Rücktittswelle im Beirat für Migration und Integration – AfD kritisiert: Begründung „absurd“

13. Mai 2016 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

AfD-Kreisverbandsvorsitzender und designierter Landtagsabgeordneter Matthias Joa.
Foto: pfalz-express.de

Kreis Germersheim – Zur Rücktittswelle im Beirat für Migration und Integration (Pfalz-Express berichtete) meldet sich die AfD zu Wort.

Die AfD im Landkreis Germersheim widerspeche „mit aller Schärfe“ dem Vorwurf der zurückgetretenen BMI- Mitglieder, so der AfD Kreisverbandsvorsitzende und designierte Landtagsabgeordnete Matthias Joa in einer Mitteilung.

Zu behaupten, dass eine kritische Berichterstattung über die bisherige Arbeitsweise und Mentalität eines Teils der Mitglieder im BMI der Stadt Germersheim und des Landkreises Fremdenfeindlichkeit gefördert habe, sei „geradezu absurd“.

„Eine solche Behauptung, die zudem pauschal tausende AfD-Wähler im Landkreis verunglimpft, zeugt von der Uneinsichtigkeit dieser Personen, das eigene Fehlverhalten zu reflektieren, sowie mangelndem Demokratieverständnis“, sagte Joa. Seit seiner Konstituierung sei der aktuelle BMI der Stadt Germersheim eh durch überwiegend negative Schlagzeilen aufgefallen.

Der AfD-Politiker kritisiert unter anderem „eine chaotische Sitzungsführung des Vorsitzenden Ercan Tosun, antisemitische Tendenzen seines Stellvertreters Erdal Akkus, sowie Lagerdenken eines streng religiös geprägten Teils des Beirats.“ Die Grundstruktur eines solchen Beirats sei an sich schon fragwürdig und lasse keinen Willen zu einer der Integration dienenden Arbeit erkennen.

„Es ist nicht Sinn der Beiräte, Vorstellungen von Einzelgruppen zu formulieren – auch wenn dies aus individueller Sicht menschlich verständlich ist.Vor dem Hintergrund der extrem niedrigen Wahlbeteiligung und daraus resultierenden mangelhaften demokratischen Legitimation ist grundsätzlich zu überlegen, ob ein „Migrationsbeirat“ überhaupt noch zeitgemäß ist“, so Joa.

Deutschland biete alle Chancen und Möglichkeiten für diejenigen, die sie nutzen wollten. (red)