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Künftige Baustelle für den Brunnen im Flachsmarkt.
Foto: Beil
Rheinzabern – Schwerpunkt der letzten Sitzung des Gemeinderats Rheinzabern war der Haushaltsplan für das Jahr 2016.
Caroline Scherer von Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Jockgrim trug das Zahlenwerk vor, das geprägt ist durch eine angespannte Haushaltslage. Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde sowie Pflichtausgaben lassen die Gemeinde Vorsicht walten. Dem Haushalt wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.
Breitbandprojekt zugestimmt
Die Gemeinde schließt sich dem Breitbandprojekt des Landkreises an, weshalb der Rat seine Zustimmung erteilte. Insbesondere soll die tatsächliche Versorgung der Ortsgemeinde ermittelt werden, wo ja in ca. 75 Prozent aller Haushalte der Anschluss an Vodafone/Kabeldeutschland besteht. Mit beträchtlichem Aufwand hat die Ortsgemeinde auch im Bereich Goethering und Neun Morgen eine Funklösung für schnelles Internet eingerichtet.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird den Landkreis durch Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Durchführung des Breitbandprojektes beauftragen.
Im Flachsmarkt soll in Nähe des letzten öffentlichen Brunnens ein Plätzchen mit Brunnen und historischer Informationstafel angelegt werden. Mit den Arbeiten wurde bereits in einer früheren Sitzung die Firma Waltke, Jockgrim, betraut, nun ging der Auftrag zum Bohren des Brunnens an die Firma Handke aus Dirmstein.
Standesamtliche Trauungen im Kulturzentrum
In Rheinzabern soll künftig wieder standesamtlich geheiratet werden können. Deswegen beschloss der Rat, dass zivile Trauungen im Kleinen Kulturzentrum durchgeführt werden können. Die Verbandsgemeinde wird die entsprechenden Maßnahmen ergreifen, einer vorgelegten Gebührenordnung stimmte der Rat bereits zu.
Nachdem von der Verbandsgemeinde Jockgrim vor Ostern erste Festsetzungsbescheide über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ergangen waren, entwickelte sich unter Tagesordnungspunkt Verschiedenes eine lebhafte Diskussion mit der Bitte an die Verwaltung um Aufklärung und Klarstellung.
Im nichtöffentlichen Teil ging es um das Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens zu verschiedenen Bauvorhaben, um Personalangelegenheiten sowie um einen Vorschlag der Grünen-Fraktion zu ersten Umsetzungsmaßnahme des Eh-da-Konzepts auf einigen gemeindeeigenen Flächen.
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