+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Thilo Sarrazin.
Archivfoto: Pfalz-Express/Ahme
Berlin – Der SPD droht ein neuer Konflikt um ihr Mitglied Thilo Sarrazin. Eine vom Parteivorstand Ende August eingesetzte Kommission, die Sarrazins Aufreger-Buch „Feindliche Übernahme“ auf Vereinbarkeit mit sozialdemokratischen Überzeugungen überprüfen sollte, hat ihren Abschlussbericht dem Willy-Brandt-Haus zugestellt.
Das berichtet der „Spiegel“. Das fünfköpfige Gremium, das neben dem Anti-Islam-Buch weitere Schriften und Interviews des Ex-Bundesbankers untersucht hat, sieht in Sarrazins Thesen teils deutliche Widersprüche zu den Grundwerten der SPD.
Parteichefin Andrea Nahles will nach „Spiegel“-Informationen rasch handeln. Sie steht vor einer schwierigen Entscheidung: Zweimal ist die SPD bereits mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen.
Riskiert Nahles einen weiteren Anlauf, droht die angestrebte inhaltliche Erneuerung durch den Fall Sarrazin überlagert zu werden.
Verzichtet sie darauf, dürfte ihr das in Teilen der SPD als Mutlosigkeit ausgelegt werden. Für einen Parteiausschluss gibt es rechtlich hohe Hürden.
Der Bericht der Kommission, in die Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin sowie Ex-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan eingebunden waren, werde nun „geprüft“, heißt es in der SPD.
Handlungsempfehlungen gibt der Bericht nicht. Der Parteivorstand soll über das weitere Vorgehen beraten. Sarrazin selbst gibt sich unschuldig. „In keinem meiner Bücher verstoße ich gegen die Grundwerte der SPD. Da kann die Kommission endlos forschen“, sagt er.
„Der SPD-Parteivorstand hat sich vor acht Jahren mit dem Ordnungsverfahren gegen mich auf peinlichste Weise blamiert, das kann er natürlich gerne wiederholen.“ Bei der Auseinandersetzung hatte Nahles, damals Generalsekretärin, einen umstrittenen Vergleich ausgehandelt.
Danach durfte Sarrazin Genosse bleiben, gegen das Versprechen, sein „Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundsätzen“ künftig nicht „infrage zu stellen oder stellen zu lassen“. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Sarrazin lehnt freiwilligen SPD-Austritt ab – AfD-Spitze bietet Sarrazin Parteimitgliedschaft an
Berlin – Der Publizist Thilo Sarrazin lehnt es ab, freiwillig aus der SPD auszutreten. Das sagte Sarrazin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die ... - Was lesen die Abgeordneten? Sarrazin-Buch war meistgefragtes Werk
Berlin – Das umstrittene Buch von Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin, „Deutschland schafft sich ab“, zählte in der ablaufenden Legislatur zu den gefragtesten Büchern ... - Führende SPD-Politiker wollen wieder Parteiausschluss von SarrazinBerlin – Führende Politiker aus dem SPD-Präsidium haben angekündigt, die Parteimitgliedschaft von Thilo Sarrazin abermals auf den Prüfstand zu stellen. Anlässlich eines ...
- Sarrazin: Politik leugnet IntegrationsproblemeBerlin – Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin wertet die nun öffentlich gewordenen „Türken-Pläne“ des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) als Beleg dafür, dass ...
- Neues Sarrazin-Buch: „Islam keine Religion des Friedens“
Berlin – Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kritisiert Darstellungen des Islam als Religion des Friedens und als Bereicherung für Deutschland und ... - Thilo Sarrazin kommt auf AfD-Vorschlag in Bundestags-AusschussBerlin- Bestseller-Autor Thilo Sarrazin wird auf Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion am 11. Juni bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag als Experte ...
- Scholz kündigt strenge Prüfung von Sarrazin-Buch an
Berlin – In der Debatte um das neue Islam-Buch von Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Überprüfung des ... - Sarrazin beklagt „einseitige Berichterstattung“ in Flüchtlingskrise
Berlin – Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat die „völlig einseitige Berichterstattung der Medien“ in der Flüchtlingskrise kritisiert. Dies betreffe ... - Thilo Sarrazin: Demonstranten in der Türkei haben keinen Willen zur Modernisierung
Berlin – Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat den Demonstranten in der Türkei abgesprochen, mit ihren Protesten eine Modernisierung des Landes ... - Sarrazin meldet sich wieder zu Wort: „Parteien haben versagt“Berlin – Buchautor, ehemalige Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin, macht die etablierten Parteien für das Erstarken von Pegida und AfD verantwortlich. In ...
- Grünen-Politiker will Bücher von Sarrazin im Unterricht einsetzen
Berlin – Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat sich dafür ausgesprochen, Bücher und Texte von Akif Pirincci, Thilo Sarrazin und ... - Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab
Berlin – SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die „vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen“, schrieb ...
Falls die SPD gedenkt jemals wieder Erfolge zu erzielen muss schlicht und einfach der Parteivorstand ausgetauscht werden.
Der WDR titelte im September:
„Lale Akgün: Moschee wird von einem Despoten gekapert.“
Frau Akgün ist Mitglied der SPD und formuliert mit Bezug auf die Kölner Moschee, die sie über Jahre selbst vehemennt unterstützt hat, sehr ähnlich wie Sarrazin. Muss sie nun auch um ihre SPD-Mitgliedschaft zittern?
-SPD-Kommission stellt sich gegen Sarrazin-
An dem beißen sie sich noch die Zähne aus…