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Neuer Messplatz in Landau.
Foto (Archiv): Pfalz-Express
Landau – Die Stadt hat eine für Sonntagabend um 19 Uhr auf dem Neuen Messplatz angemeldete Kundgebung verboten. Das gelte auch für Gegendemonstrationen, teilte die Stadt mit. Grund sei unter anderem der Volkstrauertag.
Angemeldet hatte die Kundgebung der Sinsheimer HNO-Arzt Bodo Schiffmann, der der „Querdenken“-Bewegung zugeordnet wird und der nichts von den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung hält. Er wollte um 19 Uhr eine Rede halten und „Informationsmaterialien“ verteilen.
Schiffmann soll laut Staatsanwaltschaft Heidelberg in mindestens drei Fällen falsche Atteste ausgestellt haben, die von der Maskenpflicht befreien.
Zwar kennt die rheinland-pfälzische Landesgesetzgebung Ausnahmen für das Versammlungsverbot am Volkstrauertag, jedoch haben Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann gemeinsam entschieden, die Kundgebung zu untersagen. Das geschehe auch mit Hinblick auf Hinweise, „dass der Anmelder bei seiner gestrigen Kundgebung in Paderborn vielfach gegen die von den Behörden gemachten Auflagen verstoßen hat“, so die Stadt. (red/cli)
Nachtrag am 15.11. 2020: Gericht bestätigt Landauer Entscheidung
Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat sich am Sonntag der Einschätzung der Stadt Landau angeschlossen und den Eilantrag des Anmelders abgelehnt. Hirsch und Hartmann begrüßen die Entscheidung des Gerichts und bitten darum, diese zu achten.
Nachtrag am 15.11. 2020, 23.10: Trotz des Verbots und richterlicher Bestätigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt für die am Sonntag angekündigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 „Querdenker“ vor dem Hauptfriedhof in der Zweibrücker Straße.
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