Beschlüsse Ortsgemeinderat Rheinzabern: Von Wildbienen bis schnelles Internet

14. Februar 2016 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Wanzenheimer Mühle: Landwirtschaft, Pferdepension und junge Leute brauchen schnelles Internet.
Foto: Beil

Rheinzabern – Der Gemeinderat Rheinzabern befasste sich in seiner Sitzung am 11.2.2016 mit einer Reihe von Themen.

Ortsbürgermeister Gerhard Beil informierte über das Eh-da-Konzept für mehr Artenvielfalt in den Kommunen.

In einer vorhergehenden Ausschusssitzung hatten Vertreter des Instituts für Agrarökologie (IfA) aus Neustadt dargelegt, wie sehr insbesondere Wildbienenarten gefährdet sind.

Oft ist es schon auf einfache Weise möglich, auf Flächen, die eh schon da sind, Lebensräume anzulegen, ohne dass der Landwirtschaft Flächen entzogen werden müssten. Es gehe aber auch darum, die Menschen für ökologisches Denken zu sensibilisieren.

Das IfA will eine Potenzialkarte für Eh-da-Flächen in Rheinzabern vorstellen. Darauf aufbauend soll – auch im Dialog mit den Bürgern – neuer Lebensraum für Honig- und Wildbienen geschaffen werden.

Nach Abschluss der Straßenausbauarbeiten entlang der Haupt- und Außerdorfstraße (L 540) wurde der Parkraum neu ausgewiesen. Kein Auto soll mehr die Gehwege verstellen.

Es galt aber noch Parkzeitbegrenzungen zu beschließen, die in einer vorberatenden Sitzung mit dem Ordnungsamt dem Rat vorgeschlagen wurden. Im Wesentlichen geht es darum, Dauerparker zu verhindern, um die Gaststätten und Gewerbebetriebe nicht zu beeinträchtigen.

Auch geht der Appell an die Autobesitzer, ihr Fahrzeug möglichst im eigenen Hof abzustellen. Darüber hinaus stellt die Gemeinde einen großen Parkplatz in Nähe der Grundschule zur Verfügung.

Seit 2014 versorgt die Firma MBN – Mobile Breitbandnetze – das Wohngebiet Goethering mit schnellem Internet, was begeistert angenommen wird.

In einer zweiten Stufe wurde die Internet-Versorgung für das Gewerbegebiet ausgeweitet. Nun wird MBN auch den Bereich der Alten Neupotzer Straße bis zur Wanzenheimer Mühle versorgen. Die Gemeinde wird sich mit einem Baukostenzuschuss für die Errichtung eines Mastes mit Relais in Höhe von etwa 3.500 Euro an der Maßnahme beteiligen.

Der Rat stimmte auch dem Rahmenvertrag der Verbandsgemeinde Jockgrim zur Durchführung von kleineren Baumaßnahmen für die Jahre 2016 und 2017 zu. Von den etwa 220.000 Euro entfällt ein Anteil von etwa 75.000 Euro auf die Ortsgemeinde.

Zumeist werden davon Reparaturen an Straßen und Gehwegen bezahlt. Größere Maßnahmen werden jedoch jeweils ausgeschrieben.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um Vermögensangelegenheiten der Gemeinde sowie um das Einvernehmen der Gemeinde zu Bauvorhaben.

Der Ortsbürgermeister informierte außerdem darüber, dass die Deutsche Bahn im Oktober den Durchlass des Heulachgrabens unter der Bahnlinie Germersheim-Wörth erneuern möchte sowie über verschiedene anstehende Termine.

Darüber hinaus wurde an die freiwillige Vereinbarung der örtlichen Parteien erinnert, nur die offiziell aufgestellten Plakatwände an den Ortseingängen zu benutzen, um damit das Ortsbild nicht übermäßig zu beeinträchtigen.

Schließlich lud Beil zur Teilnahme am Aktionstag Saubere Landschaft ein, der am 3. März durchgeführt wird.