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AfD-Landesvorsitzender Uwe Junge.
Foto: AfD
Mainz – Wenn es nach dem Rheinland-pfälzischen AfD-Chef Uwe Junge geht, kann das Vordisziplinarverfahren der Bundeswehr auch ohne vorherige Anhörung im parlamentarischen Rechtsausschuss starten.
Er werde von diesem Recht keinen Gebrauch machen, sagte Junge, und den Landtagspräsidenten bitten, den Antrag auf Immunitätsaufhebung ohne Anhörung stattzugeben.
„Mit dieser vordisziplinaren Ermittlung verbinde ich die Hoffnung, dass sich die gegen mich erhobenen Vorwürfe in einem ordnungsgemäßen Verfahren als nicht haltbar erweisen werden“, teilte der AfD-Fraktionsvorsitzende mit. (red)
Lesen Sie dazu: Disziplinarverfahren der Bundeswehr gegen Uwe Junge: Droht rheinland-pfälzischem AfD-Chef Verlust der Immunität?
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Nach meiner Meinung muss ein Disziplinarverfahren immer sehr Zeitnah erfolgen.
Hier ist der Zweck ein anderer, die Person und die Partei soll öffentlich in ein schlechtes Licht gerückt werden.
Respekt vor der Entscheidung des Hr. Junge auf eine Anhörung zu verzichten.