Samstag, 27. April 2024

AfD gründet Kommission gegen parteiinterne Rechtsextremisten

29. September 2018 | Kategorie: Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die AfD stellt für die Arbeit der Parteikommission, die in den eigenen Reihen Vorwürfen von Rechtsextremismus nachgehen soll, 50.000 Euro zur Verfügung.

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus und beruft sich auf Unterlagen des Parteivorstandes. Von dem Geld soll neben externen Anwälten, die die Kommission unterstützen, auch ein Gutachten bezahlt werden, das „eine umfassende rechtstheoretische Bewertung des Themas einer Beobachtung von Parteien durch den Verfassungsschutz“ erbringen soll.

Außerdem nennt Focus Details zur Arbeit der Kommission. Demnach können sich AfD-Mitglieder ab dem 1. Oktober an Vertrauenspersonen der Landesverbände wenden, um Rechtsextremisten in den eigenen Reihen zu melden.

Diese schalten anschließend die vom Bundesvorstand der Partei benannte Kommission ein. Nach einer Prüfung des Falles kann die Kommission gegebenenfalls Eilanträge auf Parteiausschlüsse stellen.

Um der Gefahr von Denunziation zu begegnen, dürfen sich die T ippgeber allerdings nicht anonym an die Vertrauenspersonen wenden. (dts Nachrichtenagentur)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Ein Kommentar auf "AfD gründet Kommission gegen parteiinterne Rechtsextremisten"

  1. Chris sagt:

    „Um der Gefahr von Denunziation zu begegnen, dürfen sich die T ippgeber allerdings nicht anonym an die Vertrauenspersonen wenden.“

    Na sowas. Das stört die Afd in Hamburg auch nicht. Wenn man die „Feinde“ denunziert ist das kein Problem. Eine Partei voll Pharisäer.