Montag, 19. August 2019

Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin

16. Juli 2019 | 4 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Ursula von der Leyen (CDU).
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden.

Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen.

Von der Leyen wird damit als erste Frau den Vorsitz der EU-Kommission im November übernehmen. Am Mittwoch wird die CDU-Politikerin von ihrem derzeitigen Amt als Verteidigungsministerin zurücktreten. Dies hatte von der Leyen bereits am Montagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt.

Von der Leyen ist seit dem 17. Dezember 2013 Verteidigungsministerin. Zuvor war sie von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Bewerbungsrede: Green Deal für Europa

Von der Leyen (CDU) hatte in ihrer Bewerbungsrede angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art „Green New Deal“ für Europa umsetzen zu wollen.

Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Sie wolle das erste europäische Klimagesetz vorlegen, in dem das Datum 2050 gesetzlich verankert sein werde.

Dies solle in den ersten 100 Tagen ihrer Amtstätigkeit geschehen, kündigte von der Leyen an. Bei dem „Green Deal“ handelt es sich um ein Investmentprogramm für das Klima. Neben einer ambitionierteren Klimapolitik versprach die CDU-Politikerin in ihrer Bewerbungsrede auch ein sozialeres Europa.

EU-weiter Mindestlohn

Als Maßnahmen nannte sie eine europäische Arbeitslosen-Rückversicherung sowie einen EU-weiten Mindestlohn. Beim Thema Wirtschaft wolle sie bürokratische Hürden für mittelständische Unternehmen abbauen, so von der Leyen weiter . Weitere Punkte ihrer Rede waren unter anderem Geschlechtergerechtigkeit in der EU-Kommission, die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in der EU sowie eine Reform des Dublin-Systems.

Gemeinsames europäisches Asylsystem

Dabei sprach sich von der Leyen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem aus. Zudem wolle sie die EU-Grenzschutzagentur Frontex stärken. Auch das Thema Brexit kam in der Bewerbungsrede zur Sprache. Dabei machte sie deutlich, dass sie bereit sei, den Austrittstermin Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter zu verschieben, wenn dies nötig sei. Von der Leyens Rede war mit Spannung erwartet worden, da es die letzte Chance für sie war, die Abgeordneten vor der Abstimmung am Dienstagabend von sich zu überzeugen. (dts Nachrichtenagentur/red)

 

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4 Kommentare auf "Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin"

  1. Peter Patriot sagt:

    Nigel Farage (GB) nach der Wahl von der Leyens:

    „Zum Glück verlassen wir diese EU.“
    Uschi, mach` die EU platt wie die Bundeswehr…!

  2. qanon sagt:

    Komisch
    Komisch
    Komisch
    Frau von der Leyen war auf keinem Wahlplakat zu sehen während des EU Wahlkampfes.
    Versteht das Stimmvieh, was und wenn sie gewählt haben?

    Die Leute haben ihre Stimme abgegeben und in einer Urne begraben.
    Jeder der zu dieser Wahl gegangen ist/war ist nun ein Gewinner egal wer gewäht wurde.

    Frau von der Leyen hat eine der besten Plagiate jemals als Doktorarbeiten durchbekommen (Quelle u.a Vroniplag), die Bundeswehr ist ein Trümmerhaufen unter der Ägide der Frau von der Leyen die eine Laienschauspielerin als Verteidigungsministerin war. Inkompetenz wird in diesem System nach oben gespült.

  3. Demokrat sagt:

    Herzlichen Glückwunsch!
    Eine Frau als EU Kommissionspräsidentin finde ich super und es ist auch eine große Ehre für unser Land!!

  4. Diego sagt:

    Es ist doch relativ egal, welches Geschlecht der Kandidat hat, ebenso wie das Land aus dem er kommt… hauptsache er ist für den Posten geeignet… und das ist Frau Von der Leyen definitiv nicht….

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