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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Politiker von Union und SPD haben skeptisch auf die Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck reagiert, im Februar nicht zu den Olympischen Spielen im russischen Sotschi zu reisen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff, Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, begrüßte zwar die Entscheidung Gaucks: „Das ist ein sehr persönliches Bekenntnis, vor dem ich großen Respekt habe“, sagte Schockenhoff. Der Boykott entspreche der konsequenten Haltung des Bundespräsidenten zu Menschenrechtsfragen.
Der Bundespräsident hat Russland seit seinem Amtsantritt im März 2012 noch keinen offiziellen Besuch abgestattet; mehrmals kritisierte er rechtsstaatliche Defizite sowie eine Behinderung kritischer Medien in dem Land. Ein für Juni 2012 geplantes Treffen mit Gauck ließ Präsident Wladimir Putin platzen, angeblich aus Termingründen.
Einen generellen Boykottaufruf hält Schockenhoff trotzdem für falsch: „Man muss sich fragen, ob man damit nicht auch die Menschen im Land trifft.“ Schockenhoff ist sich sicher, dass Russland versuchen wird, mit den Olympischen Spielen der Weltöffentlichkeit ein „geschöntes“ Bild zu präsentieren: „Mit der Alltagsrealität in Russland, die von systematischer Korruption und demokratischen Defiziten geprägt ist, hat das wenig zu tun“.
Auch der SPD-Bundestagabgeordnete Lars Klingbeil, Vizevorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, sieht einen Boykott skeptisch: „Gaucks Entscheidung ist zu akzeptieren, allerdings hätte ein Besuch der Olympischen Spiele auch eine gute Möglichkeit geboten, um Gespräche mit Reformkräften in Russland zu führen und ihren Anliegen in der politischen Debatte mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen“, sagte Klingbeil.
Eine Sprecherin Gaucks hatte am Sonntag einen Bericht des „Spiegel“ bestätigt, demzufolge Gauck nicht nach Sotschi reisen wird. Die Darstellung des „Spiegel“, nach der Gauck die Spiele aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland boykottiere, wollte die Sprecherin nicht kommentieren. Sie betonte aber, beide Seiten arbeiteten an Planungen für einen Besuch des Bundespräsidenten in Russland. (dts Nachrichtenagentur)
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