Ersatz-Rheinbrücke: Absprachen zwischen Dreyer und Kretschmann? Ministerium widerspricht

10. Oktober 2013 | Kategorie: Politik regional

Die Rheinbrücke bei Maxau soll muss entlastet werden. Welche Lösung die geeignetste ist – darüber scheiden sich die Geister.
Foto: Licht

Mainz/Wörth – Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, traut der Landesregierung in Sachen zweite Rheinbrücke nicht.

Nachdem die baden-württembergische grün-rote Regierung eine Ersatzbrücke im Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat (wir berichteten), vermutet Brandl Absprachen hinter den Kulissen.

„Bringt die baden-württembergische Landesregierung eine neue Variante der Rheinquerung bei Wörth nur deshalb ein, um in Absprache mit Ministerpräsidentin Dreyer das Verkehrsprojekt letztlich zu verhindern?“, fragt Brandl. Die Variante sei sehr wohl auch zwischen den Ministerpräsidenten Kretschmann und Dreyer abgestimmt, behaupte die baden-württembergische Verkehrsstaatssekretärin Gisela Splett.

Hintergrund ist ein Bericht der Stuttgarter Zeitung“ vom 5. Oktober. Darin heißt es:„Auf Arbeitsebene und zwischen den beiden Regierungschefs Maly Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne) sei die Alternative sehr wohl abgestimmt, behauptet Splett. Von einem Alleingang könne keine Rede sein.“

„Die Pendler vor Ort benötigen dringend die zweite Rheinbrücke. Nach jahrelangen Abstimmungen und Variantendiskussionen wurde im Linienbestimmungsverfahren eine Variante festgelegt. Der neuerliche Vorstoß von Staatssekretärin Splett verwundert, erklärt sie doch, dass die Variante „Ersatzbrücke“, die Baden-Württemberg im Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat, erst nach Absprache der beiden Regierungschefs eingebracht wurde. Will Ministerpräsidentin Dreyer nun durch die Hintertür ein weiteres Verkehrsprojekt platzen lassen, nur um den Koalitionsfrieden zu wahren? Das ist Politik für die Regierung, aber nicht für die Menschen. Es stellt sich die Frage, was die Ministerpräsidentin wusste und wie sie wirklich zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth steht. Wenn sie weitere Spekulationen verhindern will, muss sie klar Position beziehen“, fordert Brandl.

Innenministerium: Es gibt keine Absprachen zur Ersatzbrücke

Das Innenministerium hingegen widerspricht den Ausführungen Brandls. „Herr Brandl unterliegt einem Irrtum“, sagte Ministeriumssprecher Christoph Gehring dem Pfalz-Express. „Die Ministerpräsidenten Dreyer und Kretschmann haben niemals die Alternativplanung einer Ersatzbrücke in Betracht gezogen, sondern stehen fest zur zweiten Nordbrücke.“ (cli/red)