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Im Zuge der Planung eines neuen Rechenzentrums, solle man interaktive Angebote berücksichtigen, wünscht sich die CDU-Stadtratsfraktion.
Foto: Ahme
Landau. Das Thema “Interaktive Bürgerbeteiligung” gewinnt zunehmend an Bedeutung und bekommt in Landau durch die Neustrukturierung des IT-Bereiches zusätzliche Aktualität.
Aus diesem Grund hat die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag zum Thema „Interaktive Angebote zur Bürgerbeteiligung“ in der Ratssitzung vom 28.1.2014 eingebracht. Sie beantragt, eine Anhörung zu dem Thema „Interaktive Bürgerbeteiligung“ zu beschließen.
„Eine verstärkte Beteiligung unserer Bürger ist im Grundsatz ein Anliegen aller demokratischen Gruppierungen. Unsere repräsentative Demokratie hat in den 65 Jahren ihres Bestehens sicherlich bewiesen, dass sie gut funktioniert. Bei unseren Bürgern ist jedoch immer öfter der Wunsch festzustellen, an Entscheidungen, welche sie nachhaltig berühren, vermehrt beteiligt zu werden. Es wäre auch für uns ein Gewinn, bei wesentlichen Entscheidungen unserer Stadt Elemente einer direkten Demokratie einfließen zu lassen.
Gerade die Entwicklung der interaktiven Angebote bieten hierzu neue Perspektiven. Jetzt, wo die Stadt sich in der Planung eines neuen Rechenzentrums befindet, wäre dies ein guter Zeitpunkt um sich mit diesem Thema auseinander zu setzten. Sicherlich wären hierzu wichtige Fragen des Datenschutzes, des Missbrauchs und der Wertung der gewonnenen Erkenntnisse zu klären.
Um hierzu breite Informationen und mehr Klarheit zu bekommen, halten wir eine Anhörung sachkundiger Experten für derzeit am sinnvollsten. Danach kann der Rat in die Diskussion gehen, welche Schritte er in dieser Richtung gehen will, “ so Fraktionsvorsitzender Peter Lerch. (red)
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