Alzey: Im September geflohener Abschiebehäftling erstmals 2016 in NRW untergetaucht

Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Alzey/Mainz – Der im September aus der Rheinhessenfachklinik Alzey geflohene Abschiebehäftling lebte zuerst in Nordrhein-Westfalen. Das teilte das Integrationsministerium in Mainz mit. 

Nach Kenntnis des Ministeriums wurde der Asylantrag des Mannes 2016 vom BAMF abgelehnt; seit 2016 war er vollziehbar ausreisepflichtig.

Er entzog sich in Nordrhein-Westfalen seiner Abschiebung, indem er untertauchte und wurde dann im Saarland im August 2017 festgenommen und im Anschluss der GfA Ingelheim überstellt.

Der Mann wurde wegen gemeinschaftlichen Diebstahls in zwei Fällen zu einer Strafe verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Außerdem wurde gegen ihn eine Geldstrafe festgesetzt, nachdem er sich unter falschem Namen in einer Flüchtlingsunterkunft angemeldet hatte, um so Leistungen zu erhalten. Der Mann verwendete zudem verschiedene Alias-Identitäten.

Im November 2017 trat der Fünf-Punkte-Plan zur Erhöhung der Sicherheit in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA ) und für die Betreuung der Abschiebehäftlinge während Aufenthalten außerhalb der GfA in Kraft. Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne): „Erste Erfahrungen mit dem Fünf-Punkte-Plan seit November zeigen, dass wir damit die richtigen Maßnahmen ergriffen haben.“

Seitdem werden alle Abschiebehäftlinge nach ihrem Eintreffen in der GfA von den Sicherheitsbehörden bezüglich möglicher Risiken eingestuft. Sogenannte Hochrisikofälle werden dann im Falle eines Aufenthalts außerhalb der GfA von der Polizei bewacht. Dies wurde seit November in einem Fall, bei dem es zu einem dreitägigen Klinikaufenthalt kam, umgesetzt.

Im vergangenen Jahr kam es zu drei Fluchtversuchen aus der GfA Ingelheim die alle von den Sicherheitskräften und der Polizei erfolgreich beendet werden konnten. Daneben gelang es zwei Abschiebehäftlingen im September, bzw. im Oktober aus der Rheinhessenfachklinik Alzey zu fliehen.

Beide Männer wurden zum Zeitpunkt ihrer Flucht von privaten Sicherheitsdiensten bewacht. Außerdem konnte ein Abschiebehäftling im Jahr 2014 aus der Rheinhessenfachklinik Alzey fliehen.

Im Jahr 2016 nutzte ein weiterer Abschiebehäftling einen ambulanten Krankenhausbesuch zur Flucht. Er wurde am Abend desselben Tages von der Polizei gefasst.

Gegenwärtig befindet sich kein Abschiebehäftling in der Rheinhessenfachklinik Alzey. (red)