+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Frank-Walter Steinmeier
Foto: dts Nachrichtenagentur
Lübeck – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an.
„Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen“, sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck.
Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck. Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb, die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten.
„Gerade die offene, die liberale Gesellschaft steckt voller Widersprüche, voller Konflikte, voller Zumutungen. Sie muss das aushalten und aushandeln können“, so Steinmeier weiter. Die Zukunft der Demokratie sei heute offener denn je. Für sie müsse man sich „aufraffen“, denn Demokratie sei die „Staatsform der Mutigen“. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Steinmeier sieht „tödliche Gefahr“ für Demokratie
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine „tödliche Gefahr“ für das politisches Gemeinwesen darin, dass in der Öffentlichkeit „eine immer aggressivere ... - Steinmeier sieht Nato-Einsatz in Flüchtlingskrise kritisch
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht den Einsatz der Nato im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise kritisch. „Die Nato kann keine Rolle ... - Steinmeier sieht Trendwende im Bundestagswahlkampf kommen
Hamburg – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Frank-Walter Steinmeier sieht nach holprigem Start des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück eine Wende kommen. „Spätestens seitdem Energiepreise, Mieten, ... - Steinmeier legt Ministeramt in drei Wochen nieder
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird sein Regierungsamt voraussichtlich einige Tage vor der Bundespräsidentenwahl am 12. Februar niederlegen. Das berichtet die ... - Steinmeier sieht Erdogan-Auftritt von Özil und Gündogan kritisch
Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich befremdet über das gemeinsame Foto der Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen ... - Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt – zu Mut aufgerufenBerlin – Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Sonntag in der Bundesversammlung 931 von 1.239 gültigen Stimmen ...
- Steinmeier sagt Fremdenfeindlichkeit in Deutschland den Kampf an
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit einer Kampfansage auf die jüngsten fremdenfeindlichen Übergriffe in Deutschland reagiert. „Wir lassen uns dieses Land ... - Gauck-Nachfolge: Steinmeier lässt mögliche Kandidatur offen
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lässt offen, ob er Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck werden will. „Ich werde mich mit aller Kraft ... - Gabriel löst Steinmeier als Außenminister ab – Zypries vereidigt
Berlin – Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Freitag als Außenminister abgelöst. Bundespräsident Joachim Gauck überreichte Gabriel ... - Gauck übergibt Amt an SteinmeierBerlin – Im Schloss Bellevue sind am Sonntag der alte und der neue Bundespräsident, Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier, zu einer symbolischen ...
- Universität Gießen weist Plagiatsvorwurf gegen Steinmeier zurück
Gießen – Die Universität Gießen hat den Plagiatsvorwurf gegen den SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen. Steinmeier sei weder eine Täuschungsabsicht noch ein wissenschaftliches ... - Steinmeier: Deutschland bereit zu Waffenlieferungen in den IrakBerlin – Die Bundesregierung will weitere militärische Ausrüstung in den Irak für den Kampf gegen die extremistische Gruppierung „Islamischer Staat“ (IS) liefern. ...
„Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb, die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten.“
Wie kompromissbereit sind die etablierten Parteien denn beim Thema illegale Einwanderung? Hat sich da in den letzten drei Jahren irgendein Kompromiss ergeben – vielleich sogar ein Rückkehr zu Recht und Gesetz?
Wenn Herr Steinmeier von Menschen redet „die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten“, dann erinnert mich das sehr stak an Teiler der Einwanderungspopulation…
„Gerade die offene, die liberale Gesellschaft steckt voller Widersprüche, voller Konflikte, voller Zumutungen. Sie muss das aushalten und aushandeln können.“
Herr Steinmeier beschreibt hier die Folgen seiner eigenen Politik und ist dann noch so frech von den Bürgern ein „aushalten und aushandeln“ zu verlangen.
Wir Bürger haben Rechte auf die wir uns leider nicht mehr verlassen könne. Das ist das Problem.
Phrasen über Phrasen, er kann die parteipolitische Herkunft nicht verschleiern und wird das Schicksal der SPD teilen. Die Risse haben doch die etablierten Parteien geschaffen. Mutig ist, wer seine Stimme denen gibt, die die Herrschaft der etablierten Parteien aufbrechen wollen, um zu gestalten anstatt zu verwalten. Denk ich an CDU, Grüne und SPD in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Die AfD ist mutig. Sie lässt sich auch durch gewalttätige Angriffe auf ihre demokratisch gewählten Abgeordneten nicht davon abhalten, die politische Debatte wieder zu beleben, die von den anderen Parteien an den Rand des Todes gebracht worden war; zu aller erst von der noch (kurz) amtierenden Kanzlerin.
Komisch, dass ausgerechnet die Populisten die mangelnde Demokratie beklagen und sie wiederherstellen wollen. Anscheinend hält Steinmeier die jetzige Parteiendiktatur (offiziell repräsentative Demokratie genannt) für Demokratie. Nun Ja, auch die DDR-Führung hielt die DDR ja für eine Demokratie. Mit dem Mauerfall scheint auch der Wahrnehmungsverlust nach West-DE geschwappt zu sein. Ist auch kein Wunder, findet sich ja genug DDR–Personal in unserer Elite.
@Peter
Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen…
Hierzu sei gesagt (auch wenn die Linken das nicht hören wollen):
„Ein Rechtsstaat ist NICHT deshalb ein Rechtsstaat, weil er sich so nennt“ – gleiches gilt für eine Demokratie… und dass wir in beiden nicht leben, merken viele inzwischen (und der Rest in ein paar Jahren).
„Ein Mensch verdient Achtung, einerlei welche Ideen er vertritt. “
– Antoine de Saint Exupéry
Das sollten viele der „ach so Guten(TM) Demokraten“ mal bedenken… aber mit Dreck schmeißen und sich einzubilden, man sei was besseres, ist ja um so viel leichter und hebt einen in den Himmel… (auch wenn der Absturz dann umso härter ist)
Auch Herr Steinmeier wird sich dem – in der Zukunft – einmal stellen müssen… wird ihm aber nicht gefallen…
Mr. Hartz 4 aka Kanzleramtsminister a.d. Frank Walter Steinmeier dazu sein Kanzler Gerhard Schröder der mittlerweile zum 5.mal geheiratet hat. Der echte Peter HArtz der die Volkswagen AG mit Lustreisen um Millionenbeträge erleichtert hat.
Was schwaffelt der Herr Steinmeier eigentlich von Demokratie?
Das ist Plutokratie was wir hier haben mit einer Merkelschen Gesinnungsdiktatur als Sahnehäubchen.