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Foto: dts nachrichtenagentur
Warschau – Griechenland kann an der Landgrenze zur Türkei offenbar keine Fingerabdrücke von Asylsuchenden nehmen.
Das sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der „Welt am Sonntag“. „Es gibt dort keine Hotspots. Somit fehlt bislang die entsprechende Ausrüstung mit Fingerabdruckscannern.“
Die Migranten könnten erst registriert werden, nachdem sie weiter in ein Aufnahmezentrum im Landesinnern gebracht werden. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ ziehen viele der irregulär Eingereisten jedoch unkontrolliert weiter.
Die Registrierung und der Abgleich von Fingerabdrücken bilden eine Grundlage, um später Rücküberstellungen in das laut Dublin-Verordnung jeweils zuständige Land durchführen zu können.
Deutschland versucht den Migrationsdruck zu verringern, indem sich die Bundesregierung darauf geeinigt hat, sogenannte Dublin-Fälle schneller in die eigentlich zuständigen Länder zurückzuschicken. Leggeri riet in dem Interview zudem von einer Konzentration auf die deutsch-österreichische Grenze ab und nannte mit Blick auf Sekundärmigration in die Bundesrepublik auch das Nachbarland Tschechien.
„In der Balkanregion hat sich eine Route von Griechenland durch Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina nach Kroatien hin entwickelt“, sagte Leggeri. „Weiter von Slowenien zieht es Migranten dann nach Norden, oft über Österreich und auch Tschechien nach Deutschland oder weiter nach Nordeuropa.“
Mancher biege zuvor in Slowenien in Richtung Westen nach Italien ab, weiter nach Frankreich und dann manchmal nach Großbritannien. Mit Blick auf die heftig kritisierten Retter im Mittelmeer nahm der Frontex-Chef die NGOs in Schutz: „Ich glaube, dass es nicht darum geht, wer da im Mittelmeer rettet, ob es Nichtregierungsorganisationen sind, Frontex oder Schiffe von EU-Staaten“, sagte Leggeri.
„Ich mache da keinen Unterschied zwischen der Art der Schiffe.“ Es gehe ihm darum, dass Migranten und Schleuser künftig nicht mehr einkalkulieren sollten, dass die Geretteten automatisch nach Europa gebracht werden: „Ich finde es ganz interessant, dass der EU-Rat klargemacht hat, dass die Ausschiffung auch in nicht europäischen Staaten stattfinden könnte.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Die Installation von „Ausschiffungs-Zentren“ in Nordafrika wäre zwar hilfreich, erscheint aber derzeit eher als Wunschdenken.
Kurzfristig durchsetzbar wäre, der politische Wille vorausgesetzt, gerichtsfester Abschluß von Asylverfahren innerhalb von sechs Wochen und die Streichung von Sozialleistungen und kostenloser Gesundheitsversorgung für abgelehnte Asylbewerber. Die Niederlande machen das vor und sind damit erfolgreich.
Ausserdem sollten subsidiären Flüchtlingen kein Geld mehr erhalten. In den Flüchtlingslagern im Libanon bekommt jeder Flüchtling eine elektronische Bezahlkarte mit einem bestimmten monatlichen Betrag, mit der er mit Supermarkt einkaufen kann. Er kann damit aber kein Bargeld abheben, bzw. Geld überweisen um die Schlepper zu bezahlen.
„Es gibt dort keine Hotspots“. Heute hat doch jedes Smartphone eine Hotspot bzw. VPN-Funktion. Wo liegt also das Problem? Wenn’s an der Netzabdeckung liegt müssen halt zusätzliche mobile Masten gestellt werden. Das notwendige Smartphone hat der Asylsuchende selbst dabei.