Montag, 04. Juli 2022

Kurz gemeldet: Stadt Landau verbietet nächste Kundgebung gegen Corona-Einschränkungen

14. Dezember 2020 | Kategorie: Landau

Die meisten Anti-Corona-Maßnahmen-Gegner wähnen sich in einer „Diktatur“.
Archivbild: Pfalz-Express

Landau. Aus Gründen des Infektionsschutzes hat die Stadt Landau eine für Dienstag, 15. Dezember, auf dem Rathausplatz geplante Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen von Bund und Ländern mit bis zu 50 Teilnehmern untersagt.

Das teilen OB Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann mit. Sie informieren auch darüber, dass das Demo-Verbot bei einer vergleichbaren angemeldeten und untersagten Kundgebung am zurückliegenden Samstag, 12. Dezember, eingehalten wurde.

Die Stadt Landau verortet beide Kundgebungen im Corona-Leugner- und Querdenker-Spektrum. Auch die Anmelderin der für morgen geplanten Kundgebung hat in der Vergangenheit gegen behördliche Auflagen verstoßen.

Es stehe zu erwarten, dass sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Regeln wie Abstand und Maskenpflicht halten und damit nicht nur sich selbst, sondern auch die eingesetzten Kräfte von Ordnungsamt und Polizei sowie unbeteiligte Passanten gefährden würden, so die Stadt.

Zur Abwehr einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen bundesweit wie auch in der Südpfalz hat die Stadt Landau die Durchführung der Kundgebung daher untersagt.

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