Berlin – Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat gefordert, das Zeigen von Judensternen auf sogenannten Querdenker-Demos strafrechtlich zu verfolgen. „Was wir hier erleben, ist nichts anderes wie Volksverhetzung“, sagte Schuster dem ARD-Hauptstadtbüro im „Bericht aus Berlin“. „Wenn man hergeht und einen sogenannten Judenstern sich ans Revers heftet, um damit zu demonstrieren, dann
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Stuttgart  – Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen, Marian Schreier, der zwar SPD-Mitglied ist, aber von seiner Partei für die Stuttgarter OB-Wahl ursprünglich nicht aufgestellt worden war, kam mit 36,9 Prozent auf den zweiten Platz.
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Berlin  – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Bei einem digitalen Deutschlandtag der CDU/CSU-Jugendorganisation kam er am Sonntag auf 243 von 290 abgegebenen Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 83,8 Prozent. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Im März 2019 war Kuban im Rahmen einer Kampfabstimmung
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Kalkar  – Beim AfD-Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar ist es am Sonntag zu einer hitzigen Debatte über die Parteitagsrede des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen gekommen. Kritiker warfen Meuthen vor, mit seiner Rede bewusst zu spalten und der Partei zu schaden. Ein Redner rief dem Parteichef zu, dass seine „Zeit in der AfD“ vorbei sei. AfD-Vize Stephan Brandner
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London  – Der britische Schauspieler David Prowse ist tot. Er starb im Alter von 85 Jahren. Das meldete unter anderem die BBC. Der Darsteller wurde besonders durch seine Rolle als Darth Vader in den ersten drei „Star Wars“-Filmen bekannt. Seine Stimme wurde dabei allerdings nicht genutzt – Schauspieler James Earl Jones synchronisierte die von Prowse
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Sofia  – Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow sieht sich als Opfer einer Intrige. „Bei den kursierenden Bildern aus meinem Schlafzimmer handelt es sich um arrangierte Aufnahmen wie aus einem Lehrbuch des KGB“, sagte Borissow der „FAZ“ über im Sommer öffentlich gewordene Fotos, die ihn schlafend in seinem Bett und auf dem Nachtschrank eine Pistole, Goldbarren und
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Kabul – In der Provinz Ghazni in Zentralafghanistan sind am Sonntag mindestens 30 Personen bei einem Anschlag getötet worden. Mindestens 15 weitere Menschen wurden Behördenangaben zufolge verletzt. Laut übereinstimmender Medienberichte soll es sich bei den Toten um Sicherheitskräfte handeln. Ziel des Anschlags war demnach ein Armeestützpunkt. Ein Selbstmordattentäter soll dabei am Sonntagmorgen eine Autobombe gezündet
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Berlin  – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält staatliche Entschädigungszahlen für die Wirtschaft bis zum Ende der Corona-Pandemie für rechtlich geboten. „Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben“, sagte Lambrecht der „Welt am
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Kalkar – Auf dem Parteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar hat AfD-Co-Chef Jörg Meuthen das Erscheinungsbild seiner Partei in einer Rede scharf kritisiert. Die AfD sei an einem Punkt angelangt, „an dem es nicht mehr automatisch immer weiter nach oben geht und sich Wahlerfolg an Wahlerfolg reiht“. Dabei kritisierte er auch die Form der Kritik an den
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Berlin  – Erstmals seit Wochen gibt es bei fast allen Parteien wieder Bewegung in der von Forsa gemessenen Wählerstimmung. Die Grünen können im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte zulegen und überschreiten wieder die 20-Prozent-Marke, die AfD verliert zwei Prozentpunkte. Union und Linke gewinnen je einen Prozentpunkt, SPD und sonstige kleinere Parteien verlieren je einen Prozentpunkt.
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München  – Der Betrug beim insolventen Bezahldienstleister Wirecard ist offenbar noch größer gewesen als gedacht. 1,9 Milliarden Euro fehlten in der Bilanz, so lautete die bisherige Annahme. Nun zeigen laut eines Berichts des „Handelsblatts“ Recherchen: Die Existenz weiterer 800 Millionen Euro an Treuhandvermögen ist fraglich. Zentrale Figur ist der frühere Vorstand Jan Marsalek. Bei dem
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Berlin  – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler ist zur neuen Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Ziegler erhielt am Donnerstag in geheimer Wahl 536 Stimmen. Die Wahl war nach dem Tod von Thomas Oppermann (SPD) nötig geworden. Der AfD-Kandidat Harald Weyel erhielt 104 Stimmen und fiel damit durch. Die AfD-Fraktion war zuvor schon fünf Mal mit einem Wahlvorschlag für das
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Mainz – Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) und ihr Staatssekretär Thomas Griese treten zum Jahresende von ihrem Amt zurück. Grund ist der Skandal um die Beförderungspraxis im Höfken-Ministerium. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hatte diese in Teilen als rechtswidrig gerügt. Es sprach von einem „maroden Beförderungssystem“, das von Willkür geprägt sei. So seien unter anderem
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Die angekündigten neuen Corona-Regeln bei der Deutschen Bahn gelten bereits ab Freitag. In allen Zügen ist dann in den Großraumwagen nur noch ein Sitzplatz pro Doppelsitz reservierbar, berichtet die „Bild“. Alle anderen Sitzplätze bleiben für eine Reservierung gesperrt. Eine allgemeine Reservierungspflicht gibt es aber weiterhin nicht. Einzelreisenden werden automatisch Fenstersitzplätze zugewiesen. Bei Sitzgruppen mit Tisch
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Berlin  – Am Morgen nach der neuen Bund-Länder-Konferenz zur Coronakrise hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Deutschen auf weitere Monate mit Kontaktbeschränkungen eingestimmt. Diese seien bis März möglich, sagte Braun am Donnerstag in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“. „Vor uns liegen schwierige Wintermonate. Das geht bis März. Nach dem März bin ich sehr optimistisch, weil
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Berlin- Angesichts der angespannten Lage bei vielen Einzelhändler verlangt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mehr verkaufsoffene Sonntage 2021. „Ich würde mir wünschen, dass das, was an Umsatzausfällen in diesem Jahr angefallen ist, über weitere verkaufsoffene Sonntage im nächsten Jahr wieder reingeholt werden kann“, sagte er der „Bild“. Er habe an „alle Landesregierungen und Kommunen die Bitte
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Berlin- Die Bundespolizei hat von Januar bis Oktober dieses Jahres 1.569 unerlaubte Einreisen aus Skandinavien festgestellt. Überwiegend handele es sich um Migranten aus Afghanistan und Irak, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern. Die Flüchtlinge würden auf dem Landweg über Dänemark oder auf dem Seeweg aus Schweden aufgegriffen. Der CDU-Innenpolitiker
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Berlin  – Die am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen für Dezember bringen strengere Kontaktbeschränkungen. Die bereits für November beschlossenen Regeln werden prinzipiell bis zum 20. Dezember bundesweit verlängert, wie es im 15-seitigen Beschlusspapier heißt. Die auf Grund dieses Beschlusses geschlossenen Betriebe und Einrichtungen bleiben damit zunächst weiterhin geschlossen, Übernachtungsangebote im Inland werden weiter
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Berlin/Magdeburg – Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf neue Corona-Maßnahmen über den 30. November hinaus geeinigt. Das teilte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Mittwochabend mit. So sollen Hotels und Restaurants bis 20. Dezember geschlossen bleiben, es könne aber je nach Bundesland und Region Unterschiede geben, sagte der CDU-Politiker. In Hotspots sollen ab
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Buenos Aires – Die argentinische Fußball-Legende Diego Maradona ist tot.  Er starb im Alter von 60 Jahren. Maradona starb laut argentinischen Medien an einem Herzstillstand, nachdem er sich Anfang November einer Gehirnoperation wegen eines subduralen Hämatoms unterziehen musste. Gesundheitliche Probleme hatte er schon lange. Maradona war mit der argentinischen Nationalmannschaft 1986 Fußball-Weltmeister geworden, war seitdem
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Zürich  – Der Schweizer Medizinhistoriker Flurin Condrau kritisiert die laxe Corona-Politik seines Landes. „Heute nehmen wir einfach hin, dass ein Teil der älteren Bevölkerung stirbt – und geben diesen Menschen damit zu verstehen, dass sie als nichtproduktiver Teil der Gesellschaft überflüssig sind und ihr Tod hinnehmbar ist“, sagte Condrau, der als Professor am Institut für
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Kalkars  – Die Stadt Kalkar in NRW droht der AfD mit einem Abbruch ihres Parteitags, sollte die verordnete Maskenpflicht im großen Stil nicht eingehalten werden. Die Maskenpflicht sei Bestandteil des von der AfD eingereichten Hygienekonzepts, sagte die zuständige Verwaltungsmitarbeiterin am Mittwoch. Dabei müsse aber die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Zunächst werde es in einem solchen Fall
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Berlin  – FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat die geplanten Verschärfungen der Corona-Regeln heftig kritisiert und sich gegen Angriffe des bayerischen Ministerpräsidenten Söder auf die FDP gewehrt. Zu Plänen, vor Weihnachten noch weniger Kunden in die Geschäfte zu lassen, sagte Kuhle unmittelbar vor der neuen Runde der Bund-Länder-Gespräche in der RTL-Sendung „Guten Morgen Deutschland“: „Das ist ein
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Berlin  – Am Bundeskanzleramt in Berlin ist am Mittwoch ein Fahrzeug ins Eingangstor gefahren. Landespolizei und Bundespolizei seien vor Ort, teilten die Beamten mit. „Wir klären derzeit, ob der Fahrer dieses dagegen gesteuert hat“, sagte ein Polizeisprecher. Der Mann sei in polizeilichen Gewahrsam genommen worden. Es soll sich um einen Rollstuhlfahrer handeln. Auf dem Golf
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Brüssel  – Die Europäische Union hat sich mit dem Pharmakonzern Moderna auf die Lieferung von 160 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus geeinigt. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mit. Es sei der sechste Vertrag, den die EU abschließt, er werde am Mittwoch offiziell bestätigt. Deutschland dürfte von den 160 Millionen Moderna-Impfdosen für
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Washington – US-Präsident Donald Trump gibt dem „president elect“ Joe Biden nun doch Zugang zur Regierungs-Infrastuktur. Emily Murphy, die Chefin der General Services Administration, habe er angewiesen, die notwendigen Schritte einzuleiten, schrieb Trump am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. „Nevertheless, in the best interest of our Country, I am recommending that Emily and her team do
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Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die internationale Gemeinschaft zu weiterer finanzieller Hilfe für Afghanistan aufgerufen. „Die aktuelle Corona-Pandemie erschwert die schwierigen Lebensbedingungen vieler Afghaninnen und Afghanen weiter. Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Deshalb darf sich die internationale Gemeinschaft jetzt nicht von Afghanistan abwenden“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir haben in
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Berlin  – Die in der Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten vorgesehenen Kontaktbeschränkungen auf maximal fünf bis zehn Personen an den Weihnachtstagen sind bei der Opposition auf Kritik gestoßen. „So starre Regelungen sind fernab jeder Lebensrealität vieler Familien und verspielen langfristig das Vertrauen in die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie“, sagte die stellvertretende FDP-Fraktionschefin Katja Suding der
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Washington – Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat weitere Kandidaten seiner künftigen Regierung bekanntgegeben. Als Außenminister soll der langjährige Berater Bidens, Antony Blinken, ernannt werden, wie Biden in einem auf Twitter veröffentlichten Video bekanntgab. Für eine Überraschung sorgte die Ernennung von John Kerry zum US-Klima-Beauftragten. „Ich kehre in die Regierung zurück, damit ich helfen kann,
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Hamburg – Karl Dall ist tot. Der Fernsehmoderator, Sänger, Schauspieler und Komiker starb im Alter von 79 Jahren, berichteten am Dienstag zahlreiche Medien und unter anderem auch die ARD, für deren Funkhäuser er neben anderen Sendern jahrzehntelang tätig war. So war er in der von Kurt und Paola Felix präsentierten Sendung „Verstehen Sie Spaß?“ von
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