Flutkatastrophe Kreis Ahrweiler: Landrat nahm nicht an Fortbildungen zu Katastrophenschutz teil

Fragen zu ausgebliebenen Warnungen im Untersuchungsausschuss

18. Februar 2022 | Kategorie: Rheinland-Pfalz

Hochwasser in Rheinland-Pfalz am 15.07.2021
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Kreis Ahrweiler/Mainz – „Man muss sich das einmal vorstellen: Ein Landrat, dessen ureigene Aufgabe es ist, die Bevölkerung vor Katastrophen zu schützen, nimmt über Jahre hinweg nicht an Fortbildungen einer Bundesakademie zum Thema teil – und das, obwohl diese in seinem eigenen Kreis quasi vor seiner Bürotür stattfinden, und obwohl er im Jahr 2016 ein außergewöhnliches Hochwasser in seinem Kreis hatte.“

Mit diesen Worten kommentiert Nico Steinbach, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, eine Erkenntnis aus den Befragungen am Freitag (18.2.2022).

Der Leiter der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung (BABZ), Thomas Mitschke, hatte ausgesagt, dass der ehemalige Landrat des Kreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler, an keinen Fortbildungen der BABZ mit Sitz in Bad Neuenahr-Ahrweiler teilgenommen hat. „Das ist generell schon ein bemerkenswerter Vorgang – mit Blick auf die Flutkatastrophe und mögliche Fehler in dieser Nacht ist es schier unfassbar“, so Steinbach.

„Darüber hinaus haben auch die Aussagen der Zeugen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) weitere drängende Fragen zu Versäumnissen in der Flutnacht an den Kreis Ahrweiler aufgeworfen“, führte Steinbach aus. „So haben wir heute gehört, dass nicht alle zur Verfügung stehenden digitalen Warnmöglichkeiten ausgeschöpft wurden, die Warn-App Nina wurde nicht aktiviert. Menschen, die hätten gewarnt werden können, wurden so nicht erreicht.“

Das sei vor dem Hintergrund der Ausführungen der BBK-Experten vollkommen unverständlich, da der Kreis über Katwarn gewarnt habe – dabei würde Nina automatisch mit aktiviert. „Eine Möglichkeit, warum dies nicht geschehen ist, könnte eine bewusste oder versehentliche Deaktivierung sein, hieß es“, so Steinbach. „Fakt ist, dass die Warnungen über Nina ausblieben. Warum das so war, ist eine der vielen Fragen, zu deren Aufklärung Vertreter des Kreises in einer der kommenden Sitzungen werden beitragen müssen.“