Dienstag, 21. Mai 2024

Steinmeier will für zweite Amtszeit als Bundespräsident antreten

28. Mai 2021 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will eine zweite Amtszeit. Das sagte er am Freitag im Schloss Bellevue.

Er wolle das Land auf seinem Weg in eine Zukunft nach Corona begleiten. Deutschland stehe gerade an einem Wendepunkt, sagte Steinmeier. Die Pandemie habe tiefe Wunden geschlagen, die er helfen wolle, zu heilen. „Ich weiß, dass ich nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen kann“, sagte Steinmeier.

Er war am 12. Februar 2017 im ersten Wahlgang mit 931 von 1.239 gültigen Stimmen der Bundesversammlung zum 12. Bundespräsidenten gewählt worden. Im März 2017 hatte er sein Amt angetreten, 2022 wird die Bundesversammlung wieder für eine Wahl zusammentreten.

Verhaltene Reaktionen

 Steinmeiers Erklärung hat verhaltene Reaktionen ausgelöst. „Seine heutige Ankündigung steht für sich“, sagte Regierungssprecher Seibert am Freitag. Die Kanzlerin habe am Morgen mit Steinmeier telefoniert und habe „hohen Respekt“ für Steinmeier wie für sein Amt.

CSU-Chef Markus Söder lehnte hingegen eine Entscheidung der Union über eine Unterstützung vor der Bundestagswahl klar ab. „Wir nehmen die Ankündigung des Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis. Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten ist sehr gut und vertrauensvoll“, sagte Söder der „Welt“. „Aber die Entscheidung und Festlegung steht erst nach der Bundestagswahl an. Das werden CDU und CSU gemeinsam beraten.“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich schon vor einigen Tagen in der FAZ für eine zweite Amtszeit von Steinmeier ausgesprochen und wiederholte dies am Freitag. „Als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen wäre ich sehr dafür, dass der Bundespräsident über Parteigrenzen hinweg für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen würde“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Steinmeier habe „in schwierigen Zeiten eine gute Arbeit gemacht“, fügte Ramelow hinzu. „Das sage ich als Ministerpräsident und nicht als Parteipolitiker.“ Allerdings sei dieses Plädoyer für Steinmeier auch an seine eigene Partei gerichtet, so der Regierungschef. Die Linke hatte 2017 den Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert.

(dts Nachrichtenagentur)

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