Dienstag, 23. Juli 2019

Landauer SPD-Stadtratsfraktion sieht keinen Grund für Vorfestlegungen bei Kommunalreform

19. Juli 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Landau, Politik regional

Florian Maier (l.) mit dem Landauer Bürgermeister Dr. Ingenthron.
Archivfoto: Stadt Landau

Landau. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Florian Maier, stellt klar, „dass die Landauer Sozialdemokraten noch keine abschließende Meinung bezüglich einer eventuellen Verschmelzung der Stadt Landau mit dem Landkreis Südliche Weinstraße haben“.

Maier: „Wir können uns zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Urteil über die nächste Stufe der rheinland-pfälzischen Kommunalreform erlauben. Ohne das Ergebnis der vom Landtag beauftragten wissenschaftlichen Untersuchungen zu kennen, macht es aus unserer Sicht auch noch keinen Sinn Festlegungen zu treffen.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion sei es zunächst wichtig, „dass die Funktionalität der Aufgabenstruktur bestmöglich gewährleistet bleibt“.

Am Beispiel der nur zum Teil sanierten Straße zwischen Mörzheim und Impflingen werde deutlich, dass Handlungsbedarf bestehe. „Hätte in diesem Fall nur eine kommunale Ebene die Planungshoheit gehabt, wäre es nicht zu der unverständlichen Situation gekommen, dass nur die Hälfte der Straße saniert wurde“, so Maier weiter.

„Als Kommunalpolitiker sollten wir auch das Lebensgefühl der Bürger ernst nehmen. Als  Ortsvorsteher kann ich beispielsweise berichten, dass das Landauer Stadtdorf Dammheim seit Jahren immer enger mit der Ortsgemeinde Bornheim zusammenwächst. Es geht hier völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbei, dass man bei einem Spaziergang zwischen beiden Dörfern den Landkreis wechselt.“ (red)

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