Brandl: Verkehr im Bienwald muss endlich sicherer werden

Unfallschwerpunkt Langenberg.
Foto: Pfalz-Express

Bienwald – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat sich erneut mit der Verkehrssituation im Bienwald beschäftigt und dazu Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dabei ging es um die B9 und den Knotenpunkt Langenberg.

Die B9 ist zwischen A65 und Abzweigung Neulauterburg nur zwischen 6 Meter und 6,50 Meter breit. Das sei zu wenig für die hohe Verkehrsbedeutung und Verkehrsbelastung mit einem überdurchschnittlich hohen Schwerverkehrsanteil, so Brandl. Ein Fahrbahnquerschnitt mit mindestens 8.50 Meter befestigter Fahrbahnbreite wäre angemessen.

Es gibt aber noch keine konkreten Untersuchungen für eine Verbreiterung. In einem Baurechtsverfahren müsste abgewogen werden, wie die naturschutzfachlichen Belange und Normen des ökologisch bedeutsamen Bienwaldes mit den straßenbaulichen und verkehrlichen Gesichtspunkten in Einklang gebracht werden können.

Um zu klären, wie die Verkehrsentlastung der ansässigen Ortslagen erreicht werden kann, ist eine Verkehrsuntersuchung notwendig. Brandl fordert, dass diese nun durchgeführt wird und erwartet, dass das Ergebnis die Notwendigkeit der Verbreiterung der B9 zur Entlastung der Anliegergemeinden bestätigt und das Verfahren voranbringt.

Umgestaltung des Knotenpunktes Langenberg verzögert sich

Zum Knotenpunkt Langenberg antwortete die Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Daniela Schmitt (FDP), dass die Planfeststellungsunterlagen von der Planfeststellungsbehörde vorgeprüft wurden. Nun werden sie vom LBM (Landesbetrieb Mobilität) überarbeitet und aktualisiert, um sie erneut vorzulegen. Das soll im Sommer 2024 geschehen. Danach werde der LBM den Antrag auf Einleitung des Verfahrens stellen.

Die Planungen zum Knotenpunkt Langenberg laufen schon seit 2013, als Planungsvarianten erarbeitet und eine Umweltverträglichkeitsstudie beauftragt wurden. Die Ministerin erklärte laut Brandl, dass das Projekt mehrfach angepasst und aktualisiert werden musste – wegen naturschutzfachlicher Vorgaben, der Integration eines Geh- und Radwegs, einer Anpassung der Entwässerungsplanung sowie der dadurch erforderlichen naturschutzfachlichen Neubewertungen.

Kritik an der Ampel-Regierung

Brandl betont, dass beide Projekte – die verkehrssichere Umgestaltung des Knotenpunktes Langenberg und die verkehrssichere Verbreiterung der B9 im Bienwald – wichtige Infrastrukturprojekte für die Bienwald-Region sind. Er fordert, dass die zuständigen Behörden sie mit Nachdruck voranbringen, um die Menschen in den Anliegergemeinden zu entlasten und den Verkehr in der Region sicherer zu machen. Er kritisiert, dass die Planungszeiten die Aussagen der Ampel-Regierung über die „Deutschland-Geschwindigkeit“ widerlegen.