Freitag, 17. September 2021

Union diskutiert Einsatz der Bundeswehr im Inland: Sicherheit des Landes muss gewährleistet werden

11. April 2016 | Kategorie: Nachrichten
Foto: dts Nachrichtenagentur

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Union will die Bundeswehr künftig auch im Inland einsetzen. Einen entsprechenden Plan berät die CDU/CSU-Fraktion heute auf einer Klausursitzung in Berlin, berichtet die „Bild“.

„Den vollkommen neuen Herausforderungen müssen wir auch im Inneren entgegentreten“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union Henning Otte. „Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren darf kein Tabu mehr sein.“

Bislang dürfen Soldaten nur im Katastrophenfall auch im Inland eingesetzt werden. Das hält Otte für falsch. „Die geltenden Regeln aus den Anfangsjahren der Bundesrepublik sind überkommen“, sagte er.

Um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten, müsse die Aufgabenverteilung von Bundeswehr, Bundespolizei, Polizei und Nachrichtendiensten neu abgestimmt werden.

Die Details zu den neuen Regeln für Sicherheitsarchitektur und Einsatzregeln solle eine Kommission erarbeiten. „Dieser Ansatz muss 2017 in den Koalitionsverhandlungen Thema sein“, forderte Otte.

„Wir können uns das Nebeneinander von Strukturen nicht mehr erlauben.“ Im Vordergrund müsse die Sicherheit der Bevölkerung stehen. (dts Nachrichtenagentur) 

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
Schlagworte: ,

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin