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Pirmasens: Quelle: marys_sfotos bei pixabay.com
Pirmasens – Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium prüft derzeit eine Verlängerung der Zuzugssperre für Geflüchtete in Pirmasens. Dies geht aus einem Schreiben des Ministeriums an die Stadtverwaltung hervor.
Vorausgegangen war ein Antrag des Pirmasenser Oberbürgermeisters Markus Zwick (CDU), in dem die Stadt die Fortsetzung der Maßnahme beantragt hatte. Auf dieser Grundlage bewertet das Ministerium nun, ob die Voraussetzungen für eine weitere Anwendung der Zuzugssperre weiterhin gegeben sind.
Staatssekretär Janosch Littig betonte in dem Schreiben, dass ihm die Bedeutung des Anliegens der Stadt bewusst sei und dies im weiteren Entscheidungsprozess angemessen berücksichtigt werde.
Zugleich wies er darauf hin, dass die bestehende Zuzugssperre mangels zeitlicher Befristung unabhängig vom laufenden Prüfverfahren weiterhin in Kraft bleibe. Oberbürgermeister Zwick begründete den Antrag damit, dass in Pirmasens nach wie vor übermäßig viele integrationsbedürftige Personen mit Fluchthintergrund leben.
Die seit Februar 2025 geltende Zuzugssperre habe zwar einen weiteren starken Anstieg der Sekundärmigration verhindert und die Stadtgesellschaft sowie das Ehrenamt vor einem Überlastungszustand in der Integrationsarbeit bewahrt.
Dennoch benötige die Siebenhügelstadt eine weitere Verschnaufpause, um eine nachhaltige Integrationsarbeit zu gewährleisten. Die Schutzberechtigten stünden vor besonderen Herausforderungen, die die Stadt aufgrund ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation nur schwer bewältigen könne.
Hintergrund
Seit dem 1. Februar 2025 gilt in Pirmasens eine Zuzugssperre gemäß § 12a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz. Danach dürfen Asylberechtigte, Personen mit zuerkannter Flüchtlingseigenschaft, subsidiär Schutzberechtigte sowie Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen (beispielsweise bei einem vorhandenen Arbeitsplatz) nach Pirmasens zuziehen.
Die Maßnahme wurde eingeführt, weil die Stadt durch starke Sekundärmigration überdurchschnittlich viele Geflüchtete aufgenommen hatte, was die Integrationskapazitäten vor Ort erheblich belastete.Aktuell leben in Pirmasens rund 2.500 Menschen mit Fluchthintergrund.
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