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TV-Duell Merkel – Schulz am 3. September.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – SPD-Vize Ralf Stegner ist fest davon überzeugt, dass Martin Schulz Parteivorsitzender bleibt – gleichzeitig hat er eine düstere Prognose für die Kanzlerin.
Schulz genieße „deutlich mehr Zustimmung und Zuneigung in der SPD“, als das von manchen wahrgenommen werde, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es besteht überhaupt kein Zweifel daran, dass Martin Schulz mit einem guten Ergebnis als Parteivorsitzender wiedergewählt wird.“
Er habe die Unterstützung der gesamten Parteiführung. Dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hingegen gehe es wie ihm selbst, fügte Stegner hinzu. „Wir kandidieren beide wieder als stellvertretende Parteivorsitzende und hoffen auf ein gutes Ergebnis.“
Zur Frage, ob Schulz auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD werde, wollte sich Stegner nicht äußern. „Eine Bundestagswahl steht jetzt nicht an, daher haben wir auch keinen Anlass, jetzt einen Kanzlerkandidaten zu nominieren“, sagte er.
„Und wenn es mal wieder so weit ist, gilt bei uns die alte Regel: Der Parteivorsitzende macht einen Vorschlag, über den die Parteigremien dann entscheiden.“
Zugleich äußerte Stegner die Erwartung, dass die Kanzlerschaft von Angela Merkel zu Ende gehe. „Merkels Stern sinkt. Sie hat die Verhandlungen für die schwarze Ampel Koalition geleitet und versagt“, sagte der Parteivize. „Die Union wird das regeln. Dazu braucht es keine Forderung der Sozialdemokratie.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Die internationalen Medien verabschieden sich von Angela Merkel. Sie sehen in den gescheiterten Jamaika Verhandlungen vor allem den Machtverlust Merkels. Es ist fraglich, wie lange sich Merkel noch halten kann. Das Ausland macht sich vor allem Gedanken darüber, wie es mit der EU weitergeht (vgl. Spiegel Online http://bit.ly/2hLCne3 ). Vor allem in den französischen Medien, da Macron durch die instabile politische Lage in Deutschland zunächst ohne starken Partner an der Seite dasteht. Zudem sieht das Ausland die Migrationspolitik Merkels als Ursache für die aktuelle politische Lage.
So schreibt Le Monde, „Deutschland stürzt in eine schwere politische Krise und ganz Europa wird darunter leiden. Der Einflussverlust von Angela Merkel und die Phase der Unsicherheit sind eine schlechte Nachricht für die Europäische Union“.
Die Liberation schreibt, „Es ist eine schlechte Nachricht für das politische Leben in Deutschland, aber auch für Europa, das nun eine seiner wichtigsten Säulen wanken sieht“. Tatsächlich ist es die Einwanderungsfrage, die die legendäre politische Stabilität der Bundesrepublik nach und nach ausgehöhlt hat“.
„Stegner: Schulz bleibt SPD-Chef – Merkel wird abtreten“
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Ich befürchte: UMGEKEHRT wird ein Schuh draus:
Schulz wird abgetreten – Merkel bleibt uns leider noch erhalten.
MERKEL MUSS TROTZDEM WEG!