Steinmeier sieht keine „Ewigkeitsgarantie“ für Demokratie

31. Oktober 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Frank-Walter Steinmeier
Foto: dts Nachrichtenagentur

Lübeck  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an.

„Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen“, sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck.

Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck. Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb, die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten.

„Gerade die offene, die liberale Gesellschaft steckt voller Widersprüche, voller Konflikte, voller Zumutungen. Sie muss das aushalten und aushandeln können“, so Steinmeier weiter. Die Zukunft der Demokratie sei heute offener denn je. Für sie müsse man sich „aufraffen“, denn Demokratie sei die „Staatsform der Mutigen“. (dts Nachrichtenagentur)

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6 Kommentare auf "Steinmeier sieht keine „Ewigkeitsgarantie“ für Demokratie"

1. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

   31. Oktober 2018 um 05:02 Uhr

   „Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb, die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten.“

   Wie kompromissbereit sind die etablierten Parteien denn beim Thema illegale Einwanderung? Hat sich da in den letzten drei Jahren irgendein Kompromiss ergeben – vielleich sogar ein Rückkehr zu Recht und Gesetz?

   Wenn Herr Steinmeier von Menschen redet „die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten“, dann erinnert mich das sehr stak an Teiler der Einwanderungspopulation…

2. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

   31. Oktober 2018 um 06:50 Uhr

   „Gerade die offene, die liberale Gesellschaft steckt voller Widersprüche, voller Konflikte, voller Zumutungen. Sie muss das aushalten und aushandeln können.“

   Herr Steinmeier beschreibt hier die Folgen seiner eigenen Politik und ist dann noch so frech von den Bürgern ein „aushalten und aushandeln“ zu verlangen.

   Wir Bürger haben Rechte auf die wir uns leider nicht mehr verlassen könne. Das ist das Problem.

3. Hans-Jürgen Höpfner sagt:

   31. Oktober 2018 um 08:43 Uhr

   Phrasen über Phrasen, er kann die parteipolitische Herkunft nicht verschleiern und wird das Schicksal der SPD teilen. Die Risse haben doch die etablierten Parteien geschaffen. Mutig ist, wer seine Stimme denen gibt, die die Herrschaft der etablierten Parteien aufbrechen wollen, um zu gestalten anstatt zu verwalten. Denk ich an CDU, Grüne und SPD in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

   Die AfD ist mutig. Sie lässt sich auch durch gewalttätige Angriffe auf ihre demokratisch gewählten Abgeordneten nicht davon abhalten, die politische Debatte wieder zu beleben, die von den anderen Parteien an den Rand des Todes gebracht worden war; zu aller erst von der noch (kurz) amtierenden Kanzlerin.

4. peter sagt:

   31. Oktober 2018 um 08:48 Uhr

   Komisch, dass ausgerechnet die Populisten die mangelnde Demokratie beklagen und sie wiederherstellen wollen. Anscheinend hält Steinmeier die jetzige Parteiendiktatur (offiziell repräsentative Demokratie genannt) für Demokratie. Nun Ja, auch die DDR-Führung hielt die DDR ja für eine Demokratie. Mit dem Mauerfall scheint auch der Wahrnehmungsverlust nach West-DE geschwappt zu sein. Ist auch kein Wunder, findet sich ja genug DDR–Personal in unserer Elite.

   • FrankR sagt:

     31. Oktober 2018 um 10:25 Uhr

     @Peter
     Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen…

     Hierzu sei gesagt (auch wenn die Linken das nicht hören wollen):
     „Ein Rechtsstaat ist NICHT deshalb ein Rechtsstaat, weil er sich so nennt“ – gleiches gilt für eine Demokratie… und dass wir in beiden nicht leben, merken viele inzwischen (und der Rest in ein paar Jahren).

     „Ein Mensch verdient Achtung, einerlei welche Ideen er vertritt. “
     – Antoine de Saint Exupéry

     Das sollten viele der „ach so Guten(TM) Demokraten“ mal bedenken… aber mit Dreck schmeißen und sich einzubilden, man sei was besseres, ist ja um so viel leichter und hebt einen in den Himmel… (auch wenn der Absturz dann umso härter ist)

     Auch Herr Steinmeier wird sich dem – in der Zukunft – einmal stellen müssen… wird ihm aber nicht gefallen…

5. qanon sagt:

   1. November 2018 um 20:18 Uhr

   Mr. Hartz 4 aka Kanzleramtsminister a.d. Frank Walter Steinmeier dazu sein Kanzler Gerhard Schröder der mittlerweile zum 5.mal geheiratet hat. Der echte Peter HArtz der die Volkswagen AG mit Lustreisen um Millionenbeträge erleichtert hat.

   Was schwaffelt der Herr Steinmeier eigentlich von Demokratie?

   Das ist Plutokratie was wir hier haben mit einer Merkelschen Gesinnungsdiktatur als Sahnehäubchen.