Montag, 19. August 2019

Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg

17. Juli 2019 | 11 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Impfung in den Arm mit einer Spritze

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Bundesregierung hat das geplante Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht.  Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag einen entsprechenden Beschluss. 

Der Entwurf für das Masernschutzgesetz sieht vor, dass alle Kinder beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten beide empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen. Diese Pflicht gilt außerdem für Erzieher, Lehrer und medizinisches Personal.

Eltern, die ihre schulpflichtigen Kinder nicht impfen lassen, müssen laut Gesetzentwurf künftig mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 2.500 Euro rechnen. Zudem sollen Kinder, die nicht geimpft sind, künftig vom Besuch des Kindergartens ausgeschlossen werden können.

Er freue sich, dass das Bundeskabinett neben dem Masernschutzgesetz zudem das MDK-Reformgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken auf den Weg gebracht habe, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. (dts Nachrichtenagentur)

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11 Kommentare auf "Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg"

  1. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    Stück für Stück werden uns in der Folge einer bis heute unkonrtollierten Einwanderung, die selbstverständlich auch eingeschleppte Krankheiten mit sich bring, die Freiheiten genommen!

    Ich würde mein Kind gegen Masern impfen lassen, nur würde ich das gerne selbst und frei entscheiden, statt von einer undemokratischen Obrigkeit dazu gezwungen zu werden.

  2. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    „München – Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ heute gestoppt. „Der dem Volks­begehren zugrundeliegende Gesetzentwurf ist mit Bundesrecht unvereinbar“, sagte der Präsident des Gerichtshofs Peter Küspert. Dem Freistaat fehle schlicht die Ge­setzgebungs­kompetenz. Außerdem sei es nicht zulässig, diese Frage mit der Hygiene zu verbinden. Damit schlossen sich die Richter der Auf­fassung der Staatsregierung an (Az.: Vf. 41-IX-19).“

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt

  3. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    „Mehr als jedes zweite Krankenhaus in Deutschland sollte nach Ansicht der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden, damit die Versorgung der Patienten verbessert werden kann.“

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt

    Hinweis: „Bertelsmann-Stiftung“ ist nicht der Name eines deutschen Satirikers.

  4. Aufgewachte sagt:

    Ich bin dafür, in ganz Deutschland den Klimanotstand auszurufen wegen des durch Politik und Medien vergifteten Klimas. Eine Impfpflicht bedeutet einen Zwang zur Körperverletzung. Die Schäden durch Impfungen an der Gesundheit der Menschen und auch der Tiere sind immens, nur werden diese oft vertuscht bzw. nivelliert. Selbstverständlich hat die Pharmaindustrie kein Interesse an der Offenlegung der Nebenwirkungen. Impfkritiker werden mundtot gemacht, die kleinen Kinder sind diesen unverantwortlich agierenden Politikern ausgeliefert. Herr Spahn wurde von denen auch geimpft, wie alle, die in unserem Land eine Machtposition inne haben. Literatur zu diesem Thema gibt es in Hülle und Fülle, eigene Erfahrungen durfte ich machen.

    • Tobi sagt:

      Nur eine Wissenschaftlerin haltbare Veröffentlichung kannst du uns halt nicht präsentieren….

      Ausser Geschwurbel ist nichts zu erwarten!

      • qanon sagt:

        Würden Sie eine Garantie geben sagen wir in Höhe eines Grundpfandrechts von 300 Millionen USD oder gerne auch von 300 Millionen EUR, daß eine Impfung ohne Nebenwirkungen ablaufen wird lieber T-o-Bi?

        Ich kenne die Antwort also meine Frage 2:

        Warum geben Sie die Garantie und das Grundpfandrecht nicht? Warum so schüchtern und zurückhaltend? Was haben Sie zu verlieren?

  5. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    ‚“Die Zahlen zu Nebenwirkungen von Pandemrix überraschen mich überhaupt nicht“, sagt Wolfgang Becker-Brüser, Herausgeber des pharmakritischen „Arznei-Telegramms“. „Ich habe schon damals gesagt, dass die Schweinegrippe benutzt wird, um in Deutschland ein Großexperiment zu starten mit einem Impfstoff, der nicht ausreichend getestet und daher für eine Massenimpfung ungeeignet ist.“

    Dem Bericht zufolge summierte sich die Zahl der gemeldeten schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Pandemrix bis Ende 2018 auf mehr als 5000. Schätzungen gehen davon aus, dass nur rund zehn Prozent der Nebenwirkungen von Arzneimitteln dokumentiert werden – die Zahl der tatsächlich aufgetretenen schweren Nebenwirkungen dürfte also noch deutlich höher liegen.‘

    Quelle: SPIEGEL, 21.09.2018

  6. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    „196 Paletten mit 16 Millionen Impfdosen würden mangels Nachfrage im Magdeburger Müllheizkraftwerk Rothensee vernichtet, teilte das Sozialministerium von Sachsen-Anhalt am Freitag mit. Für den Transport sind sechs bis acht Lastwagen notwendig. Bereits im September hatten Behörden Millionen Packungen des H1N1-Impfstoffs entsorgt.

    Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte 2009 wegen der Schweinegrippe die höchste Pandemiestufe ausgerufen und damit einen Anschub für die weltweite Impfaktion gegeben. Für die Pharmaindustrie wurde dies zu einem Milliardengeschäft. Allerdings erwies sich das H1N1-Virus dann im Vergleich zu üblichen saisonalen Grippeerkrankungen als relativ harmlos.“

    Quelle: SPIEGEL, 25.11.2011

  7. peter sagt:

    Dieses Land wird jeden Tag etwas mehr Nordkorea.

    • qanon sagt:

      Das ist eine schwerwiegende und tiefe Beleidigung aller Nordkoreaner und der Führung des basisdemokratischen Reiches nördlich des 38. Grades.

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