Donnerstag, 26. November 2020

Querdenken-Demo: Von Kaiserslautern nach Ramstein abgewandert

21. November 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Regional, Südwestpfalz und Westpfalz

Die meisten Anti-Corona-Maßnahmen-Gegner wähnen sich in einer „Diktatur“.
Archivbild: Pfalz-Express

Kaiserslautern – Für Samstag waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Die Hauptveranstaltung sollte eine „Querdenken“-Demo sein, die die Stadt aber verboten hatte. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt.

Vier weitere am Freitag angemeldete kleinere Kundgebungen wurden von der Stadt ebenfalls untersagt. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter selbst abgesagt.

Trotz des Verbots versammelten sich dann aber am Samstagmittag etwa 75 Personen (Polizeiangabe) auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Ihnen wurde ein Platzverweis ausgesprochen, eine Person musste kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden, weil dem ausgesprochenen Platzverweis nicht nachgekommen wurde.

Daraufhin wichen die Demonstranten nach Ramstein auf den Marktplatz aus – rund 100 Personen trafen  dort zusammen und wollten eine Spontandemonstration durchführen. Auch die wurde von der Kreisverwaltung Kaiserslautern untersagt. Den Teilnehmern wurde daraufhin auch für Ramstein ein Platzverweis erteilt.

Kurze Zeit später versammelten sich 26 Personen am Westgate der US-Airbase. „Die Person, die zu dieser verbotenen Versammlung aufgerufen hatte, wurde in Gewahrsam genommen und ein Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet“, so die Polizei. Von den anderen Teilnehmern wurden die Personalien festgestellt und Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung ausgestellt.

Zu der erlaubten Kundgebung „Kaiserslautern hält solidarisch Abstand – Gegen Verschwörungsgläubige“ auf dem Stiftsplatz kamen rund 40 Teilnehmer. Diese Versammlung verlief laut Polizei friedlich und wurde nach circa 20 Minuten vom Veranstalter beendet.

Das Polizeipräsidium Westpfalz setzt im Nachgang eine Ermittlungsgruppe zur „beweissicheren Aufarbeitung und Verfolgung begangener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ein“, teilte die Behörde mit.

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