Nachrichten
23. Februar 2019 |
Von Redaktion
Mainz – Die öffentlich-rechtlichen Sender haben noch mehr Leistungen der Sprachexpertin Elisabeth Wehling in Anspruch genommen, als bisher bekannt war. Wie „Bild“ berichtet, ließ sich auch das ZDF von ihr beraten. Ein ZDF-Sprecher bestätigte, dass Wehling im Juli 2018 zur turnusmäßigen Sitzung der Chefredaktion eingeladen war. Dort habe sie „ihre Forschungsergebnisse zum Thema `Sprache und
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Chef des Amri-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Armin Schuster (CDU), hat derzeit keine Bestätigung für einen Bericht des Magazins Focus, wonach der Attentäter des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, einen Helfer hatte. Gegenüber „Bild“ sagte Schuster: „Ich habe bisher kein Video gesehen, auf dem das zu erkennen wäre, was der Focus behauptet.
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
München – Der US-Musiker und Schlagersänger Gus Backus ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Donnerstag im Alter von 81 Jahren. Backus wurde als US-Soldat 1957 nach Wiesbaden verlegt. Dort gründete er die Gruppe „Vidells“ und nahm ein Jahr später während eines Heimaturlaubs in den USA zwei eigene Lieder auf. Die Plattenfirma Polydor nahm
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht laut eines Medienberichts neuer Ärger wegen milliardenschwerer Rüstungsprojekte, die teurer werden als geplant. Seit einigen Wochen prüfe der Bundesrechnungshof mit großem Aufwand die Planungsakten für das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und die massiven Preissteigerungen für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), mit dem die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden soll,
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die illegalen Abschalteinrichtungen bei den vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugen als Sachmangel eingestuft. Das teilte der BGH am Freitag in einem Beschluss mit. Ein Verhandlungstermin wegen eines Vergleichs mit dem klagenden Autokäufer, der für den 27. Februar geplant war, wurde aufgehoben. Geklagt hatte ein VW-Kunde gegen einen Autohändler. Der BGH
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Vorkehrungen für den Fall treffen, dass deutsche IS-Anhänger aus dem Kampfgebiet nach Deutschland gebracht werden. „Wir müssen sicherstellen, dass sich ehemalige IS-Kämpfer bei uns nicht frei bewegen können“, sagte Barley dem „Spiegel“. Nicht wenige würden längst per Haftbefehl gesucht. „Andere müssen konsequent überwacht werden, sobald sie Deutschland betreten“,
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Das deutsche Wirtschaftswachstum ist ins Stocken geraten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) blieb im vierten Quartal 2018 preis-, saison- und kalenderbereinigt mit 0,0 Prozent auf demselben Niveau wie im Vorquartal, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Die konjunkturelle Lage in Deutschland war damit im Jahr 2018 zweigeteilt: In der ersten Jahreshälfte 2018 war
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Hinweise verdichten sich, dass der islamistische Terrorist Anis Amri bei dem verheerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 mindestens einen Helfer vor Ort hatte. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, könnte es sich bei der Person möglicherweise um den Amri-Vertrauten Bilal A. handeln, der keine zwei Monate nach dem Anschlag
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22. Februar 2019 |
Von Redaktion
Brüssel – Nach den Angriffen der ungarischen Regierung auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den US-Milliardär George Soros hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán offen mit dem Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der konservativen Fraktionsgemeinschaft gedroht. „Die Fidesz-Partei hat 13 Sitze im Europäischen Parlament. Bei einem Parlament von 750 Abgeordneten sind das nicht
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat die umstrittene Reform des Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg gebracht. In einer namentlichen Abstimmung stimmten am Donnerstag 371 Abgeordnete für den Gesetzentwurf von Union und SPD. 277 Parlamentarier stimmten dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Der nach langem Streit ausgehandelte Kompromiss der Koalitionsfraktionen sieht unter anderem vor, dass Paragraf 219a
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die AfD im Bundestag will verhindern, dass der Staat die Kosten für sogenannte Flüchtlingsbürgschaften übernimmt. Die Fraktion hat einen Antrag unter dem Titel „Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten, Erstattungsforderungen durchsetzen“ in den Bundestag eingebracht, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Der Antrag soll voraussichtlich am Donnerstag beraten werden. Es geht um einen zweistelligen Millionenbetrag, den
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Vatikanstadt – Papst Franziskus hat am Donnerstagmorgen den ersten internationalen Gipfel im Vatikan zum Thema Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche eröffnet. In seiner Eröffnungsrede sagte er, dass man von der Versammlung nicht nur die Anerkennung und den Ausgleich von Schäden sondern „konkrete Maßnahmen“ erwarte. Es solle ein „Gipfel des Denkanstoßes“ werden. Gemeinsam mit den Chefs
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Pauschale Wahlrechtsausschlüsse für betreute Menschen und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter sind verfassungswidrig. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Januar hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht kann demnach zwar verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein, „wenn bei einer bestimmten Personengruppe davon auszugehen ist, dass
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
München – Im Münchener Stadtteil Au ist es am Donnerstag nach Berichten über Schüsse zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Am Einsatzort seien zwei tote Männer, darunter der mutmaßliche Täter und dessen Schusswaffe, gefunden worden, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Ermittlungen wurden demnach durch die Mordkommission übernommen. Die Lage sei unter
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Gelsenkirchen – Im Achtelfinale der Champions League hat der FC Schalke 04 im Hinspiel gegen Manchester City mit 2:3 verloren. Das erste Tor der Partie erzielte City-Stürmer Kun Agüero in der 19. Minute. Nach einem katastrophalen Pass vom Schalker Torhüter Ralf Fährmann zu seinem Teamkollegen Salif Sané war Citys David Silva dazwischengegangen und legte den
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21. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Seit vielen Jahren wird daran geforscht, Krebs im Blut zu erkennen. Jetzt haben Ärzte der Universitätsklinik Heidelberg unter der Leitung von Professor Christof Sohn, Ärztlicher Direktor der Universitäts-Frauenklinik Heidelberg, revolutionäre Ergebnisse: Sie hätten mit einem Test Brustkrebs im Blut nachgewiesen, berichtet die „Bild-Zeitung“. Dieser werde am Donnerstag auf dem größten deutschen Gynäkologen-Kongress in
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich am Mittwochabend auf Formulierungen für eine Änderung des Grundgesetzes für den Digitalpakt Schule geeinigt. Der Bundestag hatte die umstrittenen Pläne Ende November beschlossen, nachdem sich die Große Koalition mit FDP und Grünen geeinigt hatte. Mit dem Digitalpakt will der Bund fünf Milliarden Euro für eine
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erwägt eine Grundgesetzänderung, um einem Paritätsgesetz im Bundestag den Weg zu ebnen. „Wir brauchen ein Paritätsgesetz, weil sich sonst offensichtlich nichts tut“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es gibt Juristen, die sagen: Das geht ohne Grundgesetzänderung. Wenn wir feststellen sollten, dass es ein Paritätsgesetz nur mit einer Grundgesetzänderung geben kann,
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – In den zehn größten deutschen Städten ist die Zahl der Kirchenaustritte 2018 deutlich gestiegen. Das berichtet die „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“ nach eigenen Recherchen. Im Schnitt über alle befragten Großstädte hinweg gab es demnach im vergangenen Jahr etwa 17 Prozent mehr Austritte aus der evangelischen und katholischen Kirche als 2017. An der Spitze
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Göttingen – Die Kontroverse um die Vergabe des Göttinger Friedenspreises an den Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ spitzt sich weiter zu. „Ich halte die Vergabe des Göttinger Friedenspreises an die umstrittene Organisation für völlig verfehlt“, sagte der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland.. „Insbesondere die Unterstützung der israelfeindlichen BDS-Bewegung durch
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, fühlt sich bedroht und ausgespäht. „Ich erlebe Dinge, die ich in 35 Jahren Berufstätigkeit nicht erlebt habe – und von denen ich auch nie geglaubt hätte, sie einmal zu erleben“, sagte Resch der Wochenzeitung „Die Zeit“. So sei unter anderem der Internetauftritt der Umwelthilfe gehackt worden,
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Juso-Chef Kevin Kühnert hat die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur EU-Urheberrechtsreform scharf kritisiert. Es sei empörend, wie leichtfertig Merkel über den Koalitionsvertrag hinweggehe, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Merkel hatte am Dienstag bei einem Digitalkongress in Berlin den jüngsten Kompromiss zu der Reform verteidigt und erklärt, auch das
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Erfurt – Kirchliche Arbeitgeber dürfen Mitarbeitern bei Wiederheirat nicht kündigen, wenn ihre Religion für ihre Tätigkeit nicht wesentlich ist. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom Mittwoch hervor. Die Erfurter Richter folgten damit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Die kirchlichen Arbeitgeber dürften ihre Angestellten nur dann nach ihrer Religionszugehörigkeit unterschiedlich behandeln, „wenn
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Paris – Der französische Philosoph und Autor, Alain Finkielkraut, sieht in der deutschen Flüchtlingspolitik seit 2015 die wesentliche Ursache für gravierende Fehlentwicklungen in Europa. „Ohne Angela Merkels `Wir schaffen das!` und die Million Einwanderer, die Deutschland 2015 aufgenommen hat, hätte es keinen Brexit gegeben“, sagte Finkielkraut der „Welt“. Er sei sich sicher: „`Wir schaffen das!`
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20. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und ihre Familien nur dann nach Deutschland zurückkehren lassen, wenn ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist und sie kein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellen. „Im Interesse der Sicherheit unseres Landes muss die Bundesregierung für die Rückkehr von ehemaligen IS-Kämpfern, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, Bedingungen
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19. Februar 2019 |
Von Redaktion
Washington – Der parteilose US-Senator Bernie Sanders will im kommenden Jahr erneut bei den US-Präsidentschaftswahlen für die Demokraten antreten. Das kündigte er am Dienstag in einem Radiointerview an. „I wanted to let the people of the state of Vermont know about this first“, sagte Sanders im „Vermont Public Radio“. Der Politiker vertritt den US-Bundesstaat Vermont
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19. Februar 2019 |
Von Redaktion
Paris – Der deutsche Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist tot. Er sei am Dienstag im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben, hieß es am Dienstagmittag in übereinstimmenden Berichten. Lagerfeld hatte seine Karriere Mitte der 1950er-Jahre in Paris begonnen. Dort war er bei mehreren Modefirmen beschäftigt. Unter seinem eigenen Namen kreierte er mit Unterbrechungen seit 1974
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18. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die deutschen Sicherheitsbehörden bereiten sich auf eine mögliche Strafverfolgung der im Nahen Osten Inhaftierten IS-Kämpfer vor. Wie die „Süddeutscher Zeitung“ berichtet, wurden bereits 18 Haftbefehle erlassen. Nach Zählung der Behörden sind in Syrien, dem Irak und der Türkei 42 Islamisten in Gewahrsam, die nur oder auch eine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. 17 sind bereits
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18. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Krankenpfleger Alexander Jorde, der durch seinen Auftritt in einer Wahlsendung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bundesweit bekannt wurde, fordert verbindliche, strenge Personalvorgaben für die Pflege in den Kliniken. „Und zwar nicht nur für Intensivstationen und andere wenige Bereiche, wie das bisher geplant ist, sondern für alle Stationen“, sagte Jorde dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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18. Februar 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Nach dem vorzeitigen Erfolg des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in Bayern warnt der Deutsche Bauernverband vor negativen Folgen für die derzeit von Landwirten umgesetzten Umweltprogramme auf Äckern und in Ställen. „Wir Bauern sind essentiell auf die Bestäuber angewiesen. Würde das Volksbegehren so umgesetzt wie von den Initiatoren vorgesehen, könnten diese Programme vielleicht nicht
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