Landau. Bis zum Jahr 2030 will die Stadt Landau ihren CO2-Ausstoß deutlich senken. Um dieses Klimaziel zu erreichen, sind unter anderem Änderungen bei der Wärme- und Stromversorgung sowie im Bereich Mobilität notwendig. Großes Potential birgt die neue Landauer Solaroffensive, die u.a. eine Solarpflicht auf neu gebauten Dächern vorsieht. Teil ist auch eine Info-Kampagne mit Veranstaltungen
[weiterlesen …]

RLP. „Die Landesregierung muss sofort von ihren Plänen, Teile des Pfälzerwalds für Windräder zu öffnen, Abstand nehmen. Die Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat steht auf dem Spiel“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf. „Wie jetzt bekannt wurde, liegt Umweltministerin Spiegel bereits seit mehreren Wochen ein Schreiben des MAB-Nationalkomitees der UNESCO vor, aus dem deutlich hervorgeht, dass
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) glaubt, dass Olaf Scholz (SPD) Kanzler kann. „Ja. Ich kenne Olaf Scholz sehr gut, habe mit ihm als Finanzminister im Kabinett zusammengearbeitet“, sagte er auf die Frage, ob er Scholz die Aufgabe zutraue, der „Bild am Sonntag“. Trotz aller politischen Unterschiede gehöre Scholz „zu den Politikern, die ich wegen
[weiterlesen …]

Saarbrücken – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich für ein Ende der epidemischen Lage ausgesprochen und umfangreiche Lockerungen in seinem Bundesland gerechtfertigt. „Ich begrüße den Vorstoß des Gesundheitsministers. Die Pandemie ist zwar nicht vorbei, aber sie hat durch die Impfungen ihren Schrecken verloren“, sagte Hans der „Bild am Sonntag“. Dem müsse man Rechnung
[weiterlesen …]

Berlin  – Deutschland hat bislang 7,6 Millionen Corona-Impfdosen des Herstellers Astrazeneca bilateral anderen Ländern und noch einmal zehn Millionen Dosen im Rahmen der Impfstoffinitiative Covax der Weltgesundheitsorganisation (WHO) übergeben. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Damit sind seitens des Bundes keine Bestände an Astrazeneca mehr auf Lager.“ Die meisten Dosen hat Vietnam
[weiterlesen …]

Seit anderthalb Jahren werden Bürger im Internet gefragt, ob sie Cookies zustimmen. Politiker, Verbraucherschützer und Fachleute halten diese Praxis nun in großer Übereinkunft für gescheitert, wie sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagten. Viele Bürger klicken bei den Abfragen blind auf „Zustimmen“, weil sie das Kleingedruckte nicht verstehen oder ihnen schlicht die Zeit für langwierige Datenschutzeinstellungen
[weiterlesen …]

Kandel – Ein Volksfest in Zeiten der Corona-Pandemie? Ein heißes Eisen, das kommunalen Verwaltungen Kopfzerbrechen bereitet. In Kandel hat man sich entschlossen, den Oktobermarkt stattfinden zu lassen. Der Erste Beigeordnete Michael Gaudier hat am Samstagnachmittag mit dem Fassanstich den Startschuss dazu gegeben. Auch in Kandel hat man lange überlegt, ob und wenn ja, wie man
[weiterlesen …]

Hannover – Niedersachsens Verfassungsschutz-Chef Bernhard Witthaut geht davon aus, dass zeitnah weitere IS-Anhänger nach Deutschland zurückkehren. Allein für Niedersachsen gehe er von etwa 18 potenziellen Rückkehrern aus, etwa ein Drittel davon Frauen, sagte Witthaut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er mahnte, dass die Zusammenarbeit der Behörden in Deutschland in Sachen Rückkehrer besser werden müsse. „Es fehlt
[weiterlesen …]

Ankara- Die Türkei erklärt die Botschafter Deutschlands, der USA und mehrerer anderer Staaten zu unerwünschten Personen. Er habe das Außenministerium dazu angewiesen, die Diplomaten „schnellstmöglich“ zu „persona non grata“ zu erklären, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag. Hintergrund ist der Streit um den inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala. Die Botschafter hatten Anfang der
[weiterlesen …]

Bielefeld  – NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst ist zum CDU-Landeschef gewählt worden. Auf dem Parteitag in Bielefeld bekam er am Samstag 98 Prozent Zustimmung unter den über 650 Delegierten und damit deutlich mehr als Laschet, der bei seiner ersten Wahl in dieses Amt 2012 77 Prozent eingefahren hatte. „Haltung statt Spaltung“ müsse künftig in der CDU wieder
[weiterlesen …]

Berlin  – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat dazu aufgerufen, die bevorstehenden Weichenstellungen in der Pandemie mit möglichst großer Mehrheit im Bundestag zu beschließen. „In dieser Übergangszeit nach der Wahl werden wir im Parlament nach Mehrheiten suchen, die größer sind als die aktuelle Regierung“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir sollten Fragen des Infektionsschutzgesetzes und der
[weiterlesen …]

Wörth – Ein Erlös von 9.470 Euro ist beim Spendenlauf der Grundschule Dorschbergschule Wörth zu Gunsten der Grundschule Bad Neuenahr zusammen gekommen. Diese Grundschule wurde bei der Flutkatastrophe im Juli besonders hart getroffen, die Wassermassen hatten vieles zerstört. Lehrerin Jennifer Markgraf von der Dorschbergschule kennt dort eine Kollegin. Zusammen mit ihrer Kollegin Katherina Babilon-Becking initiierte
[weiterlesen …]

Die Schaidter Sozialdemokraten sind am Mittwoch zur Jahreshauptversammlung zusammengetreten. Der Vorsitzende Herbert Hauck berichtete über die die erfolgreiche Bundestagswahl. Ortsvorsteher Kurt Geörger ging auf die aktuellen ortspolitischen Themen ein. Und Stadtrat Hartmut Kechler gab einen Einblick in die stadtpolitischen Themen. Im Zentrum aber stand die Ehrung von Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied der SPD
[weiterlesen …]

Germersheim – In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein Unbekannter zwischen 22 Uhr und 9 Uhr in die Berggaststätte Sängerheim (An Fronte Beckers 5) eingebrochen. Dazu hebelte er die Eingangstür auf und gelangte so in das Gebäude, wo eine Musikbox und eine Flasche Jack Daniels engestohlen wurden. Die genaue Schadenshöhe ist noch nicht
[weiterlesen …]

Der Verband deutscher Betriebs- und Werksärzte geht davon aus, dass rund 1,5 Millionen Corona-Impfungen vorerst nicht gemeldet wurden. Die meisten seien über das kassenärztliche System eingegangen – wie viele nicht gemeldet wurden, sei aber unklar, sagte Verbandsvizepräsidentin Anette Wahl-Wachendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach einer Schätzung des Betriebsärtzteverbands beläuft sich die Zahl auf 1,5 Millionen. Wahl-Wachendorf
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Union die richtigen Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl ziehen wird. „Das Ergebnis war nicht gut, das ist klar“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. CDU und CSU seien dabei, es mit Blick auf Lehren für die Zukunft aufzuarbeiten. „Ich glaube, dass sie
[weiterlesen …]

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) macht sich für ein Ende des Cannabis-Verbots stark. „Wir als Verband wollen die Konsumierenden von Cannabis entkriminalisieren“, sagte der kommissarische BDK-Vorsitzende Dirk Peglow der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. So sollte der Besitz eines Joints nur noch mit einem Bußgeld bestraft werden. Peglow sagte: „Wir fordern, dass der Konsum als Ordnungswidrigkeit angesehen
[weiterlesen …]

Freinsheim. Am 22. Oktober gegen 13 Uhr, kam es in einer Waldgaststätte der Gemarkung Freinsheim laut Zeugenaussagen zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Gast und einer Bedienung. Als der 56-jährige Gastwirt dazwischen gegangen sei, wäre dieser durch den Gast angespuckt, geschlagen und getreten worden. Der Gastwirt wurde durch die Tritte leicht im Oberschenkelbereich verletzt. Eine medizinische
[weiterlesen …]

Berlin- FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen für ein „Ampel“-Bündnis ausgeschlossen. „Scheitern ist keine Option. Es gibt keine tragbaren Alternativen zu diesem Regierungsbündnis“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Entsprechend „verantwortungsvoll und konstruktiv“ werde man die Gespräche führen. Der FDP-Politiker hob hervor, man wolle eine „Koalition des Fortschritts und der Modernisierung bilden“. Wissing
[weiterlesen …]

Südpfalz. „Tier und Mensch in der Südpfalz – Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft“ lautet der Titel des neuen Heimatjahrbuches 2022 für den Landkreis Südliche Weinstraße, das jetzt erschienen ist. Das auf 312 Seiten angewachsene Heimatjahrbuch ist ab sofort im Buchhandel, bei der Kreisverwaltung und bei weiteren Verkaufsstellen zum Preis von 8,50 Euro zu beziehen. Die Titelseite
[weiterlesen …]

Landau. Zum Jahresprogramm des Landauer Zoos gehören auch in diesem Jahr wieder die beliebten öffentlichen Sonntagsführungen. Am 14. November um 11 Uhr wird Peter Buchert (Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde (DGHT), eine Führung ins Warmhaus anbieten, bei der er den Gästen die faszinierende Welt der Amphibien und Reptilien näherbringen wird. Manch einer mag Krokodile
[weiterlesen …]

Berlin – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat den Corona-Kurs von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt und ein baldiges Ende des Ausnahmezustands befürwortet. „Die Ankündigung von Minister Spahn, die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen zu lassen, ist letztlich folgerichtig“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“. „Das bedeutet auch nicht das sofortige Ende aller Maßnahmen“, sagte der Mediziner. „Wir
[weiterlesen …]

St. Martin. Das lange Warten hat ein Ende: Am Samstag, 6. November 2021 ist es wieder soweit, eine sehr erfolgreiche Onlineweinprobe geht in die fünfte Runde. Bei Winestream 5.0 freuen sich sieben Winzer bei einem Livestream ganz besondere Highlights präsentieren zu können. Moderator, Entertainer und Mademer Urgestein, Christian Hormuth, verspricht beste Unterhaltung und großes Fachwissen.
[weiterlesen …]

Landau. Die Polizeiinspektion Landau lädt am Donnerstag, 28. Oktober um 18.30 Uhr, zu einem Berufsinfo-Abend in die Paul-von-Denis-Straße 5, ein. Neben der Vorstellung der vielfältigen Aufgaben und Tätigkeitsfelder der Polizei können sich Interessierte im Rahmen einer kleinen Einstellungsberatung über die Chancen, Perspektiven und Anforderungen bei der Polizei informieren. Insbesondere der Ablauf des Studiums an der
[weiterlesen …]

Flemlingen. Eberhard Frankmann ist der Bürgermeisterkandidat der CDU in der Verbandsgemeinde Edenkoben. Nach dem einstimmigen Votum von Vorstand und Fraktion bestätigte den 1. Beigeordneten der VG Edenkoben die CDU-Mitgliederversammlung in Flemlingen im Weingut Marienhof. Eberhard Frankmann, der seit 2014 in der Funktion als 1. Beigeordneter die Bereiche Ordnungsverwaltung, Senioren, Feuerwehr und Werke verantwortet und Stellvertreter
[weiterlesen …]

In den SPD-Arbeitsgruppen zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen nehmen 10 Rheinland-Pfälzer teil. Laut SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland sei dies ein Zeichen für die starke Einbindung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie. „Die Beteiligten bringen Ampel-Erfahrungen mit, für die Rheinland-Pfalz einzigartig ist.“ An den Verhandlungen nimmt auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil. Sie ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Neben ihr werden für die
[weiterlesen …]

Berlin  – Fridays for Future hat für Freitag zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. Im Wahlkampf hätten alle Parteien gezeigt, dass sie „keine echte Antwort auf die Klimakrise“ liefern wollten, trotzdem seien es diese Parteien, die „in den Hinterzimmern des Regierungsviertels“ über die Zukunft verhandelten, heißt es in einem Aufruf der Organisation. „Die Politik lässt
[weiterlesen …]

Neustadt – Am Grabmal von Josef Bürckel in Neustadt an der Weinstraße wird fortan über dessen Schreckensherrschaft als nationalsozialistischer Gauleiter der Pfalz informiert. Das teilte die Stadt mit. Eine entsprechende Infotafel wurde am Freitag, 22. Oktober 2021, von Oberbürgermeister Marc Weigel und Eberhard Dittus, Vorsitzender des Fördervereins „Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt“, seiner Bestimmung übergeben.
[weiterlesen …]

Kandel – Der Ausbau der B 427 in der Ortsdurchfahrt Kandel (Rheinstraße) ist fertiggestellt. Der Verkehr kann in der Rheinstraße ab Freitag, 22. Oktober, ab ca. 15 Uhr wieder fließen. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) mitgeteilt. Die Straße wurde als gemeinsames Projekt von Bund, Land, dem Landesbetrieb Mobilität Speyer, der Stadt Kandel und den
[weiterlesen …]

Rodalben (Südwestpfalz). Das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben wird ab kommendem Jahr vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und auf längere Sicht abgewickelt. Dies wurde in den letzten Monaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, nachdem die Landesregierung den Rahmen vorgegeben hatte. Landkreis, Verbandsgemeinde, die Stadt Rodalben sowie die betroffene Bevölkerung waren letztendlich nicht beteiligt worden. Zum Ausgleich
[weiterlesen …]