Nachrichten
20. Mai 2021 |
Von Redaktion
Kiel – Nach den tödlichen Schüssen in der Gemeinde Dänischenhagen in der Nähe von Kiel haben die Ermittler in der Nacht zum Donnerstag eine dritte Leiche gefunden. Es handelt sich um einen 52-Jährigen, der aus dem persönlichen Umfeld des Tatverdächtigen stammt, teilte die Polizei mit. Das Opfer wies mehrere Schusswunden auf. Nähere Angaben zu dem
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20. Mai 2021 |
Von Redaktion
Brüssel – Die EU-Kommission hat am Donnerstag den dritten Impfstoffvertrag mit den Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer unterzeichnet. Damit reserviert sie zwischen Ende 2021 und 2023 im Auftrag aller EU-Mitgliedstaaten bis zu 1,8 Milliarden weitere Dosen, teilte die Brüsseler Behörde mit. Der Vertrag gestattet demnach den Ankauf von 900 Millionen Dosen des derzeitigen Impfstoffs und eines
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20. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin- Die bundeseigene Autobahngesellschaft verstößt nach Einschätzung von Rechtsexperten gegen das Grundgesetz. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, über das die Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ berichtet. So übernehmen die Länder nach wie vor eine „Vielzahl der Aufgaben, die nach Artikel 90 Grundgesetz dem Bund beziehungsweise der Autobahn GmbH obliegen“,
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sich vehement für die offenen Gesetzesvorhaben der zurückgetretenen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) einsetzen, deren Amt sie bis zur Bundestagswahl geschäftsführend übernehmen soll. Das sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dazu zählte Lambrecht vor allem das sogenannte Aufholpaket für Kinder und Jugendliche, die Nachteile durch die Corona-Pandemie erlitten haben, sowie das Demokratieförderungsgesetz,
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Tausende deutsche Firmen warten weiterhin auf die Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfsgelder. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag. Demnach haben zwölf Prozent der Unternehmen, die bis zum 28. Februar 2021 Überbrückungshilfen III beantragt haben, bisher noch keine Zahlungen erhalten. Nach Abzug von zurückgezogenen und
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Frankfurt/Main – Bundestrainer Joachim Löw fährt mit Thomas Müller und Mats Hummels zur Fußball-EM. Das gab er am Mittwoch bei der Vorstellung des vorläufigen Kaders bekannt. Beide Spieler waren eigentlich im März 2019 im Rahmen eines Umbruch in der Nationalmannschaft von Löw aussortiert worden. Konkret wurden folgende Spieler nominiert: Manuel Neuer, Kevin Trapp, Bernd Leno,
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat dem Bundestag Einkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nachgemeldet. Das berichtet „Bild“. Bei den Beträgen handelt es sich demnach um Sonderzahlungen zwischen 17.500 und 37.000 Euro. Das Geld habe Baerbock als Parteichefin der Grünen erhalten und „versehentlich“ nicht gemeldet, so eine Sprecherin. Die entsprechenden Selbstauskünfte auf der Webseite des
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey tritt von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück. Sie habe in der Kabinettssitzung am Mittwochvormittag um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten, teilte ihr Ministerium mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Hintergrund ist die Diskussion um ihren Doktortitel. „Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Jerusalem/Gaza-Stadt – Im Konflikt zwischen Israel und Palästinenser bleiben internationale Bemühungen um eine Waffenruhe weiterhin erfolglos. In der Nacht zum Mittwoch griff Israel erneut mehrere Ziele der Hamas an. Unter anderem seien die Häuser mehrerer Hamas-Kämpfer zerstört worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Luftangriffe richteten sich auch gegen mehrere unterirdische Ziele. Zudem wurde der südliche
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Die niedergelassenen Ärzte lehnen es strikt ab, die Corona-Immunisierung für alle Geimpften in den geplanten digitalen Impfpass einzutragen. „Die Arztpraxen sind keine Bürgerämter“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Der digitale Impfnachweis sei letztlich ein Reisedokument und keine medizinische Akte, argumentierte er. „Sollte die Politik die
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat drei Unterstützervereine der islamistischen Hisbollah verboten. Das teilte der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, am Mittwochmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Wer den Terror unterstützt, wird in Deutschland nicht sicher sein“, ließ sich Seehofer zitieren. „Egal in welchem Gewand seine Unterstützer in Erscheinung treten, sie werden in unserem
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19. Mai 2021 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Die Hausärzte in NRW befürchten nach dem Ende der Impfpriorisierung chaotische Zustände in ihren Praxen. Wenn sich jeder ab dem 7. Juni um einen Termin für eine Corona-Impfung bemühen könne, würden die Probleme einfach in die Praxen verlagert, sagte Oliver Funken, Vorsitzender des Hausärzteverbandes Nordrhein, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Es gebe zu wenig Impfstoff
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18. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundeswehr soll nach der Vorstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) künftig schneller auf Krisen reagieren können. „Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren“, heißt es im Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr. Sogenannte „Kräfte der ersten Stunde“ müssten insbesondere an den Außengrenzen des Bündnisses schnell
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18. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält die indische Corona-Variante zum jetzigen Zeitpunkt für schwer einschätzbar. Sollte sie wirklich um 50 Prozent ansteckender sein als die britische Variante, dann könne das auch in Deutschland zu einem Problem werden, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. „Der Spielraum für die indische Variante wäre in Deutschland im Moment noch sehr
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18. Mai 2021 |
Von Redaktion
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über die die Ampel-Koalition im Landesparlament verfügt. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin waren
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18. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Kinder und Jugendliche im Alter zwischen sechs und 16 Jahren sollen künftig keine spezielle FFP2-Maske mehr tragen müssen. Das geht aus einer Formulierungshilfe für einen Antrag zum Infektionsschutz-Änderungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor. Demnach genügt eine medizinische Maske. Die Regelung betrifft beispielsweise die Benutzung des öffentlichen Personennah- oder -fernverkehrs, die Wahrnehmung medizinischer
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18. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass das Impfen in Deutschland bis in den Sommer hinein dauern wird. Zur Ankündigung, ab dem 7. Juni die Impfpriorisierung aufzuheben, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den ARD-Tagesthemen, es brauche Planungssicherheit für Praxen und Impfzentren. Deshalb habe man nun „mit den Ländern zusammen drei Wochen vorher die
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17. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Bund und Länder wollen die Impfpriorisierung ab dem 7. Juni aufheben. Das sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach Beratungen mit seinen Länderkollegen. Dies gelte gleichermaßen für die Impfzentren, Betriebsärzte und die Impfzentren, sagte Spahn. Es bleibe den Ländern aber unbenommen, einen Teil der Kontingente weiterhin nur für bestimmte Personengruppen einzuplanen. „Dass
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17. Mai 2021 |
Von Redaktion
Frankfurt/Main – DFB-Präsident Fritz Keller hat seinen angekündigten Rücktritt vollzogen. Er stelle sein Amt als Präsident „für einen tiefgreifenden und notwendigen Neuanfang im Sinne des Deutschen Fußball-Bundes“ zur Verfügung, heißt es in einer persönlichen Erklärung Kellers, die am Montag veröffentlicht wurde. Er übernehme damit persönlich Verantwortung für seine „Entgleisung“ in der Präsidiumssitzung vom 23. April
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17. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Angesichts der antisemitischen Vorfälle bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) eine stärkere Überwachung der Szene durch Polizei und Verfassungsschutz gefordert. „Entscheidend ist: Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen ein noch genaueres Bild vom Gefahrenpotenzial gewaltbereiter antisemitischer Gruppen bekommen“, sagte Sebastian Fiedler, Vorsitzender des BDK, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Fälle wie
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Nach der FDP hat auch die Union die Pläne der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zurückgewiesen, Kurzstreckenflüge teurer zu machen und perspektivisch abzuschaffen. Deutliche Preiserhöhungen im Flugverkehr seien der falsche Ansatz, sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wichtig sei, dass die Flugreise auch weiterhin für jeden finanzierbar bleibe. „Deshalb verbieten sich unverhältnismäßige Preiserhöhungen.
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert, verstärkt gegen muslimischen Judenhass vorzugehen. „Sowohl der deutsche Staat als auch deutsche Muslime sind aufgefordert, das Problem des Antisemitismus in muslimischen Communitys klar zu benennen und zu bekämpfen“, sagte der innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle, der „Welt“. „Islamischer Religionsunterricht sollte in Deutschland endlich möglichst frei von ausländischem Einfluss organisiert
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Der CDU-Politiker Friedrich Merz betrachtet die Wahl des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Kandidat für den Bundestag als Folge einer Fehlentwicklung der CDU. Der „Welt am Sonntag“ sagte Merz: „Jetzt platzt einem Teil der Basis einfach der Kragen.“ Maaßens Aufstellung sei eine Reaktion darauf, dass sich ein Teil der Mitglieder in der Besetzung
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Immer mehr Ex-Piloten wollen laut eines Zeitungsberichts Lokführer bei der Deutschen Bahn werden. Seit Ende 2020 sind bei der Bahn rund 1.500 Bewerbungen aus der Luftverkehrsbranche eingegangen, schreibt die „Bild am Sonntag“. Etwa 280 Job-Zusagen wurden erteilt, darunter an 55 Ex-Piloten und 107 ehemalige Flugbegleiter. Zahlreiche Airlines hatten unter anderen wegen der Coronakrise tausende Mitarbeiter
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Jerusalem/Gaza-Stadt – Auch eine Woche nach der jüngsten Eskalation im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern gehen die Angriffe auf beiden Seiten weiter. Die israelische Armee teilte am Sonntagmorgen mit, einen Luftangriff auf das Haus des Hamas-Chefs im Gazastreifen, Yahya Sinwar, durchgeführt zu haben. Sinwar war zu diesem Zeitpunkt offenbar nicht vor Ort. Auch weitere Ziele
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Potsdam- Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat angekündigt, dass sich ihr Ehemann im Falle der Regierungsübernahme komplett um die Betreuung der beiden gemeinsamen Kinder kümmern und seinen Job aufgeben wird. „Die Verantwortung des Kanzlerinnenamtes bedeutet, Tag und Nacht zur Verfügung zu stehen. Das kann ich auch deshalb, weil mein Mann in dem Fall voll Erziehungszeit
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16. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Die Ständige Impfkommission (Stiko) rechnet damit, dass sich die Bundesbürger im kommenden Jahr erneut gegen das Coronavirus impfen lassen müssen. „Das Virus wird uns nicht wieder verlassen. Die aktuellen Corona-Impfungen werden deswegen nicht die letzten sein“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Grundsätzlich müssen wir uns darauf einstellen, dass möglicherweise
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15. Mai 2021 |
Von Redaktion
Anlässlich der zahlreichen Anti-Israel-Demonstrationen haben die Innenminister verschiedener Bundesländer ihre Entschlossenheit betont, keine Toleranz bei antisemitischen Ausschreitungen zu zeigen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der „Welt am Sonntag“: „Ich warne alle Randalierer, Chaoten und Straftäter: Die Bayerische Polizei wird ihre Präsenz in den nächsten Tagen bei Versammlungen mit Israel-Bezug deutlich erhöhen. Straftaten während der
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15. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – In Deutschland sind am Samstag in zahlreichen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, überwiegend um gegen Israel zu protestieren. Teilweise waren auch offen antisemitische Rufe zu hören. Es formierte sich aber auch Gegenprotest. In Frankfurt löste die Polizei eine pro-palästinensische Kundgebung mit 2.500 Teilnehmern auf, weil manche Protestler zuvor Feuerzeuge auf die
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15. Mai 2021 |
Von Redaktion
Berlin – Bei den rund elf Millionen Schülern sind seit Beginn der Pandemie rund die Hälfte der Schulstunden im Präsenzunterricht ausgefallen. Der „Bild“ sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, seit März 2020 seien durchschnittlich zwischen 350 und 800 Stunden Präsenzunterricht für jeden Schüler ausgefallen. „Das ist im Schnitt wohl ein halbes Schuljahr“, sagte
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