Donnerstag, 26. November 2020

Kein Verständnis für Gefährdung Anderer: OB Hirsch und Ordnungsdezernent Hartmann verurteilen widerrechtliche Versammlung am Sonntag in Landau

Dank an Polizei für konsequentes Vorgehen

16. November 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Landau, Regional

Die Polizei musste die nicht genehmigte Versammlung am Landauer Hauptfriedhof auflösen.
Quelle: Privat

Landau. Trotz Versammlungsverbots sind am Sonntag (15. November) mehrere hundert Menschen in der Stadt Landau zusammengekommen.

Zu der Kundgebung am Hauptfriedhof aufgerufen hatte der prominente Corona-Leugner Bodo Schiffmann, dessen Versammlung auf dem Neuen Messeplatz zuvor aufgrund des Volkstrauertags und zahlreicher Verstöße gegen behördliche Auflagen in anderen Städten untersagt worden war.

Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann kritisieren die widerrechtliche Versammlung und dankten der Polizei für deren „besonnenes und trotzdem konsequentes Vorgehen.“ Die Beamten hatten die Demonstration am Hauptfriedhof aufgelöst.

„Ich verstehe, dass die Corona-Einschränkungen nerven, belasten und Sorgen bereiten. Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass man sich ohne Abstand und Maske trifft und damit sich und andere Menschen in Gefahr bringt“, macht der OB deutlich. Und weiter: „Niemand muss auf Kritik verzichten und auch Demonstrationen können stattfinden, aber im Rahmen der Gesetze. Die persönliche Freiheit des Einzelnen endet dort, wo andere gefährdet werden.“

Auch Ordnungsdezernent Hartmann verurteilt das Geschehen am Wochenende. „Wir haben die Kundgebung auf dem neuen Messeplatz untersagt – eine Entscheidung, die auch vom Verwaltungsgericht in Neustadt gestützt wurde. Dass die Corona-Leugner dann den Volkstrauertag instrumentalisieren und ihre Kundgebung als Gedenken verkaufen wollten, ist nicht hinnehmbar.“

Schon für Samstag hatten Kritiker der Corona-Beschränkungen sieben Kundgebungen in Landau angemeldet, von denen jedoch keine einzige stattfand.

OB und Ordnungsdezernent danken den städtischen Mitarbeitern des Ordnungsamts, die an beiden Tagen im Einsatz waren – und das zumindest am Samstag letztlich ohne Anlass.

 

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