Dienstag, 11. Dezember 2018

Landrat Ihlenfeld schreibt Brief an Staatsminister Volker Wissing: „Warum ist Ortsumgehung Bockenheim nicht Teil des Bundesverkehrswegeplans 2030?“

9. August 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Bad Dürkheim, Politik regional, Regional
Landrat Ihlenfeld, hier gut gestimmt. Doch jetzt ärgert sich der Landrat über die Vorgehensweise des Landes. Foto: kv-düw

Landrat Ihlenfeld, hier gut gestimmt. Doch jetzt ärgert sich der Landrat über die Vorgehensweise des Landes.
Foto: kv-düw

Bad Dürkheim. Bereits Ende April hat sich der Landrat des Landkreises Bad Dürkheim, Hans-Ulrich Ihlenfeld, an das Bundesverkehrsministerium gewandt und darauf  aufmerksam gemacht, dass die Ortsumgehung Bockenheim (B271) nicht im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan enthalten war.

Jetzt wendet er sich an den rheinland-pfälzischen Minister für Verkehr, Volker Wissing, um „erneut auf diese wichtige Umgehung aufmerksam“ zu machen.

Der Kreis habe dem Bundesministerium gegenüber schon zuvor mehrfach deutlich gemacht, dass die Ortsumgehung Bockenheim ein notwendiger Folgebestandteil der Neuplanung der B271 zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt sei, erklärt Ihlenfeld.

Dennoch sei diese nicht Teil des inzwischen verabschiedeten Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030. „Die Ortsdurchfahrt Bockenheim ist schon heute über das erträgliche Maß hinaus belastet. Nach dem Ausbau der B271 wird der Verkehr aller Voraussicht nach noch deutlich zunehmen. Die Lebens- und Arbeitssituation in der engen Ortsdurchfahrt verschlechtert sich damit weiter“, so Ihlenfeld in seinem Brief.

Der Landkreis Bad Dürkheim habe daher bereits im Zuge der Anhörungen zu den Bundesverkehrswegeplänen 1992 und 2003 darum ersucht, die Umgehung Bockenheim in den „vordringlichen Bedarf“ aufzunehmen.

Diesem Wunsch sei zwei Mal nicht entsprochen worden, jedoch sei die Umgehung zumindest beide Male als „weiterer Bedarf“ ausgewiesen worden. „Ich kann nicht verstehen, wieso die Maßnahme jetzt komplett herausgenommen wurde,“ so Ihlenfeld.

Mit seinem Schreiben von Ende April hatte der Landrat auch Abgeordnete des Bundestags aus der Region um Unterstützung gebeten. Aus einem Antwortschreiben eines Abgeordneten geht nun hervor, dass weder das Land Rheinland-Pfalz noch andere Gebietskörperschaften oder Dritte die Ortsumgehung Bockenheim für den BVWP 2030 angemeldet haben.

„An dieser Aussage irritiert mich, dass mir eine Anhörung der Kommunen vor Ort in keiner Weise in Erinnerung ist und dass das Land keinen Bedarf mehr für diese Maßnahme sieht, weil angeblich aus der Region kein Bedarf angemeldet wurde. Dies stimmt nicht.“

Ihlenfeld bittet den Minister um Klärung, weshalb das Land nicht auf einen Verbleib der Ortsumgehung Bockenheim im BVWP gedrängt habe und den Bedarf in der Region nicht sieht, obwohl von hier mehrfach der Wunsch nach einer Verbesserung geäußert worden sei. (red)

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