Nachrichten
27. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Assago – Bei einem Messerangriff in einem Supermarkt in der italienischen Stadt Assago bei Mailand ist ein Mensch getötet worden. Es handelt sich um einen Mitarbeiter des Carrefour-Supermarkts. Fünf weitere Personen wurden verletzt, drei davon schwer. Unter den Verletzten ist auch der Fußballprofi Pablo Mari Villar, ein Fußballspieler von Arsenal. Ein 46-jähriger Verdächtiger wurde festgenommen.
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27. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Pläne für die Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden im Dezember konkretisiert. Die Ressortabstimmung zu einem entsprechenden Gesetzesvorschlag wurde eingeleitet, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Demnach stehen Details zur geplanten Übernahme der Dezember-Abschläge fest. Letztverbraucher sollen grundsätzlich von der Abschlagszahlung im letzten Monat des Jahres freigestellt werden – ein Zwölftel
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27. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Den Behörden in Deutschland ist ein Schlag gegen einen Darknet-Marktplatz gelungen, der lange als Hauptanlaufstelle für den Handel mit Drogen galt. Der mutmaßliche Betreiber der illegalen Plattform sei bereits am Dienstag festgenommen worden, teilte das Bundeskriminalamt am Donnerstag mit. Es handelt sich demnach um einen 22-jährigen Studenten aus Niederbayern. Bei den polizeilichen Maßnahmen
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26. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Der Psychologe und Islamismusforscher Ahmad Mansour befürchtet eine Radikalisierung bei einzelnen Mitgliedern der Klimaschutzbewegung. „Diese Leute glauben, dass sie die absolute Wahrheit besitzen und alle anderen falsch liegen“, sagte Mansour dem Fernsehsender „Welt“. Das zeige seiner Meinung nach, dass „hier Radikalisierungsprozesse im Gange sind, die nicht enden“, so der Islamismusforscher. „Keine Bewegung endet so, dass
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26. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Das Bundeskabinett hat den Kompromiss zur Beteiligung des chinesischen Cosco-Konzerns im Hamburger Hafen gebilligt. Das berichten mehrere Medien am Mittwochmorgen übereinstimmend. Demnach soll die chinesische Staatsreederei Cosco nicht wie ursprünglich geplant 35 Prozent des Terminals Tollerort übernehmen können, sondern nur 24,9 Prozent. Damit soll erreicht werden, dass der Konzern keinen inhaltlichen Einfluss auf
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26. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will an diesem Mittwoch die überarbeiteten und innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Eckpunkte für eine Cannabis-Legalisierung vorlegen. Derweil stellt sich der Apothekerverband gegen eine Legalisierung. Das geht aus dem 19-seitigen Papier hervor, über das die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. In dem Schreiben heißt es: „Die Eckpunkte treffen wesentliche
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25. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Nach Angaben des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat sich die Gefährdungslage im Cyber-Raum zuletzt weiter zugespitzt. Die Bedrohung sei „so hoch wie nie“, heißt es im BSI-Lagebericht 2022, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Im Berichtszeitraum von Juni 2021 bis Mai 2022 wurde demnach wie schon im Vorjahr eine hohe Bedrohung durch Cybercrime
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25. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Menlo Park – Beim Messengerdienst WhatsApp ist es am Dienstagmorgen zu einer Großstörung gekommen. Über das Portal „Allestörungen“ klagten ab circa 9 Uhr Zehntausende Nutzer über einen Ausfall der App. Demnach schien weder das Versenden noch das Empfangen von Nachrichten zu funktionieren. Auch zahlreiche andere Länder scheinen betroffen zu sein. Die Hintergründe für den Ausfall
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25. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Kiew – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstagmorgen zu einem überraschenden Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Ihm sei es wichtig gewesen, gerade jetzt „in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen“ ein „Zeichen der Solidarität“ an die Ukrainer zu senden, sagte er bei seiner Ankunft. Im Mittelpunkt seiner Reise stünden politische
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin/Hamburg – Der Weg für die umstrittene chinesische Beteiligung an einem Container-Terminal im Hamburger Hafen ist offenbar vorerst frei. Die „Süddeutschen Zeitung“ wird in ihrer Dienstagausgabe schreiben, dass die sechs Ministerien, die den Deal bislang abgelehnt hatten, ihren Widerstand aufgegeben und sich auf einen Kompromiss geeinigt haben. So soll die Bundesregierung eine so genannte Teilversagung
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Zülpich. Am Montag (24.10.2022) wurden zwei Streifenwagenbesatzungen der Polizei Euskirchen gegen 14 Uhr nach Zülpich-Linzenich entsandt. Ein 31-jähriger Mann, so die Anruferin bei der Polizeileitstelle, würde dort versuchen, gewaltsam in das Haus seiner Eltern einzudringen. Vor Ort trafen die Beamten auf den Tatverdächtigen. Nach den ersten Ermittlungen soll der Mann die Beamten unvermittelt mit einem
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
London – Großbritanniens Ex-Finanzminister Rishi Sunak wird neuer Vorsitzender der britischen Konservativen und damit auch Premierminister. Er war am Ende der einzige Bewerber, der auf die erforderliche Anzahl an Unterstützern für die Nachfolge von Liz Truss kam, wie die Partei am Montagnachmittag mitteilte. Die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Penny Mordaunt hatte zuvor als einzige verbliebene
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Der Wirtschaftsausschuss und der Auswärtige Ausschusses des Bundestages sollen sich noch in dieser Woche mit der geplanten Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco am Hamburger Hafen beschäftigen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe). Demnach hat die Unionsfraktion entsprechende Sondersitzungen beantragt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Union, Patrick Schnieder (CDU), sagte der Zeitung: „Eine mögliche Beteiligung
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Forderungen nach einer Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen als „populistisch und unverantwortlich“ zurückgewiesen. Wer dies fordere, müsse dann auch sagen, dass er Lust habe, „Russland Geld zu geben, damit es noch mehr Drohnen im Iran einkaufen kann, um noch mehr in der Ukraine zu zerstören“, sagte er
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen Entwurf für eine kurzfristige Reform der Pädiatrie vorgelegt. In dem Papier schlägt Lauterbach vor, der Kinderheilkunde Zuschläge zu den Fallpauschalen zu zahlen, die sich nach zusätzlichem Bedarf richten. 300 Millionen Euro soll dies insgesamt kosten, 120 Millionen sollen in die Geburtshilfe gesteckt werden. Gibt der Haushalt dazu keine Mittel
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24. Oktober 2022 |
Von Redaktion
London – Großbritanniens Ex-Premier Boris Johnson gibt im Kampf um ein mögliches Comeback vorerst auf. Er werde sich nicht um eine Nachfolge für den Vorsitz der Konservativen Partei bewerben, zitierten ihn am Sonntagabend die BBC und der britische Nachrichtensender „Sky News“. Damit ist er automatisch auch aus dem Rennen für den Posten des Premierministers. Demnach
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23. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Tübingen – Boris Palmer bleibt Oberbürgermeister von Tübingen. Das „Enfant terrible“ der Grünen konnte auch ohne die Grünen gewinnen, als unabhängiger Kandidat holte er bei der OB-Wahl am Sonntag mit 52,4 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Die Grünen hatten gegen Palmer mit Ulrike Baumgärtner eine eigene Kandidatin aufgestellt, die auf 22,0
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23. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dringt in der Debatte um eine Begrenzung der Abgeordnetenzahl des Parlaments auf baldige Vorschläge der Kommission zur Reform des Wahlrechts. Soweit es um die Größe des Bundestages gehe und um die Frage eines Neuzuschnitts von Wahlkreisen, müsse es spätestens Anfang nächsten Jahres zu einer Grundsatzentscheidung kommen, sagte Bas der
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23. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Peking – Der chinesische Staatschef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Das Zentralkomitee machte den Weg dafür erwartungsgemäß am Sonntag frei. Zuvor war bereits die Machtposition von Xi Jinping beim 20. Parteitag in Peking gestärkt worden. Unter anderem wurde dabei eine Änderung der Parteiverfassung beschlossen, die
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23. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Bonn – Die Deutsche Post begründet ihre aktuellen Probleme bei der Zustellung mit Personalengpässen und der Corona-Pandemie. Aufgrund sehr hoher Infektionszahlen würden Mitarbeiter in einigen Betriebsstätten „reihenweise ausfallen“, sagte Thomas Schneider, Betriebschef des Post- und Paketgeschäfts in Deutschland, der „Bild am Sonntag“. Zudem sei die Situation auf dem Arbeitsmarkt derzeit „sehr angespannt“, so Schneider, es
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22. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Peking – Chinas Kommunistische Partei hat die Stärkung der Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping durchgewunken. Bis zum Abschluss des 20. Parteitags in Peking wurden alle entsprechenden Anträge von den 2.300 Delegierten beschlossen. Dazu gehört eine Änderung der Parteiverfassung, die eine „zentrale Rolle“ von Xi verankert und die Zustimmung zu einer zuletzt nicht vorgesehenen
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22. Oktober 2022 |
Von Redaktion
London – Großbritanniens Ex-Premier Boris Johnson ist nach einem Karibik-Urlaub zurück in London – dem Vernehmen nach, um sein Comeback zu organisieren. Die BBC und andere Medien berichteten am Samstag, Johnson sei in London gelandet. Bis Montagmittag hat er Zeit, unter den knapp über 350 konservativen Parlamentariern 100 für sich zu gewinnen. Am Freitagabend war
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22. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Rom – Giorgia Meloni ist als Ministerpräsidentin von Italien im Amt. Sie wurde am Samstagvormittag vereidigt. Meloni ist die erste Frau auf diesem Posten. Die Chefin des italienischen Rechtsbündnisses hatte zuvor von Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Sie will mit ihrer Fratelli d´Italia zusammen mit Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza
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22. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Die britische Regierung kann sich die Lieferung von westlichen Kampfpanzern an die Ukraine vorstellen. „Es kann der Zeitpunkt kommen, an dem wir das tun“, sagte der britische Staatsminister für Europa, Leo Docherty, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Was die Ukraine kurz- und mittelfristig braucht, ist ein vollkommen modernisiertes Militär. Ich sehe in der Zukunft eine sehr
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21. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat den 200 Milliarden Euro schweren sogenannten Abwehrschirm beschlossen. Die Ampel-Fraktionen stimmten dafür, CDU/CSU dagegen, AfD und Linke enthielten sich. In namentlicher Abstimmung hatten zuvor 390 Abgeordnete für eine Ausnahme der Schuldenbremse gestimmt, 239 dagegen, 36 enthielten sich. Die Ampel-Fraktionen haben zusammen 416 Sitze im Parlament. Mit den 200 Milliarden Euro
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21. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Die Bundesnetzagentur hat der 1&1 Mobilfunk GmbH eine Frist zur Beendigung ihrer Doppelstellung als Diensteanbieter und Netzbetreiber gesetzt. Der Vertrieb als Diensteanbieter sei spätestens bis Ende des Jahres 2023 einzustellen, teilte die Bonner Behörde am Freitag mit. Jedwede Geschäftstätigkeit als Diensteanbieter sei dann spätestens bis Ende des Jahres 2025 einzustellen, hieß es in einer Mitteilung.
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21. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Der wegen Vorwürfen wegen angeblicher Russland-Nähe in dieser Woche von seinem Posten freigestellte Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hatte bis zuletzt vom Verfassungsschutz die höchste Sicherheitsfreigabe der NATO: „Cosmic Top Secret“. Das berichtet das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. In Deutschland entspricht die Freigabe „Streng geheim“, in
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21. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Berlin – Die Deutsche Bahn hat Hunderte Seiten an sicherheitsrelevanten Dokumenten im Internet veröffentlicht. So finden sich auf den Seiten des Konzerns unter anderem detaillierte technische Informationen zu Glasfaserkabeln, die sowohl für die Kommunikation wichtig sind als auch für die Sicherheitssysteme, die verhindern, dass Züge kollidieren. „Aus diesen Informationen kann man schließen, welches Werkzeug man
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20. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Erwägungen des Kanzleramts, einem chinesischen Staatskonzern die Beteiligung am Hamburger Hafen zu ermöglichen, sorgt für Kritik. „Der Einstieg des chinesischen Staatsunternehmens Cosco beim Hamburger Hafen mag den wirtschaftlichen Interessen des Landes Hamburg als Eigentümer des Hafens dienen, das kann aber nicht entscheidend sein“, sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der „Welt“. Beim Hamburger Hafen handele es
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20. Oktober 2022 |
Von Redaktion
London – Die britische Premierministerin Liz Truss hat nach nur sechs Wochen im Amt ihren Rücktritt angekündigt. Sie werde nur noch so lange im Amt bleiben, bis eine Nachfolgelösung feststehe, kündigte sie am Donnerstag in London an. Zur Begründung sagte sie, dass sie das Mandat, für das sie von den Tory-Mitgliedern gewählt worden sei, nicht
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