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Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine „tödliche Gefahr“ für das politisches Gemeinwesen darin, dass in der Öffentlichkeit „eine immer aggressivere Abneigung gegen Fakten zu beobachten“ sei.
In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt er mit Blick auf den US-Wahlkampf, die Brexit-Kampagne, die Lage in Russland und auch die Debatte in Deutschland, die „Ruchlosigkeit“ lasse einen „fast sprachlos zurück, mit der im grellen Licht der Öffentlichkeit Fakten verbogen und abgestritten werden, (…) ja schlicht gelogen wird“.
Es sei überlebenswichtig für eine demokratische Gesellschaft, dass Debatten auf der Grundlage von Fakten geführt würden: „Nur so erhalten wir unsere Fähigkeit zum produktiven, wahrheitssuchenden Dialog.“
Gründe dafür, dass gefühlte Wahrheiten an die Stelle von überprüften Fakten treten, sieht Steinmeier in der Komplexität unserer vernetzten Welt.
Die digitale Revolution erzeuge einen nicht enden wollenden Schwall von Informationen: „Darauf sind wir weder intellektuell noch kulturell vorbereitet.“
Diese „objektive Überforderung“ erzeuge Gegenreaktionen, die sich in der Rückbesinnung auf Nation und Religion, „auf das, was leichter Sicherheit und festen Boden unter den Füßen verschafft“.
Als Antwort darauf fordert Steinmeier: „Wir müssen in unsere Urteilskraft investieren, in jene Institutionen und Systeme, die in unseren Gesellschaften Wahrheit produzieren: Schulen, Wissenschaft, Justiz, aber auch die Medien.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Steinmeier ist ein Heuchler und Lügner, denn sie sind es, die die Demokratie mit Füßen treten. Jegliche sachliche Kritik wird doch weiterhin als böse rechts gemobbt! Als sogar unanständig! Also Lüge und Täuschung. Eine demokratisch gewählte Partei wird gegen alle demokratischen Regeln ausgegrenzt und mit Gewalt abgefackelt, bedroht zensiert und man hetzt den Mob drauf Also Lüge und Taktik. Islamkritiker werden unterdrückt, zensiert und ausgeladen.