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Bundespräsident Joachim Gauck.
Foto: dts nachrichtenagentur
Sebnitz – Bundespräsident Joachim Gauck ist am Sonntag während eines Besuchs in Sebnitz im Landkreis Sächsische Schweiz mit Gegenständen beworfen worden.
Begleitet wurden die Übergriffe von Buh-Rufen und Beschimpfungen wie „Gauck verschwinde“, „Volksverräter“ oder „Stasischwein“.
Die Polizei hat mindestens einen der Angreifer in Gewahrsam genommen. Auch soll Reizgas zum Einsatz gekommen sein.
Auf Protestplakaten waren Schriftzüge wie „Willkommen in Dunkeldeutschland“ zu lesen. (dts Nachrichtenagentur)
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…und, wie schmeckt die eigene Medizin Herr Bundespräsident?
Eigene Medizin? Wohl den Schuss nicht gehört?
Wer sich über sowas freut hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und ist mit Pack noch freundlich beschrieben.
…wer stumpf und undifferenziert den eigenen Bürgern meint einen Maulkorb verpassen zu müssen und als vermeintlich integrativer Präsident aller Deutschen, dass Land lieber spaltet und in Hell- und Dunkeldeutschland einteilt, der muß damit rechnen, dass die eigene Saat in dieser, zugegebenermaßen unschönen Weise aufgeht.
Aber da es genug selbsternannte Moralapostel und Gesinnungswächter im Land gibt, die ähnlich binär denken wie unser Herr Präsident, wird es auch zukünftig genug Situationen geben wo man mit Pack-, Nazi-, Rassisten- und Dunkeldeutschland-Vorwürfen meint, nonkonforme Meinungen abwürgen zu können. Glücklicherweise klappt dieses Hypermoral-Bullshit-Bingo immer seltener.
Und ja mein lieber Chris, es ist natürlich nicht korrekt, wenn Gewalt an die Stelle von Debatte tritt. Ganz egal ob das nun Torten sind die fliegen, Autos sind die brennen, ob Geschäftsräumlichkeiten entglast und verwüstet werden oder Wahlplakatierer beschossen und Bundespräsidenten mit was auch immer beschmissen werden.
Es darf in Deutschland jeder seine Meinung äußern solange sie im gesetzlichen Rahmen bleibt. Auch der Bundespräsident.
Man darf natürlich auch gegen den Bundespräsidenten oder wenn auch immer demonstrieren.
Aber es gibt kein Gesetz dass dem Bundespräsidenten eine eigene Meinung verbietet. Ob dir diese Meinung gefällt oder nicht ist da nicht ausschlaggebend.
Und wenn man meint darauf mit Pöbeleien, Hetze, Beleidigungen und sogar tw. Gewalt zu reagieren dann kann man nicht erwarten dass man dafür noch gelobt wird.
Wie man in den Wald hineinruft so schallt es auch heraus und was z.B. Politiker aus der Ecke der „besorgten Bürger“ an Beleidigungen usw. ertragen müssen ist eines zivilisierten Umgangs miteinander mMn nicht würdig. Und das ist das Mindeste was man erwarten sollte auch wenn man nicht unbedingt eine Meinung teilt. So habe ich das auf jeden Fall gelernt.
Da fehlt es bei den „besorgten Bürgern“ an vielem was man eigentlich von erwachsenen Menschen erwartet. Und wenn dann solche Menschen noch Flüchtlinge und Andersdenkende als Untermenschen, Barbaren und was weiss ich was alles bezeichnen, dann empfehle ich dringend mal sich an die eigene Nase zu fassen.
Natürlich gibt es kein Gesetz, welches dem Bundespräsidenten eine eigene Meinung verbietet.
Es gibt allerdings ein Grundgesetz, das dem Bundespräsidenten bestimmte Verhaltensregeln auferlegt.
So hat er nicht nur die Existenz und die Legitimität des Staates zu repräsentieren, sondern auch dessen Einheit. Wegen letzterem muss von ihm erwartet werden, dass er die Fähigkeit zur Integration des Staatsvolkes besitzt . Aus diesem Grunde hat er sich aus den zwangsläufig aus der Parteiendemokratie erwachsenden Auseinandersetzungen herauszuhalten und die Einheit des Gemeinwesens zu betonen und zu stärken (Herzog in M/D Grundrechtskommentar Art 54 Rn. 99 m.w. N.).
Ein Bundespräsident der vor diesem Hintergrund die Republik in „Hell- und Dunkeldeutschland“ teilt, die Wähler ihm nicht genehmer Parteien als „Dödel“ verspottet und weiter erklärt, dass nicht die Elite, sondern das Volk das Problem wäre, der beschädigt sein Amt, dem er offensichtlich nicht gewachsen ist.
Das alles kann und soll die Übergriffe auf seine Person nicht rechtfertigen, aber als Beleg dafür gelten, dass das Grundgesetz auch insoweit unser aller Achtung verdient.