Verfassungsreform gescheitert: Italiens Ministerpräsident Renzi tritt zurück

5. Dezember 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland, Weltgeschehen

Matteo Renzi zieht die Konsequenzen aus dem gescheiterten Referendum.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Rom – Beim Referendum in Italien hat eine Mehrheit der Wähler gegen die von der Regierung Renzi vorgelegte Verfassungsreform ausgesprochen. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat daraufhin seinen Rücktritt erklärt.

„Meine Regierung endet heute“, sagte Renzi in der Nacht zum Montag nach dem „Nein“ beim Verfassungsreferendum.

Die Bevölkerung habe gesprochen und „klar entschieden“ so Renzi vor Journalisten in Rom. Nicht die Menschen, die mit „Ja“ gestimmt hatten, hätten verloren, sondern er selbst, so der bisherige Ministerpräsident.

Er habe alles getan, um die Mehrheit zu überzeugen, aber dies nicht vollbracht. Italien sei „das schönste Land der Welt“, er sei stolz, Italiener zu sein und er glaube an die Demokratie, so Renzi in seiner wortreichen Rücktrittserklärung. Es sei ihm dennoch nicht möglich, weiter Regierungschef zu sein in einer Situation, in der „seit Jahren Änderungen eingefordert werden und diese nun abgelehnt werden“, so Renzi.

Nach letzten Hochrechnungen stimmten fast 60 Prozent der Wähler mit „Nein“ und nur etwa 40 Prozent mit „Ja“ für die von Renzi angestrebte Verfassungsreform. Die Wahlbeteiligung soll laut Prognose mit fast 70 Prozent sehr hoch für ein Referendum gewesen sein.

Renzi war seit 2014 Ministerpräsident von Italien. (dts Nachrichtenagentur)