Dienstag, 17. September 2019

SPD spricht von „Personenwahl“ – AfD sieht sich bestätigt

13. März 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Wahlurne. Foto: dts Nachrichtenagentur

Wahlurne.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sieht SPD-Generalsekretärin Katarina Barley keinen starken Bezug zur Bundespolitik.

Dafür sei das Ergebnis in den drei Bundesländern zu unterschiedlich, so Barley am Sonntagabend. Es habe sich vielmehr um eine „Personenwahl“ gehandelt. Insgesamt sei es für die SPD ein „durchwachsener Abend“.

Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz freue sie, das Ergebnis in Sachsen-Anhalt treffe die Partei aber schwer. SPD-Chef Gabriel sagte, die Freude überwiege. In Rheinland-Pfalz ist die SPD stärkste Kraft geworden.

„Die Baden-Württemberger haben Geschichte geschrieben“, sagte Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach Bekanntgabe der ersten Prognosen.

Er sehe in dem Ergebnis den Wählerauftrag, dass die Grünen erneut den Ministerpräsidenten stellen sollten. Die Grünen wurden in dem Bundesland mit Abstand stärkste Kraft vor der CDU.

In Sachsen-Anhalt ist die AfD hinter der CDU zweitstärkste Kraft geworden und kommt laut Hochrechnungen auf deutlich über 20 Prozent.

„Sie haben uns Dumpfbacken genannt und als Pack und als Idioten bezeichnet – aber sie wollten unsere Argumente nicht anhören“, kommentierte AfD-Parteisprecher Jörg Meuthen das gute Abschneiden der Partei in allen drei Bundesländern.

„Wir sind gekommen, um zu bleiben, und wir sind jetzt in Deutschland im Parteiensystem angekommen“, sagte die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch dem Fernsehsender Phoenix. Die Partei sei nicht nur im Osten, sondern auch in den westdeutschen Flächenländern angekommen.

Das Ergebnis für die AfD sei eine „Kampfansage“, sagte Saarlands CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. „Und diese Kampfansage müssen wir annehmen“. Es habe sich um eine „Protestwahl“ gehandelt.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten-Kandidatin Julia Klöckner gestand ein, das Wahlziel nicht erreicht zu haben. Gleichzeitig freute sie sich, dass rot-grün in Rheinland-Pfalz keine eigene Mehrheit mehr habe.

„Das Ergebnis ist wirklich bitter für uns“, kommentierte Linke-Parteichef Bernd Riexinger das Abschneiden seiner Partei. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommt die Linke nicht in die Landtage, in Sachsen-Anhalt wird sie nur dritte Kraft, hinter der AfD. (dts Nachrichtenagentur) 

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