Nachrichten
4. November 2023 |
Von Redaktion
Brüssel – Die Europäische Union strebt eine militärische Zusammenarbeit mit Ägypten an. Ziel sei langfristig eine sogenannte Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf EU-Diplomaten. In einem ersten Schritt sollen danach demnächst europäische Soldaten im Rahmen der EU-Operation Atalanta zur Bekämpfung von Piraterie vor der Küste Somalias mit ägyptischen Seestreitkräften gemeinsame
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3. November 2023 |
Von Redaktion
Mainz – Bo Svensson tritt als Trainer von Fußball-Bundesligist FSV Mainz 05 zurück. Das bestätigte der Verein am Donnerstagabend. Der 44-Jährige habe sich „nach einem langen Gespräch mit Sportvorstand Christian Heidel und Sportdirektor Martin Schmidt am Donnerstag gemeinsam mit diesen zu diesem Schritt entschieden“, hieß es in einer Mitteilung. Bis auf Weiteres soll Jan Siewert,
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3. November 2023 |
Von Redaktion
Kiew – Angesichts des Stillstands an der Front fordert der ukrainische Politiker Oleksij Arestowytsch eine neue Linie im Krieg mit Russland und die Aufnahme von Verhandlungen. „Ich bin überzeugt, dass eine Fortführung der Kämpfe sinnlos ist, das bedeutet nur Dutzende und Hunderte neue Tote jeden Tag, und daran kann keine Seite interessiert sein“, sagte er
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2. November 2023 |
Von Redaktion
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat mit einer Video-Ansprache zum Nahostkonflikt ein positives Echo ausgelöst. Habeck hatte darin auf die Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels in Anbetracht der deutschen Geschichte gepocht. Zudem hatte er Antisemitismus aus allen politischen und gesellschaftlichen Richtungen verurteilt. Deutschland ist verpflichtet, Israel zu schützen Deutschland sei verpflichtet, zu helfen, das Schutzversprechen
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2. November 2023 |
Von Redaktion
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag die angekündigten Betätigungsverbote der radikal-islamistischen Hamas sowie des internationalen Netzwerks Samidoun verkündet. „Mit der Hamas habe ich heute vollständig die Betätigung einer Terrororganisation verboten, die zum Ziel hat, den Staat Israel zu vernichten“, sagte Faeser am Donnerstag in Berlin. Zudem werde die Teilorganisation „Samidoun Deutschland“, die auch unter
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2. November 2023 |
Von Redaktion
Minneapolis – US-Präsident Joe Biden hat sich für eine „Pause“ im Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamistischen Hamas ausgesprochen. „Ich denke, wir brauchen eine Pause, eine Pause bedeutet Zeit, um die Gefangenen herauszuholen“, sagte er am Mittwochabend (Ortszeit) bei einem Auftritt in Minnesota. Mit „Gefangenen“ seien die Geiseln der Hamas gemeint, stellte das Weiße Haus
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Die Bundesregierung hat den Weg für eine Verlängerung der Energiepreisbremsen frei gemacht. Die Minister beschlossen am Mittwoch bei ihrer Kabinettssitzung, dass die gedeckelten Preise für Erdgas, Strom und Wärme bis Ende April weiter gelten sollen. Nach bisherigem Stand würden sie am 31. Dezember enden. Voraussetzung für eine Verlängerung ist allerdings die Zustimmung der EU-Kommission und
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit Deutschlands erneut hervorgehoben. „Um es ganz deutlich zu sagen: Wir müssen uns auch darauf einstellen, dass wir im äußersten Fall angegriffen werden könnten“, sagte Pistorius der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Dann müssen wir in der Lage sein, einen Verteidigungskrieg zu führen.“ Der Sozialdemokrat hob hervor: „Unabhängig davon,
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Moskau – Noch bevor westliche Partner der Ukraine Kampfjets vom Typ F-16 übergeben haben, hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, die Flugzeuge innerhalb weniger Wochen abschießen zu wollen. Angesichts der Erfolge der Luftabwehr der russischen Streitkräfte werde die Vernichtung der F-16-Jets etwa 20 Tage dauern, sagte Schoigu am Mittwoch in Moskau. Allein im vergangenen
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Wien – Auf dem jüdischen Teil des Zentralfriedhofs in Wien ist es in der Nacht auf Mittwoch offenbar zu einer Brandstiftung gekommen. „Der Vorraum der Zeremonienhalle ist ausgebrannt“, schreibt Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, am Mittwoch auf X/Twitter. „Es ist einer von 165 bestätigten antisemitischen Vorfällen seit dem Massaker am 7. Oktober“,
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Die Bundesregierung hat Arbeitserleichterungen für Asylbewerber beschlossen. Der Kabinettsbeschluss sei „ein wichtiger Schritt“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch. „Wir sorgen dafür, dass Menschen, die bereits in Deutschland sind, schneller arbeiten können: Raus aus dem Sozialsystem, rein in die Beschäftigung muss doch die Devise sein“, fügte er hinzu. Das entlaste die Sozialsysteme und helfe den
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1. November 2023 |
Von Redaktion
Berlin – Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, droht mit Streiks in der Weihnachtszeit. „Das will ich nicht ausschließen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf eine entsprechende Frage. Bahn-Vorstand Martin Seiler habe 14 Tage Weihnachtsfrieden gefordert. „Darauf musste ich antworten, dass wir das vom Verhandlungsverlauf abhängig machen, nicht von seiner Wunschliste“,
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31. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Berlin – Angehörige der sogenannten „Letzten Generation“ haben am Dienstag eine Außenwand des Bundeskanzleramts mit Farbe beschmiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mache sich in der Klimapolitik einer „lebensbedrohlichen Lüge“ schuldig, sagte eine Aktivistin zur Begründung. An die Wand des Kanzleramts wurde von den Protestlern „Olaf lügt“ geschrieben, das Gleiche stand auch auf Plakaten der Gruppe.
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31. Oktober 2023 |
Von Redaktion
München – Der Schauspieler Elmar Wepper ist tot. Laut übereinstimmenden Medienberichten starb er am Dienstag im Alter von 79 Jahren an Herzversagen. Zuletzt hatte Wepper noch für ein Remake von „Gefundenes Fressen“ vor der Kamera gestanden. Der gebürtige Augsburger begann seine Karriere Ende der 1950er-Jahre. Seinen Durchbruch hatte er Mitte der 70er, als er von
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31. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Ein mutmaßlicher Mörder kommt ohne Strafe davon, obwohl es neue Beweise gegen ihn gibt. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden. Die Richter erklärten ein Gesetz für verfassungswidrig, das es erlaubt hätte, freigesprochene Verdächtige wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel wieder vor Gericht zu bringen. Das Gesetz war im Dezember 2021 in Kraft getreten, nach
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31. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Jerusalem/Gaza – Die Israelische Armee hat nach eigenen Angaben im Zuge einer Bodenoperation in der letzten Nacht eine Soldatin aus der Geiselhaft im Gazastreifen befreit. Die junge Frau sei am 7. Oktober von der Hamas entführt worden, teilten die Streitkräfte am Montagnachmittag mit. Sie sei bereits medizinisch untersucht worden, es gehe ihr gut und sie
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30. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilt die Ermordung der zuvor von der Hamas verschleppten Deutsch-Israelin Shani Louk. „Auf brutale Weise wurde sie, wie viele andere auch, ermordet“, schrieb Scholz am Montag auf X/Twitter. „Das zeigt die ganze Barbarei hinter dem Angriff der Hamas, die zur Rechenschaft gezogen werden muss. Das ist Terror und Israel hat das
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29. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Machatschkala – In der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus hat am Sonntag eine Gruppe von Menschen einen Flughafen gestürmt und anschließend ein aus Israel gelandetes Flugzeug umzingelt. Der Vorfall ereignete sich in der Hauptstadt Machatschkala, wo fast die gesamte Bevölkerung Muslime sind. Laut Medienberichten war im Messenger-Dienst Telegram dazu aufgerufen worden, die Landung des Fluges
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29. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Die Gespräche über die Freilassung der Hamas-Geiseln, in denen Katar versucht, eine Vermittlerrolle einzunehmen, sind offenbar ins Stocken geraten. Die Verhandlungen seien bis Freitagabend gut vorangekommen, „doch am Wochenende verlangsamte sich der Fortschritt drastisch“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ einen mit dem Verhandlungsverlauf vertrauten Diplomaten. Weiter sagte er, es habe schon Einigungen über heikle Themen
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29. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Am Samstag haben in vielen Städten in Deutschland erneut pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. In Leipzig zogen rund 400 Menschen über den Innenstadtring und skandierten dabei „Free Palestine“. Auf mitgeführten Plakaten und Transparenten standen Parolen wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ und „Kindermörder Israel“. In Duisburg kam es bei einer pro-palästinensischen Demonstration zur Einleitung von Strafverfahren durch
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29. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Jerusalem – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den zuletzt intensivierten Einsatz von Bodentruppen im Gazastreifen als zweite Phase des Krieges bezeichnet. „Letzte Nacht drangen zusätzliche Bodentruppen in Gaza ein, was den Beginn der zweiten Phase des Krieges markierte, deren Ziel es ist, die militärischen und politischen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören und unsere entführten Bürger
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28. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Die Zahl der Anträge auf abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren ist in den ersten neun Monaten 2023 stark gestiegen und bewegt sich auf einen Jahresrekord zu. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Rentenversicherung. Danach gab es bis Ende September bereits 245.289 neue Anträge auf die sogenannte Rente mit 63. Das sind
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28. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Berlin – Eine Vielzahl anonymer Bombendrohungen, die in den vergangenen Tagen unter anderem bei Schulen, Medienunternehmen und diplomatischen Vertretungen in Deutschland eingingen, geht offenbar auf das Konto von Trittbrettfahren aus dem Milieu der Internetkriminalität. Das ergaben gemeinsame Recherchen des „Spiegel“ und des ARD-Politikmagazins „Kontraste“. Die Spur der Verfasser führt demnach zu einer Gruppe von Männern,
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27. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Horn-Bad Meinberg – Nach dem Fund einer Leiche in Horn-Bad Meinberg in Nordrhein-Westfalen sind drei Jugendliche durch die Polizei festgenommen worden. Das teilte die Polizei Bielefeld am Freitag mit. Die drei stehen im Verdacht, den mutmaßlich obdachlosen Mann mit Fäusten und Messerstichen getötet zu haben. Der 14-Jährige und zwei 15-Jährige wurden bereits dem Haftrichter vorgeführt.
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26. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Lewiston – Bei einem Schusswaffenangriff in Lewiston im US-Bundesstaat Maine sind am Mittwochabend (Ortszeit) etliche Menschen getötet worden. Bei den Angriffen auf ein Restaurant und eine Bowlinganlage soll es laut US-Medienberichten mindestens 22 Tote gegeben haben. Weitere 50 bis 60 Personen sollen verletzt worden sein. Der Verdächtige war am unterdessen weiter flüchtig. Die Polizei soll
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26. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Washington – Nach wochenlangem Tauziehen hat das US-Repräsentantenhaus einen neuen Sprecher. Der Republikaner Mike Johnson erhielt am Mittwoch die erforderliche Mehrheit. Johnson war ein lautstarker Unterstützer des früheren Präsidenten Donald Trump und eine Schlüsselfigur im Kongress bei den gescheiterten Bemühungen, die Wahl 2020 zu kippen. So gehörte er zu den Mitgliedern des Repräsentantenhauses, die bei
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25. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Die Bundesregierung will die Rückführung von Personen ohne Bleiberecht in Deutschland beschleunigen. Dazu hat das Kabinett einen Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verabschiedet, der verschiedene Maßnahmen vorsieht. Unter anderem sollen Straftäter und Gefährder schneller abgeschoben werden. Faeser erklärte, dass das Gesetz den gesellschaftlichen Rückhalt für die Aufnahme von geflüchteten Menschen stärken solle. Sie betonte,
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25. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Das Bundeskabinett hat der vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachten Änderung des Funkanlagengesetzes zugestimmt, mit der die EU-Regulierung des einheitlichen Ladekabels umgesetzt werden soll. Bis Ende 2024 wird USB-C als neuer Standard für Smartphones, Digitalkameras, Kopfhörer, Tablets, tragbare Videospielekonsolen, Tastaturen, E-Reader, Navigationsgeräte, Headsets und tragbare Lautsprecher vorgeschrieben, sofern sie mit einem Kabel aufgeladen werden können, teilte das Ministerium
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25. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Cuxhaven – Nach der Kollision von zwei Frachtschiffen zwischen den Inseln Helgoland und Langeoog am Dienstagmorgen ist die Suche nach den vier vermissten Seeleuten mittlerweile eingestellt worden. Das teilte das Havariekommando am Mittwoch in Cuxhaven mit. Nach über 20 Stunden seien die Chancen, noch Überlebende zu finden, gering, hieß es zur Begründung. Das sei der
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25. Oktober 2023 |
Von Redaktion
Jerusalem – Die israelische Luftwaffe hat militärische Infrastruktur der syrischen Armee attackiert. Das sei als „Antwort auf Raketenbeschuss von Syrien auf Israel“ geschehen, teilte das israelische Militär am Mittwoch mit. Zudem habe man zusammen mit Streitkräften der Marine das Eindringen von Hamas-Einheiten auf israelisches Gebiet verhindert. Diese hätten versucht, durch einen Tunnelschacht an der Küste
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