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EZB-Gebäude.
Foto: dts nachrichtenagentur
Rom – Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass sein Land in der Bankenkrise den Europäischen Rettungsschirm (ESM) in Anspruch nehmen muss. „Wir werden ihn nicht brauchen“, sagte er der „Welt“.
„Das italienische Bankensystem als Ganzes befindet sich nicht in der Krise. Italien ist das EU-Land, das am wenigstens für die Bankenrettung bezahlt hat“, sagte Padoan, der nach dem Rücktritt von Ex-Premier Matteo Renzi auch in der aktuellen Regierung von Paolo Gentiloni den Posten des Finanzministers bekleidet.
Die Lösungen seiner Regierung für Krisen- und Pleitebanken hielten sich „strikt an die Regeln der Bankenunion“, deren konsequente Umsetzung Rom unterstütze.
Von der Geldpolitik seines Landsmannes, EZB-Präsident Mario Draghi, fühlt Padoan sich nicht bevorteilt. Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank sei bisher schlecht genutzt worden, sagte er. Der italienische Finanzminister bemängelte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die „niedrige Investitionsbereitschaft in Deutschland, Frankreich und Italien“.
Für sein Land wünscht sich Padoan mehr Tempo beim Wirtschaftswachstum und die Fortführung des von Ex-Premier Renzi begonnenen Reformkurses. Rückblickend sei dessen Referendum ein Fehler gewesen.
„Die Italiener werden es bereuen, dass das Referendum gescheitert ist“, sagte Padoan. Innerhalb der EU bedauerte er ein „Vertrauensdefizit“. „Es besteht die Gefahr, dass Europa von seinen Bürgern nicht als Lösung der Probleme, sondern als Problem angesehen wird“, sagte Padoan. „Populismus breitet sich aus. Aber Populisten sind nur Neinsager, sie suchen nicht nach Lösungen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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