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AWACS-Aufklärer Boeing E-3 der NATO mit F-16-Kampfjets.
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlin/Ankara – Die Bundeswehr steht vor einem weiteren Einsatz in der Türkei. Ab Ende Oktober/Anfang November sollen nach Informationen von „Bild am Sonntag“ NATO-Aufklärungsmaschinen vom Typ AWACS mit deutschen Soldaten an Bord von der Türkei aus den syrischen Luftraum kontrollieren und den Kampf gegen den IS unterstützen.
Am vergangenen Montag hat die NATO beschlossen, dass sie AWACS-Aufklärungsflieger aus dem Baltikum abziehen und in der Türkei stationieren will. Der deutsche Botschafter bei der NATO, Hans-Dieter Lucas, stimmte dem Plan zu.
Die multinationalen Bordbesatzungen der AWACS-Maschinen bestehen aus 16 Soldaten. 30 Prozent des Personals stellt Deutschland. Weil die NATO-Aufklärungsflieger ihre Daten an die Anti-IS-Mission „Counter Daesh“ weitergeben, braucht es für den Einsatz ein Bundestagsmandat.
Die bevorstehende NATO-Mission ist auch der Hintergrund für die Erklärung von Regierungssprecher Steffen Seibert zur Armenien-Resolution des Bundestags.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten seit der Resolution einen Besuch bei den in Incirlik stationierten Soldaten. Ohne eine Einigung mit Erdogan über eine Besuchserlaubnis ist eine Bundestagsmehrheit für die NATO-Mission ausgeschlossen.
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte : „Die Mandatierung wird es nur geben, wenn wir unsere Soldaten besuchen können.“ Die Besuchserlaubnis soll für die Fahrt der Obleute am 4. Oktober nach dem Empfang des neuen türkischen Botschafters in der nächsten Woche in Berlin zügig kommen.
Für den 12. Oktober ist ein Kabinettsbeschluss zum AWACS-Einsatz geplant, in der Sitzungswoche darauf (17.-21. Oktober) soll der Bundestag dem Mandat zustimmen. Eine Mehrheit für den Einsatz ist bei Erteilung der Besuchserlaubnis sicher.
Arnold: „Der Awacs-Einsatz ist aus Sicherheitsgründen absolut sinnvoll. Die NATO-Aufklärungsmaschinen helfen, den Luftraum über Syrien zu sortieren.“ Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion“: „Ich begrüße, dass es jetzt diese Verständigung gegeben hat. Wir als Parlamentarier halten am Besuchsrecht fest. Der AWACS-Einsatz nützt auch der Sicherheit der deutschen Flieger und hilft im Kampf gegen den ISIS-Terror.“ (dts Nachrichtenagentur)
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