Montag, 14. Oktober 2019

EU-Gipfel endet ohne Lösung für May – Merkel pocht auf Regeln

14. Dezember 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik, Politik Ausland

Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Der EU-Gipfel zum Brexit ist am späten Donnerstagabend ohne klare Lösung zu Ende gegangen.

Dabei soll es seitens der EU-Vertreter wachsendes Unverständnis über die politische Lage in Großbritannien gegeben haben – und über unklare Vorstellungen der britischen Premierministerin Theresa May.

In einer Erklärung beteuerten die 27 bleibenden EU-Länder am späten Abend in Brüssel zwar, dass die Anwendung der geplanten Sonderregeln für eine offene Grenze in Irland wenn irgend möglich vermieden werden solle, insgesamt blieben die EU-27 aber unverbindlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach dem Gipfel, man wolle auch in Zukunft eine nahe Partnerschaft zu Großbritannien, „in der sich jeder Partner frei entwickeln kann“. Die Integrität des Binnenmarktes und das Karfreitagsabkommen müssten aber eingehalten werden.

Mit dem „Good Friday Agreement“ hatte es 1998 ein Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Irland, der Regierung Großbritanniens und de n Parteien in Nordirland gegeben, mit dem der jahrzehntelang gewaltsame Nordirlandkonflikt vorerst beendet wurde. Dazu gehört unter anderem, dass irische und nordirische Behörden eng zusammenarbeiten. (dts Nachrichtenagentur) 

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