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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militärschlag in Syrien nicht ausgeschlossen.
Es müsse deutlich gemacht werden, „dass ein Giftgaseinsatz, mithin der Einsatz von Massenvernichtungswaffen, sanktioniert werden muss“, sagte Otte am Dienstag im Deutschlandfunk. Das sei die sogenannte rote Linie, die der damalige US-Präsident Barack Obama habe überschreiten lassen.
Jetzt sei es ganz wichtig, Gemeinschaft, Geschlossenheit und Stärke zu zeigen sowie Szenarien aufzustellen, um zu zeigen, dass man ein solches Vorgehen nicht akzeptieren würde, so Otte. Er sei überrascht, dass SPD-Chefin Andrea Nahles eine solche Option ablehne. Es hätte sich gezeigt, dass es eine breite Unterstützung für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien auch bei Grünen und FDP gebe. „Das heißt, es gibt einen Konsens im Deutschen Bundestag, dass wir hier nicht tatenlos zusehen dürfen.“
Man müsse sehen, dass Russland sich aktiv an Luftangriffen in Syrien beteilige, um den syrischen Machthaber Assad an der Regierung zu halten. „Wir stellen fest, dass Russland eine große militärische Übung im Mittelmeer durchführt, im sibirischen Raum durchführt. Aber unsere Politik bleibt ganz klar: Wir suchen Dialog, aber wir zeigen auch Stärke, um deutlich zu machen, es gibt Grenzen im Völkerrecht und die dürfen nicht überschritten werden“, so Otte.
Russland versuche, Stärke zu zeigen. Eine Übung im Mittelmeer, aber vor allem auch das Manöver Wostok 2018 im sibirischen Raum, mit Beteiligung von China und der Mongolei, zeige, dass Russland Verbündete suche und auf sich aufmerksam machen wolle. Dabei seien zur Beobachtung auch Militär-Attachés eingeladen, auch der NATO. „Das zeigt immer, dass man in einem guten Dialog miteinander ist“, so Otte. (dts Nachrichtenagentur)
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