Die Bundeswehr hat eine positive Bilanz des Einsatzes von Drohnen in Afghanistan gezogen. „Es hat ganz hervorragend funktioniert“, sagte Brigadegeneral Peter Klement der „Welt“. „Der Auftrag war der Schutz der Truppe, durch Unterstützung in Gefechtssituationen oder das Aufspüren von Sprengfallen.“ Auch die abschreckende Wirkung sei nicht zu unterschätzen. Die Heron-1-Drohnen hätten in elf Jahren und
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Jerusalem  – Jitzchak Herzog ist zum elften israelischen Staatspräsidenten gewählt worden. Er setzte sich am Mittwoch in der Knesset im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderin Mirjam Perez durch. 87 Abgeordnete stimmten für ihn. Perez erhielt 27 Stimmen. Herzog tritt damit die Nachfolge von Reuven Rivlin an, dessen Amtszeit nach sieben Jahren am 9. Juli zu
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Mehrere Anträge richteten sich zum Beispiel gegen Kontaktbeschränkungen, die gelten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 überschreitet.
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Berlin – Das Kanzleramt hält es trotz neuer Erkenntnisse für unwahrscheinlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihres Besuchs in Wuhan am 7. September 2019 Risikobegegnungen hatte. Ein Regierungssprecher sagte zu „Bild“: „Es gab und gibt keine Hinweise, dass es bei der China-Reise der Bundeskanzlerin Anfang September 2019 zu Risikobegegnungen gekommen sein könnte.“ Zuletzt hatte
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Amsterdam  – Biontech darf am Pfizer-Standort in Belgien künftig wohl mehr Corona-Impfstoff produzieren. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gab eine entsprechende Empfehlung ab, wie am Dienstag bekannt wurde. Die Anlage im belgischen Puurs sei in der Lage, „konstant qualitativ hochwertige Impfstoffe herzustellen“, so die EMA. Die Empfehlung des Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) habe „voraussichtlich erhebliche und
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Berlin – Das Robert-Koch-Institut wird die Einschätzung der Gefahrenlage für Deutschland am Dienstag von „sehr hoch“ auf „hoch“ runterstufen. Das kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Bundespressekonferenz an. Man könne angesichts der Entwicklungen in Deutschland, was die Inzidenzen angehe, die Infektionszahlen insgesamt, aber auch die Situation auf den Intensivstationen, jetzt zu dieser Einschätzung kommen,
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Berlin – Die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab hat die umstrittene Landkarte zu islamischen Organisationen in ihrem Land verteidigt. „Es geht hier keineswegs um einen Generalverdacht gegen Muslime“, sagte Raab in der „Welt“. „Es geht um den gemeinsamen Kampf gegen den politischen Islam als Nährboden für Extremismus.“ Auf der Karte sind mehr als 600 islamische Vereine
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Frankfurt/Main  – Mit den sinkenden Infektionszahlen in der Corona-Pandemie erlebt die Lufthansa plötzlich einen massiven Anstieg der Nachfrage. „Seit acht Wochen wachsen die Buchungszahlen stabil, in der vergangenen Woche mit einem deutlichen Sprung nach oben. Das waren die stärksten sieben Tage seit April 2020“, sagte Vorstandsmitglied Harry Hohmeister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Für Flüge im
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Erstmals seit Ende Februar hat es am Sonntag unter 100.000 Erstimpfungen gegen Corona in Deutschland gegeben. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts vom Montag hervor. Zwar ist wie immer in der RKI-Statistik noch mit Nachmeldungen in den nächsten Tagen zu rechnen, die die 98.780 gemeldeten Impfungen noch in den sechsstelligen Bereich heben dürften, doch auch
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München – Der Bundesfinanzhof geht davon aus, dass spätere Rentnerjahrgänge nach der geltenden gesetzlichen Regelung von einer doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein werden. Das geht aus einem Urteil des Münchener Gerichts vom Montag hervor. Man habe in dem Verfahren erstmals eine konkrete Berechnungsformel für die doppelte Besteuerung festgelegt, sagte die Vorsitzende Richterin Jutta Förster.
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Berlin – Die Gesundheitsminister der Bundesländer kritisieren die Impfstoff-Verteilung der Bundesregierung und pochen auf Veränderungen. Das geht aus einem Beschluss-Entwurf zur Gesundheitsministerkonferenz hervor, über die das Portal „Business Insider“ berichtet. Am Vormittag tagen die Länder-Minister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut dem Papier fordern die Länder „den Bund zu mehr Transparenz hinsichtlich der Fragen auf,
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Jerusalem- In Israel läuft alles auf eine Regierungsbildung ohne Beteiligung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hinaus. Der als nationalistischer Hardliner bekannte frühere Verteidigungsminister Naftali Bennett kündigte am Sonntag an, das Angebot des Liberalen Jair Lapid anzunehmen. Es beinhaltet ein Rotieren des Ministerpräsidentenpostens – und Bennett soll das Vortrittsrecht bekommen. Lapids Jesch Atid hatte als zweitstärkste Partei
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Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Bürgertests werden Forderungen nach schärferen Konsequenzen laut. In Corona-Teststellen sollen vielerorts deutlich mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet werden als tatsächlich durchgeführt wurden. Spahn hatte nach Berichten über mögliche Betrugsfälle strengere Überprüfungen der Einrichtungen angekündigt. „Gesundheitsminister Jens Spahn muss unverzüglich die Testverordnung nachbessern und die Lücken schließen“, sagte
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Die Bundesregierung hat sich auf eine Pflegereform mit Tariftreuepflicht für Pflegeeinrichtungen und einem staatlichen Pflegezuschuss für Heimbewohner geeinigt. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Dieser sieht als Finanzierung vor, dass es ab 2022 einen jährlichen Steuerzuschuss von einer Milliarde Euro für die Pflegeversicherung geben soll. Außerdem soll
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Magdeburg  – Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Bundesregierung und die von ihr erlassenen Bundesnotgrenze für die schlechte Stimmung in seinem Bundesland in Haftung genommen. „Schauen Sie auf die Umfragen vor und nach der Verabschiedung dieses Gesetzes“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Verabschiedung habe – „sicher
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Porto – Im Finale der UEFA Champions League hat der FC Chelsea in Porto gegen Manchester City mit 1:0 gewonnen und den höchsten europäischen Titel im Clubfußball zum zweiten mal ergattert. Das Team von Pep Guardiola trat von Beginn an dominant auf und presste früh. Chelsea biss sich aber in die Begegnung und konterte zielstrebig.
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Köln – Der Papst schickt Kontrolleure ins Erzbistum Köln. Papst Franziskus habe eine „Apostolische Visitation der Erzdiözese Köln angeordnet“, teilte das Bistum mit. Dazu habe der Heilige Vater Anders Kardinal Arborelius, Bischof von Stockholm, sowie Monsignore Johannes van den Hende, Bischof von Rotterdam und Vorsitzender der Niederländischen Bischofskonferenz, zu „Visitatoren“ ernannt. Die Gesandten sollen sich
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CDU und FDP kritisieren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der Verwendung von genderkonformer Sprache. Er sei offen für die Idee, die Gendersprache in den Anstalten wie auch in Behörden „zu verbieten“, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der „Bild“. Gerade der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei zur Neutralität verpflichtet, er sollte deshalb „grammatikalisch korrekt und ohne ideologischen
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Hamburg. Wie die Hamburger Polizei heute per Twitter mitteilte, habe sie an der Hebebrandstraße kurz vor 16 Uhr auf eine Person geschossen, die noch am Tatort starb. Zuvor hätten Pfefferspray und „Taser“ keine Wirkung gezeigt. Der Mann hatte Autofahrer bedroht, Autos beschädigt und war mit einem Messer bewaffnet auf Einsatzkräfte losgegangen. Zeugen hatten erklärt, dass
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Greifswald – Der Greifswalder Medizinprofessor Andreas Greinacher warnt davor, den Impfabstand beim Astrazeneca-Impfstoff von zwölf auf vier Wochen zu verkürzen. Er befürchte, dass ein kürzerer Abstand zwischen den beiden Impfdosen das Risiko seltener Nebenwirkungen erhöhen könnte, sagte er „Zeit-Online“. Gemeint sind Blutgerinnsel, die vor allem die Sinusvenen des Gehirns und die großen Bauchvenen betreffen und
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Turku  – Der in einem jahrzehntealten deutsch-finnischen „Cold Case“ angeklagte Herman H. soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft lebenslang ins Gefängnis. Er habe die Tat mehrfach gestanden und dabei Täterwissen offenbart, sagte Staatsanwältin Heidi Röblom in ihrem Plädoyer vor dem Bezirksgericht in der finnischen Stadt Turku. Herman H. ist des Mordes und des Mordversuchs angeklagt.
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Karlsruhe/Leipzig – Der Generalbundesanwalt (GBA) hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer Vereinigung von Linksextremisten erhoben. Der bundesweit vernetzten Gruppierung werden insgesamt fünf Angriffe und weitere Straftaten zur Last gelegt. Gezielt sollen die Beschuldigten politische Gegner – darunter szenebekannte Neonazis – ausgespäht und brutal attackiert haben. Die Vorwürfe des GBA gegen die Angeklagten reichen von
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Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will eine zweite Amtszeit. Das sagte er am Freitag im Schloss Bellevue. Er wolle das Land auf seinem Weg in eine Zukunft nach Corona begleiten. Deutschland stehe gerade an einem Wendepunkt, sagte Steinmeier. Die Pandemie habe tiefe Wunden geschlagen, die er helfen wolle, zu heilen. „Ich weiß, dass ich nicht
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angekündigt, dass sich Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ab 7. Juni impfen lassen können. Impfungen seien aber als vom sicheren Schulbetrieb unabhängig. Ein sicherer Schulbetrieb sei auch in Zukunft unabhängig davon, wie viele Schüler ein Impfangebot wahrnehmen, gewährleistet, sagte sie am Donnerstagabend nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern.
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Freiburg  – Verfassungsexperte Dietrich Murswiek dringt auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu seinem Eilantrag gegen die „Bundes-Notbremse“. Er fordert in einer offiziellen Beschwerde die Richter in Karlsruhe auf, „nunmehr umgehend zu entscheiden“, sagte er der „Bild“. Die Gefahr einer Überlastung der Intensivstationen, vor der die „Notbremse“ schützen soll, sei vollständig verschwunden. Der Freiburger Rechtsprofessor stellte
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Berlin  – Die Große Koalition hat sich nach langem Streit auf ein Lieferkettengesetz geeinigt. Das teilte unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstag mit. Es sorge „für verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten“, sagte der Minister. Unternehmen müssen sich künftig genauer damit auseinandersetzen, wie ihre Zulieferer, insbesondere in den Entwicklungsländern arbeiten. Schon vor zwei Wochen war ein
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Berlin – Der Impfstoff der US-Firma Johnson & Johnson entwickelt sich in den Impfzentren offenbar zum Ladenhüter. Das geht aus einem internen Bericht des Bundesgesundheitsministeriums im Vorfeld des Impfgipfels hervor, über den das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet. In dem Papier wird für jedes einzelne Bundesland erfasst, wie viel der bisher gelieferten Impfstoffmenge der verschiedenen Hersteller
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Berlin  – Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (vfa) geht von einer zweiten Impfstoff-Generation noch 2021 aus. „Mehrere Unternehmen erproben ihre Impfstoffe der nächsten Generation bereits in Studien mit Freiwilligen“, sagte vfa-Präsident Han Steutel der „Rheinischen Post“. „Erste Zulassungen dürften noch in diesem Jahr möglich sein.“ Aber auch längerfristig angelegte Projekte, bei denen der Schutz vor
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Berlin – Der Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen (BesD) dringt auf ein Ende des coronabedingten Prostitutionsverbots. „Man kann mit negativem Corona-Test in den Biergarten oder zur Kosmetikerin, aber Sexarbeit bleibt verboten, ohne eine stichhaltige Begründung“, sagte Sprecherin Johanna Ebeling der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man fordere eine Gleichbehandlung, sodass auch Bordelle für negativ Getestete wieder geöffnet
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Berlin – Die zuerst mit Indien und mit Südafrika in Verbindung gebrachten Corona-Mutationen breiten sich derzeit nicht schneller in Deutschland aus. Laut neuem RKI-Bericht zu den Virusvarianten sank der Anteil der „Südafrika“-Variante B1351 laut Gesamtgenomsequenzierung von 2,4 Prozent in der 18. Kalenderwoche auf 1,1 Prozent in der 19. KW. Der Anteil der mit Indien in
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