Landau  – Am frühen Samstagmorgen gegen 5 Uhr alarmierte ein Zeuge die Polizei. Er schilderte, dass in einer Gaststätte  gerade eingebrochen werde. Die sofort zum Tatort eilenden Beamten konnten im Hinterhof der Gaststätte den 36-Jährigen Langfinger festnehmen. Der Mann hatte versucht, sich am Boden liegend zu verstecken. Zuvor misslang sein Versuch, die Hintertür der Gaststätte aufzuhebeln.
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Landau – Zu schnell, mit gestohlenem Auto, gestohlenen Kennzeichen, dafür aber ohne Führerschein und unter Betäubungsmitteleinfluss unterwegs war am Samstagmorgen gegen halb 11 ein 37-Jähriger Mann. Das teilte die Polizei mit. Er wurde vorläufig festgenommen. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen, die entsprechenden Strafverfahren in die Wege geleitet. Der schon mehrfach bei der Polizei aufgefallene Täter gab an,
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Berlin – Das Auswärtige Amt hat den jüngsten Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul, bei dem am Samstag Dutzende Menschen ums Leben kamen, verurteilt. „Wir verurteilen den heimtückischen Anschlag in Kabul, bei dem heute dutzende Menschen ihr Leben lassen mussten, in aller Schärfe“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. „Unsere Gedanken sind auch bei den
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Berlin  – Nach Berechnungen des Autoexperten Ferdinand Dudenhöffer drohen in zehn deutschen Städten in Zukunft Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Zu diesem Ergebnis kommt die bundesweite Analyse über Stickdioxid-Belastungen des CAR-Instituts an der Universität Duisburg-Essen. CAR-Chef Dudenhöffer sagte der „Bild am Sonntag“: „Die Werte sind gesunken, liegen aber immer noch erheblich über den gesetzlichen Vorgaben.“ Dies zeige,
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Landau. Einen stattlichen Erlös aus der traditionellen Reihe der Weihnachtskonzerte der VR Bank Südpfalz mit dem Rennquintett konnte Bankvorstand Clifford Jordan in einer Feierstunde an die Begünstigten übergeben. 4.167,33 Euro erhielt Oberbürgermeister Thomas Hirsch für das Hospiz für Landau und die Südliche Weinstraße, 2.083,67 Euro Dekan Volker Janke für die Stiftskirchengemeinde Landau. Der Oberbürgermeister der
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Berlin – Bund und Ländern fehlt der Überblick darüber, wie oft Islamisten der Ausweis entzogen wurde – eine zentrale Maßnahme im Anti-Terror-Kampf. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, können die Behörden nicht angeben, in wie vielen Fällen ein Ersatzausweis ausgestellt wurde. Die Bundesregierung verwies in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion auf die
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Berlin  – In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD bahnt sich nach Informationen von „Bild am Sonntag“ eine bundesweit einheitliche Regelung zur Altersfeststellung von Flüchtlingen ab. Während bislang die Bundesländer die Möglichkeit medizinischer Untersuchungen unterschiedlich handhaben, soll künftig bei Zweifelsfällen ein Alterstest in den geplanten zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen erfolgen, heißt es. Lehnt ein
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Neustadt. Bereits seit 2012 wird die Kochsendung „Küchengeflüster“ des OK-Weinstraße vom Studio Haßloch produziert. Einmal im Monat finden sich dann Gäste aus der Region in der Küchenwelt Neustadt ein, um gemeinsam mit Moderator Markus Merkler ihr Lieblingsrezept zu kochen und ein wenig aus dem Nähkästchen zu plaudern. Diesmal dürfen sich die Zuschauer auf den Wachenheimer
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Neustadt – Am frühen Samstagmorgen wurde die Polizei zu einer Schlägerei auf der Festwiese gerufen. Obwohl sich die Streitparteien bis zum Eintreffen der Polizei bereits aufgelöst hatten, konnten die insgesamt acht Beteiligten in der Nähe des Platzes noch angetroffen werden. Anscheinend war es zwischen zwei Personengruppen, die vornehmlich aus Heranwachsenden bestanden, zur Auseinandersetzung gekommen, in
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Prag  – Bei den Präsidentschaftswahlen in Tschechien hat sich der Amtsinhaber Miloš Zeman gegen seinen Herausforderer Jiri Drahoš knapp durchgesetzt. Nach Auszählung von 99,6 Prozent der Wahlbezirke kam Zeman in der Stichwahl am Freitag und Samstag auf rund 51,5 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 66,5 Prozent und damit höher als vor fünf Jahren. Zeman
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Hannover  – Robert Habeck und Annalena Baerbock sind am Samstag bei der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Hannover zu den neuen Vorsitzenden der Partei gewählt worden. Habeck erhielt eine Zustimmung von 81,33 Prozent, Baerbock 64,45 Prozent. Letztere hatte sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel durchgesetzt, Habeck hatte keinen Gegenkandidaten. Die
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Bonn  – Das Bundeskartellamt hat im Streit mit Facebook über das Sammeln von Nutzerdaten auf fremden Websites nachgelegt. „Wenn wir das Geschäftsmodell von Facebook für nicht wettbewerbskonform halten, können wir dem Konzern untersagen, es in dieser Form fortzusetzen“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Das ist schon ein scharfes Schwert. Facebook dürfte dann
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RLP – Der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Volker Wissing (FDP) mahnt am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, die Erinnerung an die dunklen Jahre der Gewaltherrschaft müsse lebendig bleiben. Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter und gesetzlich verankerter Gedenktag. „Gedenken kann die Qualen der Opfer und das Unrecht der nationalsozialistischen
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Berlin  – Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2017 eine Rekordsumme an zu viel erhaltenen Mitteln an den Gesundheitsfonds zurückzahlen müssen. „2017 wurden 22,2 Millionen Euro zurückgezahlt“, sagte Frank Plate, der Präsident des Bundesversicherungsamts, der „Rheinischen Post“. 2016 seien es 8,8 Millionen Euro gewesen. Dabei geht es um den Risikostrukturausgleich (RSA), den Finanzausgleich zwischen den Kassen. Das
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Berlin  – FDP-Chef Christian Lindner hat vor den Risiken der geplanten Reform der Euro-Zone gewarnt. „Wo Union und SPD tatsächlich etwas ändern wollen, befürchte ich Schlimmes – nämlich bei der Reform der Euro-Zone“, sagte Lindner der „B.Z.am Sonntag“. Schon während der Jamaika-Verhandlungen sei zu spüren gewesen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Linie von Wolfgang
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Hannover – Die Grünen weichen die Trennung von Amt und Mandat weiter auf. Der Parteitag in Hannover stimmte am Freitagabend mit mehr als der notwendigen Zweidrittelmehrheit für eine Satzungsänderung, wonach Mitglieder des Bundesvorstands bis zu acht Monate nach ihrer Wahl zugleich auch Fraktionsvorsitzende im Bundestag, in einem Landtag, oder im Europäischen Parlament oder Mitglieder der
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Berlin – Nachdem der Fußballklub der Bundestagsabgeordneten mehreren AfD-Politikern die Mitgliedschaft verweigert hat, wollen die AfD-Parlamentarier ihren eigenen Verein aufmachen. „Die AfD-Kicker werden dem FC Bundestag geschlossen fernbleiben und stattdessen eine eigene Parlamentsfußballmannschaft gründen“, sagte Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, dem „Spiegel“. Dieser „Alternative FC Bundestag“ werde allen Fraktionen offenstehen und gegen Gegner „jeder
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Brüssel  – Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) macht gegen die von der EU geplante E-Privacy-Verordnung mobil. Die Einführung der Verordnung würde zu „einem Umsatzverlust von über 30 Prozent im digitalen Werbegeschäft für journalistische Medien“ führen, heißt es in einer Studie des VDZ. Für die Untersuchung wurden Manager großer Verlagshäuser und Vermarktungsspezialisten befragt. 100 Prozent der
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Berlin  – Vor Großkundgebungen an diesem Samstag in mehreren deutschen Städten gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien hat die Kurdische Gemeinde in Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, Sanktionen gegen die Türkei zu erlassen. „Die Türkei hat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Mehmet Tanriverdi der „Heilbronner Stimme“. „Von den Kurden in Syrien gab
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Berlin  – Fast jede zweite bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldete Vollzeitstelle ist eine Anstellung in der Zeitarbeit. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervor. Demnach waren im November des vergangenen Jahres 523.790 Vollzeitstellen offiziell gemeldet, 216.294 davon in der Arbeitnehmerüberlassung – das entspricht einem Anteil
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Berlin  – Der Bund hat im vergangenen Jahr Investitionsmittel von mehr als zwei Milliarden Euro nicht ausgegeben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) auf eine Frage des Grünen-Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler hervor. Demnach sind laut vorläufigem Jahresabschluss des Bundeshaushalts 2017 bei den investiven Titeln Minderausgaben von 2,058 Millionen Euro entstanden. Allein 675
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Berlin  – Die Konzepte der KZ-Gedenkstätten müssen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den nächsten Jahren geändert werden. „Die Zahl derer, die Überlebende sind, nimmt ab“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die KZ-Gedenkstätten müssten sich „auf diese Zeit vorbereiten“, wenn eines Tages keine Zeitzeugen mehr leben würden. „Deshalb ist es ganz
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Berlin  – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), hat der neuen Bundestagsfraktion der AfD vorgeworfen, ein doppeltes Spiel zu spielen. „Es ist schon verwunderlich, dass die AfD-Vertreter in internen Besprechungen regelmäßig um Rat und Hilfe bitten, öffentlich aber die Schuld für ihre Fehler immer anderen zuschieben und sich als Opfer darstellen“, sagte Grosse-Brömer
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Nürnberg  – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ab Mitte 2018 ihr umstrittenes neues Barauszahlungssystem im Einzelhandel für Arbeitslosengeld-II-Empfänger testen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Der Test „der neuen Barzahlungsmöglichkeit ist in bis zu zehn Agenturen für Arbeit und Jobcentern für drei Monate ab Mitte des
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Kabul – In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstagmittag mindestens 40 Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Mindestens 140 weitere Personen wurden verletzt, teilten die afghanischen Behörden mit. Die meisten der Opfer sollen Zivilisten sein. Der Vorfall hatte sich gegen 13 Uhr Ortszeit (9:30 Uhr deutscher Zeit) im Stadtzentrum ereignet. Die Explosion soll
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Braunschweig  – Taiwan hat als erster Staat der Welt einen von mehreren Prototypen des neuen „Urkilos“ bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig erworben. Der Preis lag bei einer Million Euro, berichtet die „Welt am Sonntag“. Das Artefakt, eine hochreine Siliziumkugel mit einem Durchmesser von 9,4 Zentimetern, soll den Erwartungen zufolge im Frühjahr kommenden Jahres
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Berlin  – Eine knappe Mehrheit von 51 Prozent der Bundesbürger will nicht, dass SPD-Chef Martin Schulz im Fall einer Großen Koalition als Minister in eine Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel (CDU) eintritt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Auch 28 Prozent der SPD-Wähler würden demnach eine
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Berlin  – Der CDU-Politiker Carsten Linnemann will, dass der Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung schärfere Aussagen gegen muslimische Extremisten in Deutschland enthält. „Mit dem politischen Islam wurde ein enorm wichtiges Thema im Sondierungspapier zu wenig berücksichtigt“, sagte Linnemann, der im CDU-Bundesvorstand sitzt und Chef der 25.000 Mitglieder starken Mittelstandsvereinigung seiner Partei ist, dem „Spiegel“. Die wachsende
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Berlin – Das Bundesinnenministerium (BMI) sieht die immer größer werdende „Reichsbürger“-Szene mit großer Sorge. „Aufgrund ihres hohen Personenpotenzials, ihrer Gewaltbereitschaft und ihrer besonderen Affinität zu Waffen geht von Reichsbürgern und Selbstverwaltern ein erhöhtes Gefährdungspotenzial, auch und gerade gegenüber Amts- und Mandatsträgern, aus“, sagte eine Ministeriumssprecherin dem „Handelsblatt“. Das Ministerium nehme die Bedrohung durch dieses Phänomen
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Berlin – Das geplante Mitgliedervotum über die Große Koalition wird die ohnehin strapazierte Parteikasse der SPD offenbar empfindlich belasten. Die Sozialdemokraten rechnen mit Kosten von bis zu 1,5 Millionen Euro, berichtet der „Spiegel“. Mit Hochdruck arbeiten die Verantwortlichen im Willy-Brandt-Haus an den Vorbereitungen. So sind die Landesverbände angewiesen worden, freiwillige Helfer zu benennen, die sich
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