Mittwoch, 03. Juni 2020

Bürgermeister Hirsch zu Vorwürfen „Einseitige und schlechte Information“ zur Windkraft im Pfälzerwald

9. Oktober 2014 | noch keine Kommentare | Kategorie: Landau, Politik regional, Regional

Foto: pfalz-express.de

Landau/Südwestpfalz – „Einseitige und schlechte Information“ hatte der Sprecher der Initiative „pro Pfälzerwald“, Ernst Gerber, dem Landauer Bürgermeister Thomas Hirsch in einem Offenen Brief vom 20. August 2014 vorgeworfen.

Er kritisierte darin, dass der Bürgermeister die Informationspflicht teilweise umgehe, die vorgeschrieben sei, wenn in einem Biosphärenreservat Windräder aufgestellt werden sollen.
Teile des Stadtrats mit der „Energie Südwest AG im Bunde“ hätten die Informations- und Bürgerbefragungstermine so gelegt, dass eine Bürgerbeteiligung an der Energiewoche „nicht gefördert, sondern geradezu verhindert“ worden sei. (Siehe auch: Landauer CDU versus Initiative „pro Pfälzerwald: „Viele Unterstellungen, wenig Fakten )

„Etwa indem man Termine auf Vormittage legte, an denen die meisten Bürger arbeiten oder die Veranstaltungen teilweise an abgelegenen Orten stattfanden, wie am Windmessmast auf dem Taubensuhl mit zwei Kilometer Anmarsch“, hatte sich Gerber über das Procedere geärgert.

Nach CDU Fraktionschef Peter Lerch, der Gerber  „Viele Unterstellungen, wenig Fakten“ äußert sich nun auch Thomas Hirsch selbst zu den Vorwürfen.

„Zur aktuellen Situation kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Stadtvorstand der Stadt Landau zwischenzeitlich (noch) gegen eine Unterzeichnung der „Absichtserklärung zur Errichtung und zum Betrieb eines Windenergieparks im Pfälzer Wald“ ausgesprochen hat.“

Hintergrund sei die nach wie vor offene Frage, ob und inwieweit sich Windenergieanlagen im Pfälzerwald auf den Status als Biosphärenreservat auswirkten.

Der Status als Biosphärenreservat sei für Hirsch und nach seiner Einschätzung auch für die Mehrheit des Landauer Stadtrates, eine „unabdingbare Voraussetzung für eine Realisierung von Wind-Projekten im Pfälzerwald“.

Hirsch betont noch einmal: „Der Biosphärenreservat-Status darf nicht gefährdert werden“.
Dieser Auffassung seien der Landauer Stadtvorstand wie auch der Kreisvorstand des Landkreises SÜW.

Schlimmer und Riedmaier hatten sich in einem Brief gemeinsam an Umweltministerin Höfken gewandt mit dem dringenden Appell dies zu klären (Oberbürgermeister und Landrätin: Gemeinsames Schreiben zum Thema Windenergie an Lemke).

Hirsch kündigt an, dass man  im Oktober einen „Vor-Ort-Termin“ zur Besichtigung bereits realisierter „Wind-im-Wald“-Projekte durchführen werde. Wo das sein wird, lässt Hirsch offen.
Die Erkenntnisse daraus und aus der Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung, sollen „in das weitere Verfahren einfließen“.

Die Zusage, eine entsprechende Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Wind im Wald“ in Landau durchzuführen, bleibe nachwievor bestehen, bekräftigt Hirsch.

Man wolle aber für die Terminierung eine noch ausstehende Antwort der Landesregierung zum Biosphären-Status abwarten, so Hirsch in seinem offenen Brief. (desa/red)

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