Dierbach – Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mitteilt, hat die Bundesnetzagentur auf sein Schreiben vom 5. Dezember 2017 reagiert. In diesem Brief thematisiert Schweitzer die Beschwerden zur aktuellen O2-Mobilfunknetz-Situation in der Gemeinde Dierbach. Die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass eine gesetzliche Regelung zur Störungsbeseitigung nur einem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht auferlegt werden könne. Dies betreffe
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Guatemala-Stadt  – Guatemala will die Botschaft des Landes in Israel nach Jerusalem verlegen. Das teilte Guatemalas Präsident Jimmy Morales auf seiner Facebook-Seite mit. Er habe mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu über „die ausgezeichneten Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern seit der Schaffung des Staates Israel gesprochen. „Eine der wichtigsten Fragen war die Rückkehr der Botschaft von
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Berlin  – Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft hat angesichts von Einsparungen und gestiegenen Anforderungen Alarm für die Sicherheit der Menschen geschlagen. „In manchen Kommunen ist die Ausstattung der Feuerwehr so schlecht, dass es für Hilfesuchende oder unsere Kollegen lebensgefährlich werden kann“, sagte Ingo Schäfer, Vorsitzender der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft, der „Rheinischen Post“ (Online-Ausgabe). „In Deutschland leiden viele Feuerwehren
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Speyer – Festliche Musik und eine stimmungsvolle Atmosphäre prägten die Weihnachtsgottesdienste im Speyerer Dom, an denen zahlreiche Gläubige teilnahmen. Was ist Freude? Diese Frage stellte Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann in den Mittelpunkt seiner Predigt am ersten Weihnachtsfeiertag. Freude könne man allen kommerziellen oder politischen Interessen zum Trotz nicht kaufen, nicht machen, nicht einfach herstellen oder
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Berlin  – In Berlin ist in der Nacht auf den 1. Weihnachtsfeiertag ein Mann mit einem Auto in den Eingangsbereich der SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus gefahren. Bis auf den Fahrer selbst gab es keine Verletzten, teilte die Polizei mit. Der Vorfall habe sich gegen Mitternacht ereignet. Im Fahrzeug befanden sich Benzinkanister und Brandbeschleuniger. Der Fahrer soll
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Berlin  – Mitte 2017 waren fast 600.000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung Hartz IV. Das war gegenüber dem Jahr 2016 ein Anstieg von über 250.000 Menschen, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weniger als 200.000 Flüchtlinge seien zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen. „Diese Zahlen zeigen,
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Kaiserslautern – Bei einem schweren Verkehrsunfall an der Breitenau sind am Samstagmittag insgesamt vier Personen verletzt worden. Kurz nach elf Uhr wollte ein 42-jähriger Mann aus Pirmasens mit seinem Kastenwagen von der Kreisstraße 6 nach links in Richtung Kaiserslautern abbiegen. Er übersah den aus Richtung Espensteig kommenden PKW eines Ehepaares aus Steinalben. Die Fahrzeuge kollidierten
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Berlin  – Die Fernsehsender strahlen am 25. Dezember ab 19 Uhr die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Im Folgenden der Wortlaut der Ansprache, die im Schloss Bellevue aufgezeichnet wird: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in vielen Orten in unserem Land ist es heute Abend stiller als sonst. Die Ruhe, die zu Weihnachten über das Land kommt,
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Edenkoben – In der Nacht auf Sonntag kam es auf der A 65 in Höhe der Ausfahrt Neustadt Süd zu einem Verkehrsunfall, bei dem sich einer der beiden unfallbeteiligten Autos überschlug. Die 28-jährige Fahrerin, die beim Ausscheren zum Überholen den Abstand falsch eingeschätzt hatte, kollidierte mit dem vorausfahrenden Pkw. Sie wurde schwer verletzt und von
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Annweiler – Es war eine Feier mit spürbaren persönlichen Emotionen und Empathie unter den rund 250 Gästen bei der offiziellen Verabschiedung von Kurt Wagenführer und dem Amtswechsel zu Christian Burkart. Aus gesundheitlichen Gründen war Wagenführer (FWG) am 11. Juni bekanntlich nicht mehr zur Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters angetreten. Nicht oft erfahren Kommunalpolitiker bei ihrem Ausscheiden aus
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In Hochdorf-Assenheim brennt eine Lagerhalle auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebs. Verletzt wurde bislang niemand. Warum das Feuer kurz nach 8 Uhr ausbrach, ist noch unklar. Wegen der starken Rauchentwicklung, die sich auch in Richtung Ludwigshafen bewegt, wurde von der Feuerwehr eine entsprechende KatWarn-Warnung herausgegeben. Die Löscharbeiten dauern an. Die Feuerwehr rät, alle Türen und
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„Die Abgeordneten Brandl und Gebhart CDU und nun Frau Schleicher-Rothmund SPD haben sich negativ gegenüber einer Ausweitung des Güterzugverkehrs auf der linken Rheinseite ausgesprochen. Zu Recht wie ich meine. Der Herr Loge von den Grünen ist da etwas anderer Meinung, aber er wohnt ja auch nicht an der Strecke. Und der FDP und den Anderen
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Wörth – Auch in diesem Jahr waren 550 Zuschauer begeistert von einem fast dreistündigen Programm ohne Pause bei der Weihnachtsgala der Turnabteilung des TV 03 Wörth. 190 Kinder und Jugendliche zeigten in der Bienwaldhalle unter dem Motto „Zirkus“ ihr Können. „Manege frei“ hieß es von den beiden Moderatoren, Abteilungsleiter Axel Pfirrmann und Viktoria Paul in
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben die Beteiligten im Ukraine-Konflikt aufgefordert, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten. Grund für die Forderung sei die „zuletzt stark gestiegenen Zahl der Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Samstag. Es gebe keine Alternative zu einer ausschließlich friedlichen Lösung des Konflikts.
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Berlin  – Die Bundesregierung hat mit dem Aufbau von Jugendheimen in Marokko begonnen, in denen auch abgeschobene unbegleitete Minderjährige betreut werden sollen. Deutschland bemühe sich derzeit „um einen integrierten Ansatz bei der Rückkehr und Reintegration unbegleiteter Minderjähriger nach Marokko“, teilte das Bundesinnenministerium mit. Zu diesem Zweck sei „unter Federführung des Bundesinnenministeriums ein Pilotprojekt angestoßen worden,
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sieht die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Land mit Sorge. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Großen Anfrage zur aktuellen Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung an die Landesregierung gewandt. Die Antworten bestätigten eine besorgniserregende Situation, so Brandl. Aktuell ist die Ärzteversorgung in den meisten Fachgebieten gut.
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SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warnt ihre Partei davor, die eigene Misere schönzureden und in Oppositionssehnsucht zu verfallen. „Ich habe auf unserem letzten Parteitag gesessen und gedacht: Die SPD muss schwer aufpassen, dass sie ihre eigene Identität noch durchbuchstabieren kann“, sagte Nahles dem „Spiegel“. Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen. „Zu den Genen unserer Partei gehört
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Berlin  – Noch nie wurden in Deutschland so viele Geldautomaten erfolgreich gesprengt wie 2017. In 138 Fällen kamen die Täter an die Geldkassetten mit Scheinen, ein Jahr zuvor war ihnen dies nur in 128 Fällen gelungen, berichtet die „Welt am Sonntag“ mit Verweis auf eine Umfrage bei den Landeskriminalämtern. Erstmals überhaupt gab es damit mehr
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Ludwigshafen – Am frühen Freitagabend kam es zu einem Tumult neben dem Weihnachtsmarkt am Berliner Platz. Mehrere Jugendliche schlugen und traten auf einen 13- und einen 17-Jährigen ein. Eine Schlägerei mit 30 Personen, wie in Presseberichten kolportiert, habe es aber zu keinem Zeitpunkt gegeben, so die Polizei. (red/pol)

Speyer – Wie üblich wurde ein sechsjähriger Schüler von seinem Vater am Freitagmorgen in die Schule gebracht. Was beide offenbar vergessen hatten: In Rheinland-Pfalz hatten bereits die Schulferien begonnen. Der etwas hilflos wirkende junge Mann wurde von einer netten Dame eingesammelt, die auch die Polizei verständigte. Beim Eintreffen der Beamten löste der kleine Einstein fleißig
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Jockgrim – Am späten Freitagabend verunglückte eine 30-Jährigeauf der B9 zwischen Jockgrim und Kieswerk Rheinzabern schwer. Die Frau kam ins Schleudern und von der Fahrbahn ab, das Auto blieb im Ackergelände liegen. Die Fahrerin wurde von den Feuerwehren Rheinzabern und Jockgrim aus ihrem Fahrzeug befreit. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Zur Bergung des
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Edenkoben – Am Samstagabend hat eine Frau auf der A 65 bei der Anschlussstelle Deidesheim auf dem Standstreifen ihre beiden Kinder im Auto zurückgelassen, um Benzin zu holen. Der Opel Astra stand dort ohne jegliche Absicherung, lediglich die Warnblinklichtanlage war eingeschaltet. In dem Auto befanden sich eine 32-jährige Frau aus Landau und zwei schreiende Kleinkinder im
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München – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, mahnt „Respekt vor der Schöpfung“ an. „Die Ehe sollte auf die Beziehung zwischen Mann und Frau bezogen bleiben“, sagte der Erzbischof von München und Freising der „Welt am Sonntag“. Der Staat könne den Begriff der Ehe nicht einfach umdefinieren, „denn er basiert ja auf der
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Berlin  – Außenminister Sigmar Gabriel dringt auf die Einführung eines gemeinsamen Haushalts für die Eurogruppe. „Deutschland ist der größte Gewinner der EU und kann ruhig etwas mehr beisteuern, ohne Fracksausen zu bekommen“, sagte der SPD-Politiker der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. „Wir sollten bereit sein, mehr in unsere Zukunft zu investieren.“ Der Wohlstand der
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Landau – Die Stadt durfte sich wenige Tage vor Heiligabend über ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk freuen: Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) übergab bei einem Vor-Ort-Termin den Förderbescheid des Landes für den geplanten Abbruch und Neubau der Horstbrücke. Der Stadtrat soll die Arbeiten im Sommer kommenden Jahres vergeben, der Baubeginn ist für Herbst 2018 vorgesehen und voraussichtlich
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In Lachen ist in vielen Straßen nur schwaches Internet zu empfangen. Das hat nicht nur für private Haushalte, sondern auch für Gewerbetreibende große Nachteile. Dieses Problem soll mit der Firma Inexio aus Saarlouis behoben und Lachen mit einer schnellen Internetverbindung versorgt werden. Dazu wird am Donnerstag, 11. Januar, um 19 Uhr in der Ortsverwaltung Lachen
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Berlin – Die Bundeswehr lässt ihre Piloten wegen des schlechten Zustands ihrer Helikopterflotte künftig auch in ADAC-Hubschraubern trainieren. Für rund 21 Millionen Euro hat das Verteidigungsministerium am vergangenen Dienstag 6.500 Flugstunden per Vertrag beim Automobilclub eingekauft. Ab März 2018 sollen Bundeswehrpiloten am Truppenstandort im niedersächsischen Bückeburg auf zivilen Hubschraubern vom Typ EC 135 für ihre
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Maikammer  – Am frühen Donnerstagabend zog die Polizei eine 27-jährige Fahrerin aus dem Verkehr, die mit 2,82 Promille unterwegs war. Zeugen verständigten wegen der unsicheren Fahrweise zuvor die Polizei, die bei der Kontrolle den hohen Promillewert feststellte. Die Frau sagte den Polizeibeamten, dass sie krank sei und von ihrer Mutter aufgefordert worden war, einen Arzt
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Landau – Das ging schnell: Drei Wochen Kunsthandwerklicher Thomas-Nast-Nikolausmarkt auf dem Landauer Rathausplatz sind schon wieder vorbei. Vom 30. November bis zum 21. Dezember waren Kunsthandwerkerpavillons, Verkaufs-, Essens- und Glühweinstände im Herzen der Innenstadt aufgebaut. Die Bilanz der Veranstalter fällt überwiegend positiv aus. „Mit dem Zuspruch können wir zufrieden sein“, sagt die städtische Marktmeisterin Sonja Brunner-Hagedorn
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Steinwenden (Kreis Kaiserslautern) – Ein Fahrkartenautomat der Bahn ist in der Nacht zu Freitag gesprengt worden. Die Polizei sucht Zeugen, die zwischen 3.45 und 4.15 Uhr im Umfeld der Bahnhofstraße etwas beobachtet haben, und bittet um Hinweise an die Kripo Kaiserslautern unter der Telefonnummer 0631 / 369 – 2620. Ein Zeuge hatte die Polizei verständigt,
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