Schneider: „Wiederinbetriebnahme des Geothermiekraftwerks in Landau durch Landesregierung geplant?“

Geothermiewerk Landau.
Foto: pfalz-express.de/Ahme

Landau. Nach Information der Landtagsabgeordneten Christine Schneider könnte das umstrittene Geothermiekraftwerk in Landau demnächst wieder in Betrieb genommen werden. Die Landesregierung mache diesbezüglich keine Angaben, interne Quellen liesen dies jedoch vermuten, so Schneider.

In einer Kleinen Anfrage wandte sich die Landtagabgeordnete Christine Schneider an das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, um eine konkrete Antwort auf die Pläne der Landesregierung bezüglich des Geothermiekraftwerks in Landau zu bekommen.

Auf die Fragen bezüglich eines neuen Sicherungssystems und die Wiederinbetriebnahme konnte das Ministerium, unter Minister Wissing, keine konkreten Aussagen treffen. „Ich bin äußerst enttäuscht über die schwammigen Antworten des Ministeriums. Das Geothermiekraftwerk in Landau ist ein Krisenkraftwerk. Zum Schutz der Bevölkerung erwarte ich einen konkreten Plan und ein Sicherheitskonzept der Landesregierung bezüglich des Kraftwerks. Noch immer kann oder will das Ministerium jedoch keine konkreten Aussagen treffen“, so Christine Schneider.

Schneider zeigt sich enttäuscht über die Untätigkeit der Landesregierung bezüglich des Geothermiekraftwerks: „Die Landesregierung versteckt sich hinter dem Bergbaugesetzt. Wenn das Gesetz geändert werden muss, um die Landauer Bevölkerung zu schützen, dann sollte die Landesregierung die Initiative ergreifen“, so Schneider.

Im Gegensatz zum Ministerium liesen interne (unbestätigte) Quellen vermuten, dass das Krisenkraftwerk in Landau bald wieder in Betrieb genommen werden könnte. Demnach habe das Landesamt für Geologie und Bergbau am 30.01.2017 im Rahmen der Durchführung des Bundesberggesetztes (BbergG), einen Sonderbetriebsplan für die Errichtung und Überarbeitung sowie die Wiederinbetriebnahme des Primärkreislaufsystems des Geothermiekraftwerks in
Landau zur Erdwärmegewinnung vorgelegt.

„Die Fachleute bestätigen hinter verdeckter Hand, dass das Krisenkraftwerk in Landau demnächst wieder in Betrieb genommen werden könnte“, so die Abgeordnete Christine Schneider.

Bereits seit mehreren Jahren fordert die CDU-Fraktion und die Landauer Abgeordnete Christine Schneider „eine politische Lösung dieser Misere“, die die Landesregierung zusammen mit dem Betreiber finden müsse. Eine Wiederinbetriebnahme des Kraftwerks zum jetzigen Zeitpunkt könne nicht nachvollzogen werden, so die CDU-Abgeordnete.