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Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Zur Abwehr terroristischer Anschläge im Inland sollen deutsche Polizisten und Soldaten künftig gemeinsame Übungen absolvieren: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der „Welt am Sonntag“, die gesetzliche Grundlage dafür existiere.
„Das Grundgesetz erlaubt schon jetzt, dass die Bundeswehr nicht nur bei Naturkatastrophen oder bei der Flüchtlingshilfe im Inland tätig wird, sondern auch bei terroristischen Anschlägen katastrophalen Ausmaßes“, wie in Paris und Brüssel.
In diesem Fall sei der Einsatz im Innern möglich. Von der Leyen sagte weiter: „Das wäre für alle Beteiligten eine neue Qualität der Zusammenarbeit. Damit im Ernstfall jeder weiß, was zu tun ist, müssten Polizei und Bundeswehr diese Zusammenarbeit auch üben.
Die Verbindungswege und Aufgabenverteilung sollten klar erprobt sein.“ Im konkreten Einsatzfall würden dann Soldaten „unter dem Oberkommando der Polizei“ mit militärischen Mitteln Unterstützung leisten.
„Zum Beispiel, um wichtige Gebäude zu schützen oder die Eingänge von U-Bahn-Stationen zu sichern“, erklärte die Verteidigungsministerin.
Sie kündigte an, dass sich das neue Weißbuch der Bundeswehr, das in Kürze erscheint, „detailliert“ mit dieser Frage beschäftigen werde. (dts Nachrichtenagentur)
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