Bundespolizei Bad Bergzabern: Polizeidirektor Hans-Josef Roth über Aufgaben, Flüchtlinge und den Reiz des Berufs

Polizeidirektor Hans-Josef Roth.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Bad Bergzabern – Wie wirkt sich die Flüchtlingssituation auf die Arbeit der Bundespolizei aus? Welche Erfahrungen haben die Beamten gemacht? Welchen Aufgaben müssen die Bundespolizisten stellen? Wie sieht es mit der Stellenbesetzung, wie mit Nachwuchskräften aus?

Pfalz-Express sprach mit Polizeidirektor Franz-Josef Roth, dem Leiter der Bundespolizei Bad Bergzabern.

Roth selbst war vom 13. September 2015, dem Tag, als die Grenzen für Asylsuchende geöffnet wurden, bis Mitte Februar insgesamt 55 Tage bei 26 Einsätzen in Rosenheim und Passau dabei.

Der „dickste Monat“ mit den meisten Einsätzen sei der Dezember gewesen: „Da war die Dienststelle hier quasi leer“, sagt Roth.

Zwar hat die Bundesregierung 3.000 zusätzliche Stelle bei der Bundespolizei aufgestockt. Diese Maßnahmen greifen jedoch erst Schritt für Schritt. Zuerst einmal werden Ruheständler ersetzt, weitere Beamte ausgebildet (im Moment rund 200 im 2. Ausbildungsjahr in Bad Bergzabern). So werden sukzessiv die Einstellungszahlen erhöht.

Die Aufstockung ist dringend geboten, denn auch der Normalbetrieb muss weiterlaufen. Bundespolizeibeamte haben und hatten auch vor der „Flüchtlingskrise“ alle Hände voll zu tun.

Im vergangenen Jahr waren sie beispielsweise eingesetzt auf dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau, bei Fahndungsmaßnahmen nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo, bei den Tumulten zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, bei Fußballspielen oder zahllosen Demonstrationen von Pegida, Legida und Co.

Harte Zeiten in Passau und Rosenheim

An den Grenzen habe sich die Lage mit der Zeit verbessert, sagt Roth: Seit Dezember könne man mit Fug und Recht sagen: „Wir erfassen alle Migranten und führen sie einer grenzpolizeilichen Kontrolle zu.“

Von September bis Dezember letzten Jahres habe man diese Möglichkeit noch nicht gehabt. Man sei mit der schieren Masse überfordert gewesen. Seit Dezember laufe das Verfahren aber wieder geordnet ab.

Dass die logistischen Voraussetzungen dafür nicht aus dem Boden gestampft werden konnten, ist nicht verwunderlich.

Die Zentrale in Passau mit der notwendigen Technik, mit Wasser, Strom oder Essensversorgung, hat die Bundespolizei ohne Hilfe selbst aufgebaut und eingerichtet.

Das sei sehr personalintensiv und nicht ganz einfach gewesen, sagt Roth. Schließlich habe auch der Regelbetrieb weiterlaufen müssen. Die Zusammenarbeit mit den österreichischen Behörden sei „fantastisch“.

Zuerst jedoch galt es, „alle Migranten einzusammeln“ und geordnet von Bayern aus zu verteilen. Die Grüne Grenze musste überwacht und die Flüchtlinge zumindest einer Minimalkontrolle unterzogen werden.

Das allerdings war bei manchen Asylsuchenden ohne Ausweis nicht so ohne weiteres durchführbar. So habe man eben den Namen der Person erfasst und versucht, die Nationalität zu überprüfen.

In einigen Fällen seien natürlich auch falsche Angaben gemacht worden, so Roth. Mit der Zeit habe sich die Situation diesbezüglich gebessert: „Durch Dolmetscher bekamen wir heraus, wenn Syrer keine Syrer waren. Das kam jeden Tag vor.“

Eine sogenannte Fast- ID wurde mit einem elektronische Fingerabdruck durchgeführt. Damit wollte man herausfinden, ob die entsprechende Person in Deutschland schon einmal straffällig geworden ist. Die Daten werden allerdings nicht gespeichert.

„Die größten Straftäter sind wohl nicht reingekommen“, schätzt Roth. „Natürlich haben wir auch verdächtige Personen festgestellt, Staatsanwaltschaft und Justiz haben dann entsprechende Maßnahmen getroffen.“

Seit Dezember gebe es nun eine vollständige Befragung nebst klassischer Durchsuchung von Personen und Gepäck.

Die Beamten suchen nach möglicherweise verstecken Ausweisen, gefährlichen Gegenständen oder gar Waffen. Neben der Fast-ID werden die Neuankömmlinge vollständig erkennungsdienstlich behandelt, berichtet Roth.

Positiver Nebeneffekt: Straftäter in der EU, die sonst problemlos innerhalb Europas unerkannt reisen konnten, gingen der Polizei bei Kontrollen auf den Autobahnen gleich mit ins Netz.

Zurückweisen oder Abschieben?

Mittlerweile ist die Balkanroute geschlossen. Es kommen nur noch wenige Flüchtlinge bis zur deutschen Grenze. Dennoch: Wer nur kommt, um zu schauen, „ob es ihm hier gefällt“ oder gar weiterreisen will, wird direkt an der Grenze zurückgewiesen, berichtet Roth.

Wer das Wort „Asyl“ benutzt, darf erst einmal ins Land. Ist er „drin“, ist eine Zurückweisung nicht mehr möglich, und der Asylsuchende durchläuft das gesamte Procedere des Anerkennungsverfahrens. Wird der Asylantrag abgelehnt, muss der Antragsteller abgeschoben werden.

Erhöhte Kriminalität haben Roth und seine Mitarbeiter nicht feststellen können. Es sei minimal, dass ein Migrant straffällig geworden wäre, sagt Roth. Auch unter den Migranten sei die Kriminalität verschwindend gering: „Das fällt überhaupt nicht ins Gewicht.“

Die Beamten unterstützen über 1.000 freiwillige Helfer – sogar bei der Kinderbetreuung gingen sie zur Hand, wenn es ein kurze Verschnaufpause zwischen den Anstürmen gab. „Wir haben versucht, die Kinder zu beschäftigen und ihnen die Angst vor der Uniform zu nehmen.“

Foto: v. privat

Dass dieses Unterfangen geglückt ist, davon zeugen hunderte Bilder, die die Flüchtlingskinder als Dank für die ihnen zuteil gewordene Hilfe gemalt hatten.

„Mit Leib und Seele Polizist“

Hans-Josef Roth ist mittlerweile im 37. Dienstjahr. Er ist viel unterwegs – die Familie muss oft zurückstehen. Ein gutes Nervenkostüm brauche man, sagt Roth. Und lernen, dienstliche Probleme nicht mit nach Hause zu nehmen.

Roth hat gelernt, in seiner knapp bemessenen Freizeit komplett abzuschalten: „Ich muss daheim nicht an den Dienst denken, wenn ich nicht will. Aber erreichbar bin ich immer.“

Es gebe stets persönliche Einschränkungen, Unwägbarkeiten. „Die Bereitschaftspolizei ist immer da – wie die Feuerwehr. Wir wissen nicht, wann es brennt.“

Das aber mache auch gleichzeitig die Abwechslung und den Reiz des Berufs aus: „Ich bin mit Leib und Seele Polizist – und würde gerne die Welt verändern, wenn ich könnte. Leider geht das nicht.“

Man müsse zudem in der Lage sein, Entscheidungen des Dienstherren umzusetzen und mitzutragen, selbst wenn man davon nicht immer überzeugt sei. „Ich habe einen Eid auf Verfassung Deutschlands geschworen und setzte das mit meiner ganzen Seele um.“

Roth wünscht sich mehr Bewerber aus dem näheren Umkreis, denn die Bewerberzahlen aus der Region seien erstaunlich niedrig: „Wir bieten einen krisensicheren und spannenden Beruf. Die hohen Einstellungszahlen lassen erkennen, dass die Chancen gut sind.“ (cli)