Engstellen der B10 Pirmasens – Landau sollen beseitigt werden

Die B10 mit dem bislang zwischen Hinterweidenthal (VG Hauenstein, Südwestpfalz) und Landau vorherrschenden dreistreifigen Ausbau, hier Richtung Ost bei Hauenstein.
Foto: W. G. Stähle

Hauenstein/Pirmasens/Berlin. Einem Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr (BMVI) von Ende November vergangenen Jahres zufolge liegt dort die Vorplanung mitsamt Vorschlag der Vorzugsvariante für den Abschnitt Hinterweidenthal bis Hauenstein vor.

Seitdem werde diese zwischen Bund und Land abgestimmt, teilte Steffen Bilger mit, zu dieser Zeit Parlamentarischer Staatssekretär im damaligen BMVI. Für die Umfahrung von Annweiler würden verschiedene Tunnel-Varianten geprüft und für die Weiterführung bis Godramstein Detailplanungen erstellt.

Die Straßenbauverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz habe mitgeteilt, das Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der B 10 im Bereich der Felswand bei Hauenstein werde nach wie vor durchgeführt, heißt es in dem Antwortschreiben des BMVI an die damalige Wahlkreisabgeordnete Anita Schäfer (Pirmasens). Dies liegt dem Autor seit Kurzem vor.

Es sei „eine erhebliche Inanspruchnahme des Lebensraumtyps Hainsimsen-Buchenwald festgestellt worden, die eine FFH-Ausnahmeprüfung erfordert“. (FFH steht für „Fauna-Flora-Habitat“ (Richtlinie 92/43/EWG), der Verfasser.) Vorgebrachte Einwendungen und Stellungnahmen würden in vollem Umfang bei der Planfeststellungsentscheidung berücksichtigt. Unter der Voraussetzung, dass keine Klagen erhoben werden, könne 2022 das Baurecht für den dreistreifigen Ausbau erlangt werden.

Aufgrund der noch nicht gefestigten Planung im Abschnitt Hauenstein – Wellbachtal (Anschluss B 48) sei die Gesamtstrecke in zwei Abschnitte geteilt worden. Die Straßenbauverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz habe dargelegt, dass für den Abschnitt Hauenstein – Wilgartswiesen die Planung mit ersten Planungsüberlegungen und ersten naturschutzfachlichen Erhebungen begonnen worden sei.

Für den Abschnitt Wilgartswiesen – Wellbachtal sei der Beginn der Planung noch offen. Zuvor sei die Abstimmung des Übergangs zur angrenzenden Planung Wellbachtal – Annweiler Ost mit dem örtlich zuständigen Landesbetrieb Mobilität Speyer erforderlich. Für diesen Abschnitt gäbe es verschiedene Tunnel-Varianten.

Für die Tunnelstrecke zwischen dem Wellbachtal und dem Anschluss Annweiler-Ost seien nach Angaben der Straßenbauverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz die Raumordnungsunterlagen fertiggestellt. Sobald der raumordnerische Entscheid vorliege, erfolge die Linienbestimmung und anschließend die Detailplanung mit dem entsprechenden Planfeststellungsverfahren zur Erlangung des Baurechts.

Für die Abschnitte Annweiler-Ost bis Klemmental und Klemmental bis Godramstein würden nach Angaben des Landes die Detailplanungen erstellt. Im April 2019 sei ein Abstimmungsgespräch zwischen dem BMVI, dem Landesministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und dem Landesbetrieb Mobilität geführt worden, bei dem unter anderem die Ergebnisse neuer immissionstechnischer Untersuchungen für den Abschnitt Klemmental bis Godramstein erörtert worden wären.

Auf Grundlage der (damaligen) Besprechungsergebnisse habe der Landesbetrieb Mobilität die Planung für den Abschnitt Klemmental bis Godramstein überarbeitet. Im Bereich der Anschlussstelle Siebeldingen/Birkweiler werde eine Tieferlegung der Trasse um rund zehn bis 14 Meter sowie eine circa 350 Meter lange Überdeckelung der B 10 geplant.

Verbandsgemeinde Hauenstein begrüßt den Ausbau

Die Verbandsgemeinde Hauenstein sowie deren Ortschaften begrüßen grundsätzlich den geplanten Lückenschluss in dieser Fernverbindung zwischen Pirmasens (A8 und A62) und Landau (A65). Die Anbindung der örtlichen Fabriken und Betriebe werde verbessert und die Ansiedlung von Arbeitsplätzen gefördert.

Auch das neu erschlossene Gewerbegebiet Hauenstein/Wilgartswiesen und die „Schuhmeile“ (Einkaufzentrum für Schuhe und Sport, Hauenstein) werden profitieren, sowie der Tourismus, sehen Bürgermeister Patrick Weißler und Bauamtleiter Christian Draxl voraus. Wichtig sei geeigneter Lärmschutz für die Gemeinde Wilgartswiesen sowie eine Ausweisung von Umleitungsstrecken, die übermäßige Belastungen von Gemeinden vermeiden sollen.

Ein zunächst lediglich dreistreifiger Ausbau im Bereich der Felswand bei Hauenstein schließe eine folgende Erweiterung auf vier Fahrspuren nicht aus. (Werner G. Stähle)