SPD Maximiliansau: Vorsitzender Jürgen Nelson im Amt bestätigt

27. April 2023 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Jürgen Nelson
Foto über SPD Maximiliansau

Maximiliansau – Mitte April wählten die Mitglieder der SPD Maximiliansau in ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand. Jürgen Nelson wurde im Amt bestätigt, als seine Stellvertreter wurden Sümeyye Özmen und Michael Bastian gewählt.

In den Berichten gingen Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Fraktionsvorsitzender Mario Daum auf die Orts- und Stadtpolitik ein.

In seinem Bericht betonte der alte und neue Vorsitzende der Maximiliansauer SPD Jürgen Nelson, dass die Partei vor Ort sowohl im Ortsbeirat als auch im Ort selbst sehr aktiv sei. „Wir wollen gestalten, in den kommunalpolitische Gremien, aber auch im gesellschaftlichen Zusammenleben. Dies sieht man an unserer Aktivität im Ortsbeirat, in dem wir mit David Dickemann einen sehr engagierten Fraktionsvorsitzenden haben. Aber auch unsere Aktionen und Beteiligungen zur Ortsverschönerung sind Ausdruck dafür, dass wir anpacken für unser Maximiliansau.“

Nelson bescheinigte auch der Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz eine „gute Arbeit unter erschwerten Bedingungen“. „Erst Corona, danach der brutale russische Überfall auf die Ukraine und nicht zuletzt auch eine FDP in der Koalition, die nicht weiß, wohin sie will,“ so Nelson. Und doch wurde der Mindestlohn, das Wohngeld, das BAföG und das Kindergeld erhöht, das Deutschlandticket wird eingeführt, eine Krankenhausreform eingeleitet und die gesetzlichen Möglichkeiten zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten geschaffen, „um nur einige Punkte der SPD-Bundestagsfraktion herauszugreifen.“

Ortsvorsteher Jochen Schaaf knüpfte in seinem Bericht an die Aktivitäten im Ortsbezirk an. Schaaf hob die erfolgreiche Pfortzer Kerwe im August hervor, die ein Highlight in Maximiliansau darstelle. Zudem wurde der Seniorennachmittag mit Unterstützung der NaturFreunde in ein Herbstfest mit Mittagessen umgestaltet und sehr gut angenommen.

Schaaf ging auf den Austausch der Informationskästen ein und gab bekannt, dass in diesem Jahr zusätzliche Parkplätze am Bürgerhaus im Rahmen der Bebauung des Zentrums geschaffen und auch endlich die Umgestaltung des Platzes an der Kehle angegangen werden soll. Der Ortsvorsteher verwies zudem auf die zahlreichen Aktionen zur Ortsverschönerung wie die Holzfiguren, die bemalten Verteilerkästen und neu gestaltete Grünflächen.

Mario Daum, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, gab einen Überblick über die Vielzahl der stadtpolitischen Themen, die derzeit behandelt werden. Schwerpunkte waren die Energie- und Klimapolitik – Stichwort Geothermie, Fernwärmenetz und Förderung privater Klimaschutzvorhaben, der Beitritt zur SozialRegion Karlsruhe, die Planungen zum Ganzjahresbad und zum Sport- und Freizeitzentrum am Schauffele sowie die Sanierung des Bauhofs.

Daum betonte, dass auf SPD-Antrag erstmals den Ortsbeiräten eigene Haushaltsmittel zur Verfügung stehen: „Dadurch sollen den Ortsbeiräten ein eigener Gestaltungsspielraum im Rahmen der Haushaltsmittel eingeräumt werden.“

Den Bericht aus der Stadtpolitik hat Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche ergänzt, der verkündete, dass die Planungen zur Bebauung des Kappelmann-Geländes weitergetrieben werden. Fest versprochen hat Nitsche den SPD-Mitgliedern die Planung und Sanierung der Friedhofshalle. Zudem berichtete der Bürgermeister von Planungen für ein kommunales Ärztezentrum, um die ärztliche Versorgung zu sichern.

Bei den anstehenden Wahlen wurde Jürgen Nelson einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Zu den stellvertretenden Vorsitzenden wurden Sümeyye Özmen und Michael Bastian gewählt. Marianne Barczewski wurde als Schriftführerin und Mario Daum als Kassier bestätigt.

Zu Beisitzern wurden Andreas Braunagel, Cristina Daum und Jochen Schaaf gewählt. Axel Dickemann und Bernhard Hasenkopf wurden als Revisoren des SPD-Ortsvereins Maximiliansau wiedergewählt.