Landesrechnungshof veröffentlicht Kommunalbericht 2018: Peter Lerch (CDU): „Landau ist ein „Musterschüler“

2. September 2019 | Kategorie: Landau, Politik regional

Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat dieser Tage seinen Kommunalbericht für 2018 veröffentlicht. Er stelle der Stadt Landau ein hervorragendes Zeugnis aus, sagt Peter Lerch, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion dazu.

„Während fast alle kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz das vergangene Jahr mit einen finanziellen Minus abschnitten, konnte Landau ein Plus mit 16 Millionen Euro erzielen und damit den höchsten rechnerischen Finanzierungssaldo einschließlich des Kapitaldienstes“, so Lerch.

Während im bundesweiten Vergleich die rheinland-pfälzischen Städte die absolut höchste Verschuldung ausweisen und 5 von 8 der bundesweit am stärksten verschuldeten Städte aus diesem Bundesland kommen, sehe es in Landau „ganz anders“ aus. Die Verschuldung Landaus habe in den letzten Jahren kontinuierlich abgebaut werden können und liege am Ende all dieser Städte.

Dieses Bild werde positiv abgerundet durch die höchste Steigerung der Gewerbesteuer, welche Landau im vergangenen Jahr verzeichnen konnte. Alleine in den letzten zwei Jahre habe diese um 72 Prozent, oder etwa 12 Millionen Euro gesteigert werden können.

Lerch sieht in diesen Zahlen eine klare Bestätigung der nachhaltigen Politik der CDU-Stadtratsfraktion und von Oberbürgermeister Thomas Hirsch. „Diese absolut überdurchschnittlich positiven Finanzzahlen konnten erzielt werden, ohne dass die Steuersätze wesentlich verändert wurden. Auch konnte das positive Finanzierungssaldo erreicht werden, ohne dass sich Landau „zu Tode gespart“ hätte. Nein, in Landau wurden in den letzten Jahren Investitionen getätigt, wie wohl in keiner anderen Stadt dieser Größenordnung“, so Lerch.

Mit seinem diesjährigen Kommunalbericht bestätige der Rechnungshof aber auch indirekt die Kreisfreiheit von Landau. „Die positive Finanzentwicklung Landaus in den letzten Jahren bietet keinen Anhaltspunkt um einer Einkreisung Landaus, in welcher Form auch immer, das Wort zu reden“, so Lerch.